RS0011563 – OGH Rechtssatz

…ABGB auch als persönliche Dienstbarkeiten ausgestaltet und damit nur zugunsten einer individuell bestimmten (auch juristischen) Person begründet werden (unregelmäßige Dienstbarkeiten, vgl zu Wegerechten RIS-Justiz RS0011563; RS0011562 [T4; T5]). Für das schlichte Miteigentum gilt, dass ein ideeller Miteigentümer keine Grunddienstbarkeit erwerben und ein ideeller Miteigentumsanteil als solcher nicht herrschendes Gut sein…

…ABGB als persönliche Dienstbarkeiten ausgestaltet werden und damit nur zugunsten einer individuell bestimmten (auch juristischen) Person begründet werden (unregelmäßige Dienstbarkeiten, vgl zu Wegerechten RIS Justiz RS0011563; RS0011562 [T4, T5]). Daher ist es möglich, dass der Berechtigte einer Grunddienstbarkeit nicht der jeweilige Eigentümer eines Grundstücks, sondern eine (sonstige) natürliche oder juristische Person…