RS0011664 – OGH Rechtssatz

…an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschende Gutes während dieser Zeit benötigte (RIS Justiz RS0011664). Der Umfang des ersessenen Rechts lässt sich somit nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls ermitteln. Dass das Berufungsgericht aus den hier getroffenen Feststellungen, die…

…danach, was der Eigentümer des herrschenden Guts während dieser Zeit benötigte. Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RIS Justiz RS0011664 [T9]). Von dieser Rechtsprechung sind die Vorinstanzen entgegen der Ansicht der Beklagten nicht abgewichen, indem sie von der Ersitzung eines uneingeschränkten Geh und Fahrtrechts der…

…– von einer den Beurteilungsspielraum überschreitenden Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen abgesehen – nicht die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO (RS0011720 [T7]; RS0011664 [T11]; RS0016364 [T7]; RS0016369 [T10]). Insbesondere begründet es noch nicht das Vorliegen einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung, wenn ein völlig gleichgearteter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof…

…Erweiterung sind grundsätzlich einzelfallbezogen und stellen in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0011664 [T5, T8, T11]). 4.3 Nach dem festgestellten Sachverhalt dient der über die nunmehrigen Grundstücke der Beklagten führende „B*****weg“ seit 1907 der…

…benötigte. Der Inhalt der ersessenen Dienstbarkeit bestimmt sich deshalb nach dem Zweck, zu dem das belastete Grundstück am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde (RIS Justiz RS0011664 [T5, T7]). Für den Umfang und die Art der Ausübung einer ungemessenen Dienstbarkeit ist nicht das jeweilige Bedürfnis des herrschenden Gutes im Zeitpunkt der Entstehung…

…Zweck, zu dem das belastete Grundstück am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Guts während dieser Zeit benötigte (RIS Justiz RS0011664). 6.3 Bei einer „ungemessenen“ Dienstbarkeit, deren Art und Umfang wie hier durch den Erwerbstitel nicht eindeutig bestimmt ist, orientiert sich der Inhalt…

…T2]; RS0034243 [T1]). Diese Fragen sind regelmäßig einzelfallbezogen und nicht wesentlich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (vgl etwa RS0016364 [T7]; RS0011664 [T11]). [12] 2.2 Die Bewohner der Liegenschaft des Klägers gingen zwar nach den Feststellungen – ebenfalls schon seit dem Jahr 1951 – zum…

…MietSlg 35.049; SZ 69/135 = NZ 1997, 326 [in MGA, ABGB35 E 3b offenbar irrtümlich MietSlg 35.047 statt MietSlg 35.049]; zahlreiche E zu RIS-Justiz RS0011664; zuletzt 9 ObA 1/00p). Auf die in erster Instanz (im Wesentlichen unsubstantiiert) behauptete schikanöse Rechtsausübung seitens der Klägerin haben sich die Beklagten in ihrer…

…der Eigentümer des herrschenden Gutes während dieser Zeit benötigte. Ist einmal die Ersitzung vollendet, sind bei ungemessenen Dienstbarkeiten die jeweiligen Bedürfnisse des herrschenden Gutes maßgebend ( RS0011664 ). [10] 3.3. Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer ( RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]). Diese Fragen sind regelmäßig einzelfallbezogen und nicht…

…zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungzeit verwendet wurde. Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RIS Justiz RS0011664 [T2, T8 und T9]). Bei sogenannten „ungemessenen“ Dienstbarkeiten wie im vorliegenden Fall - sind Ausmaß und Umfang der dem Berechtigten zustehenden Befugnisse…

…wiederholt, daß sich der Umfang einer ersessenen Wegedienstbarkeit danach bestimmt, zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde (so auch RIS-Justiz RS0011664). Grundsätzlich läge daher eine unzulässige Erweiterung iSd § 484 ABGB vor, wenn während der Ersitzungszeit für die damals bestandenen landwirtschaftlichen Zwecke des herrschenden Gutes der…

…zu dem das belastete Grundstück am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde. Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RIS Justiz RS0011664 [T2, T9]). Auch bei ungemessenen Dienstbarkeiten bestehen Schranken aufgrund des ursprünglichen Bestandes und der ursprünglich vorhersehbaren Benützungsart. 1.2. Nach ständiger Rechtsprechung ist allerdings eine Anpassung…

…richten sich danach, zu welchem Zweck das dienende Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Gutes während dieser Zeit benötigte (RS0011664). Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RS0011664 [T9]). Wenn sich auch der Umfang der ungemessenen Dienstbarkeit nach den jeweiligen…

…das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Guts während dieser Zeit benötigte (RIS Justiz RS0011711 [T6]; RS0016366 [T1]; RS0011664 [T8]; siehe auch RS0016364; jüngst 9 Ob 17/13k). Servituten dürfen zwar nicht ausgedehnt werden, sie sollen aber der fortschreitenden technischen Entwicklung angepasst werden…

…im wörtlichen Sinn nicht gesprochen werden. Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es daher darauf an, zu welchem Zweck das dienende Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde (RS0011664). Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RS0011664 [T9]). [6] 1.2 Die Fragen des Ausmaßes bzw Umfangs einer Dienstbarkeit…

…Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (7 Ob 12/07a; 10 Ob 27/11k; 6 Ob 200/12y; RIS-Justiz RS0011664). Bei einer „ungemessenen“ Dienstbarkeit, deren Art und Umfang wie hier durch den Erwerbstitel nicht eindeutig bestimmt ist, orientiert sich der Inhalt einer solchen…

…Umständen des Einzelfalls abhängig und begründen in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0011720 [T17]; RS0016369 [T10]; RS0011664 [T11]). [6] 2.1. Der Servitutsberechtigte darf die Schneeräumung auf die der fortgeschrittenen technischen Entwicklung entsprechende Art vornehmen lassen. Auch dadurch, dass bei mechanischer Schneeräumung…

…der zulässigen Erweiterung sind grundsätzlich einzelfallbezogen und stellen in der Regel keine erheblichen Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0011664 [T11]; vgl RS0011720 [T7]). [5] 2.1 Die Klägerin steht auf dem Standpunkt, die strittige Dienstbarkeit sei durch eine „schlüssig zustande gekommene Vereinbarung“…

…an, zu welchem Zweck das dienende Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Gutes während dieser Zeit benötigte (RIS Justiz RS0011664). Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (3 Ob 212/00y mwN). Bei sogenannten „ungemessenen" Servituten sind Ausmaß und…

…RS0011591; RS0011702). Bei der Ersitzung von Dienstbarkeiten kommt es daher darauf an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut dreißig (oder vierzig) Jahre lang verwendet wurde (RS0011664; RS0011779; RS0016364). Da der streitgegenständliche Raum erst nach dem Jahr 2013 zu Wohnzwecken verwendet wurde, hat das Erstgericht richtig erkannt, dass der Beklagte kein über…

…der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (2 Ob 150/12s mwN, 4 Ob 25/14a; RIS Justiz RS0011664). Bei einer „ungemessenen“ Dienstbarkeit, deren Art und Umfang wie hier durch den Erwerbstitel nicht eindeutig bestimmt ist, orientiert sich der Inhalt einer solchen…

…zulässig (RIS Justiz RS0011725 [T14]). Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es darauf an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde (RIS Justiz RS0011664 [T8]). Bei ungemessenen Servituten ist aber nicht das Bedürfnis des herrschenden Guts im Zeitpunkt der Entstehung der Dienstbarkeit, sondern dessen jeweiliges Bedürfnis innerhalb der Schranken…

…Dienstbarkeit eine Frage des Einzelfalls und daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0011720 [T7], RS0011664 [T11], RS0016368 [T18]). Dem Berufungsgericht ist auch keine aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung unterlaufen. Gegenstand der Dienstbarkeit ist ein „zu landwirtschaftlichen Bewirtschaftungszwecken“…

…Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (7 Ob 12/07a; 10 Ob 27/11k; 6 Ob 200/12y; RIS-Justiz RS0011664). Bei einer „ungemessenen“ Dienstbarkeit, deren Art und Umfang wie hier durch den Erwerbstitel nicht eindeutig bestimmt ist, orientiert sich der Inhalt einer solchen…

…dem Zweck, zu dem das belastete Gst am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde, sofern der Verwendungszweck nicht im Verlauf der Ersitzungszeit eingeschränkt wurde (RIS-Justiz RS0011664 [T5]). Die Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten (RIS-Justiz RS0011664 [T9]). 3.1. Unterstellt man im Sinn des Klagestandpunkts die…

…welchem für den Belasteten erkennbaren Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Guts während dieser Zeit benötigte ( RS0011664 ). Für die Ersitzung einer Dienstbarkeit ist daher das Ausmaß der Besitzergreifungsakte ausschlaggebend, weshalb die Dienstbarkeit nur in jenem Umfang erworben wird, wie sie schon vor…

…welchem für den Belasteten erkennbaren Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Gutes während dieser Zeit benötigte (RS0011664). Für die Ersitzung einer Dienstbarkeit ist daher das Ausmaß der Besitzergreifungsakte ausschlaggebend, weshalb die Dienstbarkeit nur in jenem Umfang erworben wird, wie sie schon vor…

…Befahren mit breiteren Fahrzeugen eine unzulässige Erweiterung der Dienstbarkeit darstellen würde, richtet sich nach der tatsächlichen Verwendung des dienenden Grundstücks während der Ersitzungszeit (RIS-Justiz RS0011664). Bei – wie hier – ungemessenen Wegedienstbarkeiten sind Kulturgattung und Bewirtschaftungsart des herrschenden Grundstücks zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0016364). 1.5. Innerhalb dieser Grenzen kann…

…nach der (gleichbleibenden) Nutzung während der Ersitzungszeit ( Kiendl Wendner in Schwimann , ABGB³ II § 484 Rz 4; vgl RIS Justiz RS0011664). Jahrzehntelang hatten die bestehenden Maueröffnungen der Be bzw Entlüftung sowie Zufuhr von natürlichem Licht über das (damals in diesem Bereich noch unverbaute) Nachbargrundstück gedient. Ebenfalls…

…kommt es daher darauf an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut 30 (oder 40) Jahre lang verwendet wurde (8 Ob 42/22t; RS0011702; RS0011664). [43] Auf Basis des festgestellten Sachverhalts ist das Vorliegen dieser Anforderungen in Bezug auf die vom Beklagten in Anspruch genommene Dienstbarkeit der Errichtung und Erhaltung…