RS0030228 – OGH Rechtssatz

… Info 2003 H 7, 5). 3.1. Nach Auffassung des erkennenden Senats muss auch hier der Grundsatz der Naturalrestitution (vgl RIS Justiz RS0030228 [T1]) den Ausschlag geben. Demnach ist der Geschädigte primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RIS Justiz RS0030228 [T7]). 3.2. Versteht…

…dass der Ersatzpflichtige zur umfassenden Wiederherstellung des Zustandes vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (ZVR 1997/114; RIS Justiz RS0102105, RS0030228; Apathy, Komm z EKHG, § 13 Rz 30 mwN). Die Beurteilung, ob ein Schadenersatzanspruch auf einer Vermehrung der Bedürfnisse beruht, hängt im Allgemeinen von den…

…durch den Käufer ausgeht und einen Herausgabeanspruch gegen diesen ausdrücklich verneint. Dieser Schaden ist nach § 1323 ABGB vorrangig durch Naturalrestitution auszugleichen (RIS-Justiz RS0030228 [T1]). Diese besteht ganz allgemein in der Schaffung einer gleichwertigen Ersatzlage (RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539; 1 Ob 15/02s mwN; vgl Danzl…

…einer gleichwertigen Ersatzlage. Der Kläger ist also so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (1 Ob 46/11p; RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539). Denkt man sich die Auszahlung an den Ehemann durch die Beklagte weg, wäre es zur Zuweisung derselben Vermögenswerte gekommen, die jedoch nicht durch…

…§ 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Aufgrund der unionsrechtlichen Vorgabe, dass die…

…umfassenden Wiederherstellung des Zustandes vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (ZVR 1997/114; 2 Ob 47/05h; RIS Justiz RS0102105, RS0030228; Apathy, Komm z EKHG, § 13 Rz 30 mwN). Unter dem Gesichtspunkt der Vermehrung der Bedürfnisse zu ersetzen sind solche Kosten, die für eine noch…

…Fall anzuwenden ist. 4. Der Geschädigte ist daher hinsichtlich des geltend gemachten Vermögensnachteils so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0030153; RS0030228 [T7]). Der Schaden ist durch eine Differenzrechnung zu ermitteln: Es ist zunächst der hypothetische Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag…

…geht primär auf Naturalersatz; dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Die Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie sie ohne das schädigende Ereignis gestellt wäre (RS0060539 [T7]). 3. Die Erwerbsfähigkeit ist dann…

…Naturalersatz gerichtet (§ 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand ('Ersatzlage') hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Da ein individueller Käufer eines Kraftfahrzeugs…

…Schadenersatzanspruch nach § 1323 ABGB primär auf Naturalersatz gerichtet ist. Der Geschädigte ist demnach so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0030228 [T7]). Der Oberste Gerichtshof hat deshalb zu 10 Ob 2/23a ausgesprochen, dass der Käufer, der das Fahrzeug bei Kenntnis der unzulässigen Abschalteinrichtung…

…vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (2 Ob 2031/96g = ZVR 1997/114; 2 Ob 104/05s; RIS-Justiz RS0102105; RS0030228; Apathy, Komm zum EKHG § 13 Rz 30). Unter dem Aspekt der Vermehrung der Bedürfnisse sind sowohl laufende, zum Ausgleich verbleibender Unfallbeeinträchtigungen nötige Aufwendungen (2…

…angemessen sind. Nur dann, wenn bereits fest steht, dass eine Wiederherstellung nicht unternommen wird, ist ein über die objektive Wertminderung hinausgehendes Begehren abzuweisen (RIS-Justiz RS0030228 [T7]; 1 Ob 103/08s). Das Klagebegehren ist auf den Ersatz jener Kosten gerichtet, die die Klägerin aufzuwenden hat, um sich ein Besteck…

…Schaden in erster Linie durch Zurückversetzung in den vorigen Stand auszugleichen. Der Geschädigte ist dabei so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde ( RS0030228 [T7]). Der Schadenersatzanspruch geht primär auf Naturalersatz. Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im wesentlichen gleiche Lage (Ersatzlage) hergestellt wird ( RS0030228 ). Ist die Naturalherstellung…