RS0016213 – OGH Rechtssatz

…Irreführung wird nicht vorausgesetzt (RIS Justiz RS0014921, RS0016188); ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist für die Irrtumsanfechtung grundsätzlich belanglos (RIS Justiz RS0016213). Der Oberste Gerichtshof sprach aber auch bereits in mehreren Fällen aus, dass ganz offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil offen stand…

…Ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist hingegen für die Irrtumsanfechtung (grundsätzlich) belanglos (4 Ob 65/10b mwN; RIS Justiz RS0016213). 3.5. Der festgestellte Mangel am Kaufobjekt beruht auf Verschleiß. Normale Verschleißerscheinungen beim Gebrauchtwagenkauf sind zwar keine Mängel (vgl RIS Justiz RS0018466), die Fahrtüchtigkeit gilt…

…Vertragskorrektur berechtigt, handelt. 4.5 Da nach ständiger, bis zuletzt aufrecht erhaltener Rechtsprechung unbeachtlich ist, ob der Irrtum vom Irrenden verschuldet war (vgl RIS Justiz RS0016213; 4 Ob 65/10b in ausführlicher Auseinandersetzung mit gegenteiligen Lehrmeinungen), wird die Anfechtung (hier: Vertragsanpassung) nicht dadurch gehindert, dass auch der Klägerin (bzw…

…wiederholt ausgesprochen hat, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch den anderen veranlasst wurde (RS0016205; vgl auch RS0016213 [T1]). Dabei handelte es sich allerdings um Fälle, in denen ganz offensichtlich unrichtige Angaben eines Vertragspartners, deren Überprüfung dem anderen Teil offen stand und leicht…

…Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten (RIS Justiz RS0016188); ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist für die Irrtumsanfechtung (grundsätzlich) belanglos (RIS Justiz RS0016213). Rummel (aaO) betont gegenüber uneingeschränkter Anfechtbarkeit nach reiner Verursachungszurechnung die Notwendigkeit einer wertenden Einschränkung (wie im Schadenersatzrecht); entscheidend sei die Frage, ob der andere (oder…

…der Vorinstanzen. Ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist nach herrschender Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs für die Irrtumsanfechtung grundsätzlich belanglos (RIS Justiz RS0016213; Bedenken nur bei deutlich überwiegender Fahrlässigkeit des Anfechtenden und erheblichem Nachteil für den anderen Vertragsteil: 1 Ob 606/88). Die auf den ersten…

…Justiz RS0053188 mwN etwa 1 Ob 1538/95). Ob dem Irrenden der Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist insoweit belanglos ( vgl RIS Justiz RS0016213 mwN 1 Ob 32/98g). Zu beachten ist aber auch, dass sich die Regelung hier schon unter Beachtung der „Generalklausel" als Vergleich im Sinne…