RS0090661 – OGH Rechtssatz

…verhängen gewesen wäre; von dieser Strafe ist sodann die im Vor-Urteil verhängte Strafe abzuziehen, wobei die Differenz die zu verhängende Zusatzstrafe ergibt (RIS-Justiz RS0090661). Die Strafzumessungserwägungen der Vor-Verurteilung einbeziehend wirken bei A* erschwerend das Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen derselben und verschiedener Art und die Tatbegehung über einen längeren…

…Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (zum Anfechtungsgegenstand vgl RIS Justiz RS0106588 [T9, T10], RS0118780, RS0119583). [15] Indem die Rüge unter Wiedergabe des Textes von RIS Justiz RS0090661 samt Beisatz zu (T3) lediglich lapidar postuliert , „[d]ie Berechnung der Zusatzstrafe ist nicht nachvollziehbar.“, zeigt sie Nichtigkeit aus § 281 Abs…

… 7/04v, (US 2) von einem nicht zutreffenden Strafrahmen (Freiheitsstrafe von fünf bis zu 15 Jahren, US 18) ausging (vgl RIS-Justiz RS0090661 [T3]; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 667). Mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO sei…

…StGB), ergab sich somit (zufolge Zustimmung nach § 295 Abs 2 zweiter Satz StPO) eine Zusatzgeldstrafe von 60 Tagessätzen (vgl RIS Justiz RS0090661). [11] Aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, D* verdient rund 1.500 Euro pro Monat und ist für vier minderjährige Kinder unterhaltspflichtig, war der einzelne Tagessatz mit…

…T5]; Ratz in WK 2 StGB § 31 Rz 3). Diese Voraussetzungen liegen hier vor. Bei der Straf(neu)bemessung (vgl RIS-Justiz RS0090661 ) sind die Strafzumessungsgründe aus dem „Vor“-Urteil zusätzlich zu jenen im gegenständlichen Verfahren heranzuziehen. Demnach wirkt weiter mildernd auch die dort umfassend geständige…

…ohne der dort durch Reduktion der Freiheitsstrafe um zwei Monate berücksichtigten langen Verfahrensdauer) aus dem Vor-Urteil verbliebe eine Zusatzfreiheitsstrafe von drei Monaten (RIS-Justiz RS0090661, insb [T1]). Allerdings ist der (bereits im Vor-Urteil angenommene) Milderungsgrund des § 34 Abs 2 StGB (neuerlich) anzuwenden, weil (auch) das nunmehrige Verfahren…