RS0080484 – OGH Rechtssatz

…RS0030644; RS0030477). 3.1. Die Überschreitung der (absolut oder relativ) zulässigen Geschwindigkeit ist nach ständiger Rechtsprechung nur bei Hinzutreten weiterer Umstände als grob fahrlässig zu beurteilen (RS0080484 [T3]; RS0030417 [T9] = 2 Ob 195/09d). Die Umstände, die für die Einhaltung einer Geschwindigkeit von 10 km/h in Annäherung an den…

…Zusammentreffen mit anderen groben Aufmerksamkeitsfehlern gewertet wurde und die bloße Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, beispielsweise im Ortsgebiet, für sich allein keine grobe Fahrlässigkeit begründete (RIS Justiz RS0080484). Der gegen den Beklagten zu richtende Vorwurf lässt sich hier aber nicht auf eine nicht ins Gewicht fallende, bloße Geschwindigkeitsüberschreitung reduzieren. Der Beklagte hat nämlich…

…insbesondere auf jene Judikatur verwiesen, wonach die bloße Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (ohne Hinzutreten weiterer Umstände) in der Regel keine grobe Fahrlässigkeit begründet (RIS-Justiz RS0080484 [T3]) und wonach die Überschreitung der (absolut oder relativ) überhöhten Geschwindigkeit nur beim Hinzutreten weiterer Umstände (etwa die Unaufmerksamkeit des Lenkers) als grob fahrlässig beurteilt…

…RS0074680, RS0074750 [T9]). [13] Die bloße Überschreitung der im Straßenverkehr zulässigen Höchstgeschwindigkeit begründet (für sich) zwar in der Regel noch keine grobe Fahrlässigkeit (RIS Justiz RS0080484, RS0030417 [T9]; RS0031127 [T4]). Vorliegend trifft den Verurteilten jedoch der Vorwurf einer besonders ins Gewicht fallenden Überschreitung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit, weil er anlässlich seines Überholvorgangs…

…feststeht. Nun begründet aber die bloße (hier ohnehin nur relative) Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ohne Hinzutreten weiterer Umstände nach ständiger Rechtsprechung keine grobe Fahrlässigkeit (RIS-Justiz RS0080484 [T3, T4]; RS0031127 [T4]; 2 Ob 195/09d; 2 Ob 201/09m). Dass die Kläger die Negativfeststellung des Erstgerichts, dass die…

…hat insbesondere auf jene Judikatur verwiesen, wonach die bloße Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit (ohne Hinzutreten weiterer Umstände) in der Regel keine grobe Fahrlässigkeit begründet (RIS-Justiz RS0080484 [T3]) und wonach die Überschreitung der (absolut oder relativ) überhöhten Geschwindigkeit nur beim Hinzutreten weiterer Umstände (Unaufmerksamkeit des Lenkers) als grob fahrlässig beurteilt wurde (RIS…

…als grobe Fahrlässigkeit gewertet wurde und die bloße Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet (80 km/h) für sich alleine keine grobe Fahrlässigkeit begründete (RIS-Justiz RS0080484). Der gegen den Beklagten zu richtende Vorwurf lässt sich hier aber nicht auf eine nicht ins Gewicht fallende, bloße Geschwindigkeitsüberschreitung reduzieren; die Unfallsituation war bei…