RS0020800 – OGH Rechtssatz

…aufgehoben, wenn der Bestandgeber von einer Veränderung des Bestandobjekts gewusst oder ihr zugestimmt hat. Eine anderweitige vertragliche Regelung zwischen den Parteien ist zulässig (RIS Justiz RS0020800; RS0020737). Aus der Rückstellungsverpflichtung des Bestandnehmers nach § 1109 ABGB folgt, dass die vom Bestandnehmer eingebrachten Gegenstände, die körperlich selbständig bleiben oder ohne Substanzbeschädigung…

…die Haftung für die Beschädigung der Bestandsache regelt (SZ 60/229 u.a., zuletzt 1 Ob 195/01k = MietSlg 54.153; RIS Justiz RS0020800). Entgegen der Rechtsansicht des betreibenden Gläubigers gehört nach der stRsp zu § 1109 ABGB (RIS Justiz RS0020818) zur Räumung nicht ausnahmslos auch…