RS0083122 – OGH Rechtssatz

…allgemeinen Teilen gehören (5 Ob 163/08v = wobl 2009/43, 91 [zust Illedits ] = JBl 2009, 306 = MietSlg 60.094; vgl überdies RIS Justiz RS0083122; RS0109843; RS0117707). Die Beurteilung des Rekursgerichts, die die Liegenschaft abgrenzende Gartenmauer samt -zaun gehöre zu den allgemeinen Teilen, weshalb die vom Antragsteller begehrte Änderung nach…

…wenn das Berufungsgericht die Feststellung über die Mitursächlichkeit des Wintergartens für Schäden am Haus selbst nicht übernahm, ging es – der Rechtsprechung des Fachsenats (vgl RS0083122; RS0083334) entsprechend – davon aus, dass die Dachterrasse des Hauses als Teil der „Außenhaut“ des Gebäudes und damit im Licht des § …

…die Aufgabe der Hangbefestigung im Interesse der gesamten Liegenschaft, weshalb diese Mauer vom Rekursgericht zutreffenderweise als allgemeiner Teil der Liegenschaft qualifiziert wurde (vgl RIS Justiz RS0083122; RS0109843; RS0117707; RS0117164; RS0069976 [T5]; 5 Ob 256/09x mwN). Das gilt unabhängig davon, ob die neu errichtete Mauer über die frühere Mauerlinie…

…allgemeiner Teil der Liegenschaft anzusehen ist (5 Ob 154/19m immo aktuell 2019/62, 295 [ Höllwerth ] = immolex 2019/17, 49 [ Räth ] = RS0083122 [T8; vgl T5]; 5 Ob 34/10a). Das gilt auch für die zwischen zwei Geschossen eingezogene Decke (RS0082890; 5 Ob 129…