RS0045147 – OGH Rechtssatz

…zwischen Vereinen und ihren Mitgliedern grundsätzlich privatrechtlicher Natur sind und Streitigkeiten daraus im ordentlichen Rechtsweg geltend gemacht werden können (vgl RIS-Justiz RS0038953; RIS-Justiz RS0045147; RIS-Justiz RS0034824; RS0045578 jeweils mit zahlreichen weiteren Nachweisen; zuletzt aber auch etwa JBl 1998, 258 = RZ 1999/4 mzwN). Wie auch bei vielen anderen…

…Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte darauf hin, ob sie in formeller und materieller Hinsicht den Statuten und den allgemeinen Vorschriften zwingenden Rechts entspricht (RIS Justiz RS0045147). Diese Überprüfung ist aber in der Regel von den Umständen des Einzelfalls abhängig und begründet nur dann eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § …

…entsprechen (6 Ob 727/78 = SZ 51/154 = JBl 1981, 812 [zust F. Bydlinski]; 4 Ob 28/05d; 10 Ob 50/06k; RIS-Justiz RS0045138, RS0045147, RS0045572 [T10]; eingehend Rummel, Privates Vereinsrecht im Konflikt zwischen Autonomie und rechtlicher Kontrolle, FS Strasser [1983] 813 [832 ff] und Aicher in Rummel, ABGB³…

…21. GP 28]). Soweit Entscheidungen und Verfügungen des Vereins dagegen in Privatrechte seiner Mitglieder eingreifen, unterliegen sie der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte (RS0045147 [T1]; 8 Ob 128/19k). [19] 2.2. Für den vorliegenden Fall gilt es daher zu untersuchen, ob dem Kläger als Komiteemitglied auf…

…im Rahmen des zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern begründeten Privatrechtsverhältnisses. Die Rechtsbeziehungen zwischen einem Verein und seinen Mitgliedern sind demnach privatrechtlicher Natur (RIS Justiz RS0045147 [T4]; vgl Rummel , Privates Vereinsrecht im Konflikt zwischen Autonomie und rechtlicher Kontrolle, FS Strasser [1983] 813 [822, 836 f]). Die Klägerin bringt nichts…

…Verein und Mitgliedern. Wenn diese Entscheidungen und Verfügungen des Vereins in Privatrechte seiner Mitglieder eingreifen, unterliegen sie der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte (RIS Justiz RS0045147). Entscheidungen und Verfügungen des Vereins unterliegen daher der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte darauf hin, ob sie in formeller und materieller Hinsicht den Statuten und…

…ob sie in formeller und materieller Hinsicht den Statuten und den allgemeinen Vorschriften zwingenden Rechts entsprechen (7 Ob 51/17a; RIS-Justiz RS0045138; RS0045147; RS0045572; RS0038953 [T11]). Auch der Satzung entsprechende Vereinsbeschlüsse unterliegen jedenfalls insoweit der gerichtlichen Überprüfung, als grundlegende Verfahrensregeln missachtet wurden oder der Beschlussinhalt gesetzwidrig oder sittenwidrig…

…dem Verein und den Mitgliedern. Wenn diese Entscheidungen und Verfügungen des Vereins in Privatrechte seiner Mitglieder eingreifen, unterliegen sie der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte (RS0045147 [T1]). Solche Entscheidungen und Verfügungen des Vereins unterliegen daher der Überprüfung durch die ordentlichen Gerichte daraufhin, ob sie in formeller und materieller Hinsicht den Vereinsstatuten…

…den Statuten und den allgemeinen Vorschriften zwingenden Rechts entsprechen (6 Ob 727/78 = SZ 51/154 = JBl 1981, 812 [zust F. Bydlinski]; RIS-Justiz RS0045138, RS0045147, RS0045572 [T10]; eingehend Rummel, Privates Vereinsrecht im Konflikt zwischen Autonomie und rechtlicher Kontrolle, FS Strasser [1983] 813 [832 ff] und Aicher in Rummel3 § 26…