RS0074490 – OGH Rechtssatz

…oder auf ihre besondere Ortskenntnis an, sondern darauf, ob sich die betreffende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS Justiz RS0074490). Die Verkehrsbedeutung und -frequenz ist dabei nicht entscheidend (RIS Justiz RS0074521 [T2]). Bei dieser Beurteilung kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an…

…betreffende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (2 Ob 28/12z; 2 Ob 216/12x; RIS Justiz RS0074490). Die Verkehrsbedeutung und -frequenz ist dabei nicht entscheidend (2 Ob 4/92; 2 Ob 32/94; 2 Ob 28…

…Sinn des § 19 Abs 6 StVO ist, ob die Verkehrsfläche sich in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS Justiz RS0074563; RS0074490). Die Beurteilung hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen (RIS Justiz RS0074490). Für die Lösung der Frage, ob eine Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6 StVO…

…von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (2 Ob 191/13x; 2 Ob 28/12z; 2 Ob 216/12x; RIS Justiz RS0074490). Wesentlich ist das äußere Erscheinungsbild der Verkehrsfläche in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0074625; 8 Ob 212/76 ZVR 1978/9; RS0074641). Von…

…des Obersten Gerichtshofs ist die Beurteilung der Frage, ob eine nach § 19 Abs 6 StVO benachrangte Verkehrsfläche vorliegt, nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS-Justiz RS0074490, RS0074521). Dabei kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an. Maßgebend ist, ob sich die in Betracht kommende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage…

…Lenker, auf ihre besondere Ortskenntnis, sondern darauf an, ob sich die betreffende Verkehrsfläche in der gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS Justiz RS0074490). 2. Auf den Abfahrten und Zufahrten innerhalb eines Parkplatzes findet grundsätzlich die Rechtsregel des § 19 Abs 1 StVO Anwendung, dieser Grundsatz…

…Lenker, auf ihre besondere Ortskenntnis, sondern darauf an, ob sich die betreffende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS-Justiz RS0074490; vgl auch RS0074625; RS0074563). Im Zweifelsfall ist der Rechtsvorrang als gegeben anzunehmen (RIS-Justiz RS0074490 [T1]). Bei der Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche unter § …