RS0016245 – OGH Rechtssatz

…mwN), insbesondere bei einem – hier nicht vorliegenden – Geschäft zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, kann auf die Irrtumsanfechtung bereits bei Vertragsabschluss verzichtet werden (RS0016245). Nach Kenntnis der Anfechtbarkeit ist ein Verzicht auf das Recht der Vertragsanfechtung selbst bei Verbrauchergeschäften möglich ( Riedler in Schwimann/Kodek ABGB 4 IV § …

…Anfechtung eines Vertrags wegen Irrtums kann außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG im Vorhinein verzichtet werden, wenn der Irrtum nicht grob fahrlässig veranlasst wurde (RIS Justiz RS0016245; Bollenberger aaO § 871 Rz 22). Ein solcher Verzicht ist insbesondere dann zulässig, wenn der Irrende selbst in der Lage war, seinerseits rechtzeitig…

…Anfechtung eines Vertrags wegen Irrtums kann – außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG – im Vorhinein verzichtet werden, wenn der Irrtum nicht grob fahrlässig veranlasst wurde (RS0016245). [15] Nach Auffassung des Berufungsgerichts wurden hier die „Auftragsbedingungen für Professionistenleistungen“ der Beklagten zwar wirksam in den Vertrag einbezogen, deren Klausel Punkt …

…in der Lage war, seinerseits rechtzeitig ausreichende Nachprüfungen über irrtumsrelevante Umstände vorzunehmen (Krejci aaO Rz 85 mwN aus der Rechtsprechung; SZ 64/190, RIS-Justiz RS0016245). Abgesehen davon, dass die Klägerinnen keine Umstände dargetan haben, weshalb der Ausschluss der Irrtumsanfechtung unwirksam sein könnte, wäre es ihnen auch unschwer möglich gewesen, Aufklärung…

…im Vorhinein verzichtet werden, wenn der Irrtum nicht grob fahrlässig veranlasst wurde. Generell ist ein Verzicht auf die Irrtumsanfechtung zulässig und nicht sittenwidrig (RIS Justiz RS0016245). Es kann daher in diesem Zusammenhang dahingestellt bleiben, welche Bedeutung dem Umstand zukommt, dass die Parteien der Errechnung des Abtretungspreises einvernehmlich einen nur vorläufigen Jahresgewinn…

…ist ihm entgegenzuhalten, dass im Vertrag auf die Irrtumsanfechtung verzichtet wurde. Ein Vorausverzicht auf die Irrtumsanfechtung ist außerhalb des KSchG möglich und zulässig (RIS Justiz RS0016245). Anderes würde nur dann gelten, wenn der andere Vertragspartner den Irrtum grob fahrlässig herbeigeführt hat (RIS Justiz RS0016245 [T7]). Ein veranlasster Irrtum im Sinne der…

…Ein solcher Verzicht ist insbesondere dann zulässig, wenn der Irrende selbst in der Lage war, seinerseits rechtzeitig ausreichende Nachprüfungen über irrtumsrelevante Umstände vorzunehmen (RIS Justiz RS0016245; 7 Ob 603/91 = SZ 64/190; 4 Ob 324/00a = SZ 74/19; 1 Ob 144/04i …