RS0091345 – OGH Rechtssatz

…1975/94 [ Nowakowski ]) hat die Rsp die Bestimmungen der §§ 39, 313 StGB stets als „fakultative Strafbemessungsvorschriften" bezeichnet (RIS Justiz RS0119279, RS0091345, RS0091333, RS0091297). In prozessualer Hinsicht stellte Z 11 in der damals geltenden Fassung neben dem „Überschreiten" der Strafbefugnis (ua) ausdrücklich bloß auf das…

…zutreffenden rechtlichen Einordnung siehe 6. bis 9.]) gebotenen Gelegenheit begangen (§ 313 StGB). Der darin zum Ausdruck kommende höhere Schuldgehalt (vgl RIS Justiz RS0091781, RS0091345 und RS0108868) durfte im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen (§ 32 Abs 3 StGB) – auch wenn von der Strafschärfungsmöglichkeit kein Gebrauch gemacht wurde –…

…§ 313 StGB). Der darin zum Ausdruck kommende höhere Schuldgehalt (vgl RIS-Justiz RS0091781; 17 Os 24/17h; vgl auch RIS-Justiz RS0091345, RS0108868) ist – wenngleich hier nicht durch Strafschärfung – im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen (§ 32 Abs 3 StGB) zum Nachteil der Angeklagten zu…

…des § 313 StGB für den Beamten, der eine solche strafbare Handlung unter Ausnützung der ihm durch seine Amtstätigkeit gebotenen Gelegenheit begeht (vgl RIS Justiz RS0091345 [T7], RS0091781; zum rechtspolitischen Hintergrund EBRV StGB 30 BlgNR 13. GP, 462). Ein (davon abgrenzbares) spezifisch durch die Weisung verwirklichtes Unrecht als sachliche Rechtfertigung…