RS0090917 – OGH Rechtssatz

…konkret verwirklichten Tatunrechts als Grundlage der Strafbemessung auszugehen ist (vgl Fabrizy / Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 32 Rz 2; RIS Justiz RS0090678, RS0090917). Im Übrigen übergeht er, dass das Erstgericht bei A* nach § 83 Abs 1 StGB lediglich einen Strafrahmen von bis zu einem Jahr…

…zu den Strafhöhen weiterer Mitangeklagter - das Prinzip der Einzeltatschuld (vgl Fabrizy / Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 32 Rz 2; RIS Justiz RS0090678, RS0090917) außer Acht. Ausgehend von einem Strafrahmen von einem bis zu fünfzehn Jahren Freiheitsstrafe und den vom Erstgericht korrekt erfassten besonderen Strafzubemessungsgründen erweist sich die ohnedies…

…und des konkret verwirklichten Tatunrechts als Grundlage der Strafbemessung auszugehen ist (vgl Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 32 Rz 2; RIS-Justiz RS0090678, RS0090917). Der aufgrund des behaupteten „gering[en]“ Handlungsunwerts und „mittleren“ Gesinnungsunwerts erhobenen Forderung des Angeklagten nach einer milderen Freiheitsstrafe steht bereits entgegen…

…auf über andere Angeklagte in derselben kriminellen Organisation verhängte Freiheitsstrafen verbietet sich aufgrund der in § 32 Abs 1 StGB normierten Einzeltatschuld (RIS-Justiz RS0090678, RS0090917; vgl auch Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 32 Rz 2). Im Recht ist die Berufung auch mit ihrer Kritik an der bedingten Nachsicht…