RS0023397 – OGH Rechtssatz

…Die Verkehrssicherungspflicht soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950) und findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt eine Verkehrssicherungspflicht hängt daher immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen…

…notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen der Zumutbarkeit zu beachten sind (RIS Justiz RS0023487; vgl auch RS0023397). 4. Das Bestehen einer Sorgfaltspflicht und deren Verletzung (etwa durch Unterlassung) sowie die Kausalität der Sorgfaltsverletzung für den Schaden hat grundsätzlich der Geschädigte zu…

…in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können…

…und diese vor Gefahren schützen. Diese Verpflichtung findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (vgl RS0023801) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). [10] 3. Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten sollen aber nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]). Welche Sicherungsmaßnahmen zumutbar und erforderlich sind, hängt immer von den Umständen des…

…und diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Liegen angesichts des Verkehrsbereichs oder der Veranstaltung Gefahren für Andere nahe, so hat der Verantwortliche im Rahmen des Zumutbaren dagegen angemessene Maßnahmen zu treffen (vgl…

…unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS-Justiz RS0023397). Als Ausrichterin der Veranstaltung traf die Beklagte die Verpflichtung, durch eine entsprechende Organisation (vgl 10 Ob 15/08s; RIS-Justiz RS0038132 [T3]) Gesundheitsgefahren…

…sorgfältigen Menschen erkennbar war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht oder ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl RS0110202; RS0023397; RS0023801). Generell gilt, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichtigen nicht überspannt werden dürfen (RS0023487), sollen sie keine vom Gesetz nicht vorgesehene vom Verschulden unabhängige Haftung…

…1992/77; 4 Ob 124/98h; 1 Ob 338/98g). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS-Justiz RS0023397 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; vgl Reischauer aaO mwN; Harrer in Schwimann2 Rz 44, 55 zu § 1295 ABGB mwN). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich…

…damit nicht revisibel. Im vorliegenden Fall ist aber die Rechtsfrage aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen oder ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der…

…kann daher nicht die Beseitigung aller nur möglichen Gefahrenquellen gefordert werden. Jede Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…an neue Sicherheitsstandards bedeuten kann. Nun trifft es wohl zu, dass die Verkehrssicherungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit von Maßnahmen der Gefahrenverhütung findet (RIS Justiz RS0023397), also nicht überspannt werden darf, weil am Haftungsgrund des Verschuldens festzuhalten ist (vgl RIS Justiz RS0023950). Als Verschulden ist dem Verkehrssicherungspflichtigen jedoch schon zuzurechnen, wenn…

…des Hinweisschildes mit dem Pfeil den Verkehr geradezu in Richtung dieser gefährlichen Stelle gelenkt. Die Verkehrssicherungspflichten finden ihre Grenze (zwar) in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397), jedoch ist im zu entscheidenden Fall kein Grund ersichtlich, wieso dem Zweitbeklagten Sicherungsmaßnahmen nicht zumutbar oder gar unmöglich gewesen wären. 1.5. Der Verkehrspflichtige hat…

…welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenzen in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397, RS0023487). Es sind nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten…

…1295 Rz 44 und 55 mwN; SZ 53/49; SZ 60/256; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (ZVR…

…Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202). [3] 3. Dass die Vorinstanzen die Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherungspflicht…

…möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Schwimann/Harrer, ABGB2 VII, § 1295 Rz 44, 55 mwN; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS-Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg…

…in Schwimann, ABGB2 VII § 1295 Rz 44 und 55 mwN; SZ 53/49; SZ 60/256; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS-Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (ZVR 1997…

…44, 55 zu § 1295 mwN; SZ 53/49; SZ 60/256; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg…

…weggezogen werden konnte, würde es auch nach Auffassung des erkennenden Senates eine Überspannung der Sorgfaltspflichten und damit auch der Grenzen des Zumutbaren bedeuten (RIS Justiz RS0023397) selbst unter Zugrundelegung des von der klagenden Partei unter Hinweis auf § 1299 ABGB beim Campingplatzvertrag (vgl 1 Ob 93/00h…

…Verkehrssicherungspflichten hängt dabei immer von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere davon, ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahren auch zuzumuten sind (vgl RIS-Justiz RS0023397). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS-Justiz RS0110202, RS0111380). Der Oberste Gerichtshof hat…

…vertraglichen Verkehrssicherungspflicht umfasst (2 Ob 35/97d). Die Beklagte hat sich im vorliegenden Fall nicht auf die Unzumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (vgl RIS-Justiz RS0023397) sondern allein darauf berufen, dass es an der Voraussehbarkeit (als Verschuldensmerkmal: 4 Ob 216/99i = EvBl 2000/41) gemangelt habe. Weil die Beklagte zur aktiven…

…Beklagten betriebenen Hotel, auf dessen Parkplatz er stürzte) dürfen aber nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]). Es sind insbesondere die Grenzen des Zumutbaren zu beachten (RS0023487; RS0023397). Auch im Zusammenhang mit der Streupflicht sind objektive Gesichtspunkte maßgeblich. Die Grenze der Streupflicht orientiert sich einerseits an den Verkehrsbedürfnissen, andererseits an der Zumutbarkeit für…

…muss: Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (2 Ob 32/92; 2 Ob 35/97d; 3 Ob 160/04g; RIS-Justiz RS0023397, RS0023487). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen verrichtete der Hausbetreuer Florian P***** zumindest neun Jahre lang auf dem Maria-Schiffer-Platz den Winterdienst. Dabei waren nie…

…in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können…

…Rechtsgütern Dritter – jeweils im Einzelfall – bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (RS0023801) und die Gefahr durch zumutbare Maßnahmen abgewendet werden kann (RS0023442; RS0023397; RS0023421 [T3]). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]); es sind nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können…

…findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Harrer in Schwimann, ABGB² § 1295 Rz 44, 55 mwN; RIS-Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…durch die Unterlassung zusätzlicher Sicherungsvorkehrungen keine Verletzung seiner Sorgfaltspflicht treffe, ist jedenfalls vertretbar, zumal die Verkehrssicherungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit findet (vgl RIS Justiz RS0023397) und im Winter jeder Passant mit dem Abgehen von kleinen Schneemengen von höher gelegenen Objekten rechnen muss. 4. Da es der Lösung von Rechtsfragen…

…1 Ob 142/13h mwN, RIS Justiz RS0023893); sie findet ihre Grenze daher in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0110202, RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen oder ihnen begegnen können (RIS…

…die auffällige Vernachlässigung der Eigenobsorge des Klägers zurück. Zutreffend haben die Vorinstanzen darauf verwiesen, daß die Grenze jeglicher (Verkehrs )Sicherungspflicht deren Zumutbarkeit ist (RIS-Justiz RS0023397). Wann aber die Grenze der Zumutbarkeit weiterer oder erhöhter Verkehrssicherungspflichten erreicht oder überschritten ist, ist jeweils eine Frage des Einzelfalles. In der Annahme der Vorinstanz…

…Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Harrer aaO § 1295 Rz 44 und 55 mwN; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS-Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; RS0029874 [T5]; RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen des…

…schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RIS Justiz RS0023801; RS0023442) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RIS Justiz RS0023397). Liegen angesichts des Verkehrsbereichs (zB Anlage) oder der Veranstaltung Gefahren für andere nahe, so hat der Verantwortliche im Rahmen des Zumutbaren dagegen angemessene Maßnahmen zu…

…erhalten und diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze aber in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801; RS0023442) sowie in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Welche Sicherheitsvorkehrungen erforderlich sind, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0111380); damit sind erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs …

…Verletzung von anderen besteht und ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl allgemein RIS Justiz RS0110202; zur Zumutbarkeit insb RIS Justiz RS0023397 mwN, zuletzt 1 Ob 103/04k, RIS Justiz RS0023801). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 …

…die notwendige Sorgfalt zu beachten hat, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen der Zumutbarkeit zu beachten sind (RS0023487; vgl auch RS0023397 ). Das Bestehen einer Sorgfaltspflicht und deren Verletzung (etwa durch Unterlassung) sowie die Kausalität der Sorgfaltsverletzung für den Schaden hat grundsätzlich der Geschädigte zu behaupten und…

…schon unabhängig vom Vorhandensein einer behördlichen Bewilligung setzen (6 Ob 314/00w). Die Verkehrssicherungspflicht findet allerdings ihre Grenze in der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS-Justiz RS0023397 und RS0023487, zuletzt 2 Ob 158/06h). Nach den diesbezüglich unbekämpften Feststellungen des Erstgerichtes finden sich zwischen der Hauseingangstür und der Eingangstüre zum S*****-Geschäft…

…welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397, RS0023487). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richten sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls (RIS…

…richten sich vor allem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Die Gefahrenabwehr muss zumutbar sein (RS0023397), die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden (RS0023487). 2. Bei Anwendung dieser Grundsätze ist hier zunächst festzustellen, dass für die Beklagten die Gefahr des Besteigens der…

…sind (RIS Justiz RS0023902 [T5]). In erster Linie kommt es darauf an, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202, RS0023397, RS0023487) und in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt zur Gänze, wenn sich…

…begründeten Vorwerfbarkeit von Unterlassungen zu bejahen sein. Es stellten sich in diesem Zusammenhang noch Fragen der Zumutbarkeit von Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0110202, RS0078150, RS0023397, RS0017049). In diesem Sinn wird das Erstgericht seine Feststellungen über die Winterbetreuung des Hofs des Hauses, allfällige Missstände und die Kenntnis der Beklagten davon, über…