RS0022946 – OGH Rechtssatz

…in ihrer Revision auch nichts Stichhältiges entgegen. 4.1 Die Gefährdung absolut geschützter Rechte, darunter des Eigentumsrechts (RIS Justiz RS0010350) ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Daraus werden Sorgfalts und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (7 Ob 24/02h mwN). Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen…

…zu geben. [19] Der Rekurs ist zulässig und berechtigt, weil die Rekursentscheidung einer Korrektur bedarf. [20] 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RS0022946; 1 Ob 215/20d [Pkt 1.6] mwN). Aus diesem Verbot werden allgemeine Sorgfaltspflichten abgeleitet (RS0022946 [T10]). Nach ständiger Rechtsprechung setzt die Verletzung…

…Haftung, wenn sein Verhalten unabhängig von der Existenz des Schuldverhältnisses rechtswidrig ist (RIS Justiz RS0022801). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Eigentumsrecht ist ein solches absolut geschütztes Recht (RIS Justiz RS0010350). Zu prüfen ist dann, ob gegen eine Verhaltenspflicht verstoßen wurde und welche konkreten Aufgaben…

…Haftung, wenn sein Verhalten unabhängig von der Existenz des Schuldverhältnisses rechtswidrig ist (RIS Justiz RS0022801). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Eigentumsrecht ist ein solches absolut geschütztes Recht (RIS Justiz RS0010350). Eine juristische Person wie die Beklagte haftet nach ständiger Rechtsprechung nicht nur für ihre…

…zu verneinen. 2. Zur Verletzung von Verkehrssicherungspflichten: 2.1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte (also auch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit), ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946; RS0008996; RS0023550). Aus diesem Verbot werden Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet. Diese bestehen – unabhängig von Sonderhaftungsnormen – dann, wenn jemand eine Gefahrenquelle schafft. Die Verpflichtung…

…Revision ist unzulässig. [13] 1.1 Die Gefährdung absolut geschützter Rechte – zu denen auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit gehört – ist grundsätzlich verboten (RS0022946). Daraus ergeben sich Sorgfaltspflichten (RS0022946 [T10]), die denjenigen treffen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen kann, also jenen, der die Gefahr beherrscht…

…auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 ZPO). 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Daraus werden Sorgfalts und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (RIS Justiz RS0022946 [T10]). Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen kann, also jenen…

… 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte (also auch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit), ist grundsätzlich verboten (RS0022946 [T2]; RS0023550). Aus diesem Verbot werden Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet. Diese bestehen – unabhängig von Sonderhaftungsnormen – dann, wenn jemand eine Gefahrenquelle schafft. Auch wer…

…käme. 3. Zur Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: 3.1 Die Gefährdung absolut geschützter Rechte, somit auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit, ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Aus diesem Verbot werden Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (1 Ob 97/15v EvBl 2015/147 [ Nordmeyer ] mwN). Diese bestehen – unabhängig von…

…umgestoßen hat und auf sie gefallen ist. Durch sein Verhalten hat er also in ein absolut geschütztes Recht eingegriffen, was grundsätzlich verboten ist (RIS Justiz RS0022946; vgl auch RS0022917 [T3, T18], RS0022939 [T2]). Entgegen der Auffassung der Revisionswerber ist ihnen der Nachweis eines Rechtfertigungsgrundes – sie sprechen weiterhin (nur) von einer…

…dann, wenn der Gehilfe selbständiger Unternehmer ist (RIS Justiz RS0022481 [T5]). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte, wie die körperliche Unversehrtheit, ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Nach den Feststellungen hat der Beklagte am Unfalltag den Dienst nicht selbst verrichtet, sondern einen Mitarbeiter eingesetzt. Für das Verschulden des Gehilfen wird lediglich im…

…Beklagten durch ihr Verhalten in vorwerfbarer Weise für sie eine Gefahrenlage geschaffen hätten. 4.1 Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Daraus werden Sorgfalts und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (7 Ob 24/02h mwN). 4.2 Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die Gefahr erkennen und die erforderlichen…

…RS0023550). Es gibt eine allgemeine Rechtspflicht, niemanden in seiner Sicherheit zu gefährden (RIS Justiz RS0023559). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Persönlichkeitsrecht auf körperliche Unversehrtheit löst individuelle zivilrechtliche Ansprüche, insbesondere einen Unterlassungsanspruch aus (RIS Justiz RS0008993 [T3]). Wer also von einem anderen in seiner körperlichen…

…Im Übrigen werden schon aus der allgemeinen Rechtspflicht, die körperliche Unversehrtheit und das Eigentum eines anderen nicht zu gefährden, Sorgfaltspflichten und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (RS0023559 [T9]; RS0022946 [T10]). [20] 3.1.3. Betrachtet man nun die vom Kläger für den Verein N* Österreich organisierte Bergtour in seiner Gesamtheit, dann ist davon auszugehen, dass jeden…

…anderer Verkehrsteilnehmer nicht als rechtswidrig qualifiziert werden. [35] 6.1. Wohl gibt es eine allgemeine Rechtspflicht, niemand in seiner Sicherheit zu gefährden (vgl RS0023559 ; vgl RS0022946 ). Aus dieser Pflicht, die körperliche Unversehrtheit und das Eigentum eines anderen nicht zu gefährden, werden Sorgfaltspflichten und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet ( RS0023559 [T9]). [36] 6.2. Daraus…

…ausgeht, eine deliktische Haftung des Zweitbeklagten ergebe sich hier weder aus einer Verletzung von Schutzgesetzen (vgl RS0022656) noch einem Eingriff in absolut geschützte Rechte (vgl RS0022946), bedarf das keiner Korrektur. [10] Warum § 13 ZTG 1993 (nunmehr § 11 ZTG 2019) ein Schutzgesetz sein soll, erklärt der…

…Aufhebungsantrag berechtigt. Beide Rechtsmittel werden aufgrund ihres untrennbaren thematischen Zusammenhangs gemeinsam behandelt. [6] 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946; siehe auch RS0023550; RS0008996; RS0023559). Aus diesem Verbot werden allgemeine Sorgfaltspflichten abgeleitet (vgl RS0022946 [T10]). Auch wer eine Gefahrenquelle schafft, muss die notwendigen Vorkehrungen treffen…

…auch berechtigt. [10] 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechtsgüter – und somit auch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit – ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Daraus ergeben sich Sorgfaltspflichten (RS0022946 [T10]), die denjenigen treffen, der die Gefahr einer solchen Rechtsgutverletzung erkennen kann. Die Rechtswidrigkeit eines schädigenden Verhaltens wird bei der…