RS0021717 – OGH Rechtssatz

…den erhaltenen Werklohn begrenzt. Bei wesentlicher Beeinträchtigung des Bestellers sind auch über dem Wert des Werks liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden (vgl RIS-Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684). Unterlässt der Schuldner (Werkunternehmer) seine Verbesserung, muss er den Gläubiger so stellen wie er stünde, wenn er ordnungsgemäß erfüllt hätte. Es steht demnach…

…nicht lohnt (Adler-Höller in Klang² V 396, Anm 31; JBl 1960, 445; EvBl 1975/18; SZ 53/7; JBl 1990, 461; RIS-Justiz RS0021717, zuletzt etwa 7 Ob 187/01b; 6 Ob 110/02y). Die Höhe der Behebungskosten allein ist nicht ausschlaggebend, sondern es ist auf die Wichtigkeit einer…

…gewährt, gegenüber den für die Beseitigung erforderlichen Aufwand an Kosten und Arbeit so geringwertig ist, dass der Vorteil und der Aufwand im offensichtlichen Missverhältnis stehen (RS0021717). Ob das der Fall ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RS0021717 [T7]; 7 Ob…

…Vorteil des Bestellers und der Aufwand des Unternehmers nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis stehen; der Verbesserungsaufwand des Unternehmers darf also nicht unverhältnismäßig sein (RIS Justiz RS0021717). Bei der Frage nach der Unverhältnismäßigkeit des Verbesserungsaufwandes ist nicht allein die Höhe der Behebungskosten ausschlaggebend, sondern es ist vor allem auf die Wichtigkeit einer…

…die Beseitigung erforderlichen Aufwand an Kosten der Arbeit so geringwertig ist, dass Vorteil und Aufwand im offensichtlichen Missverhältnis stehen (6 Ob 274/06x; RIS-Justiz RS0021717). Ob diese Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, hängt aber jeweils von den konkreten Umständen des zu beurteilenden Falls ab, denen keine über diesen hinausgehende Bedeutung zukommt…

…Besteller aus der Beseitigung des Mangels erwachsende Vorteil im Vergleich zu dem dafür erforderlichen Aufwand so geringfügig ist, dass ein offensichtliches Missverhältnis besteht (RIS Justiz RS0021717). Unbeachtlich ist, ob der Verbesserungsaufwand den Sachwert übersteigt (RIS Justiz RS0022063). Liegt eine Unverhältnismäßigkeit nicht vor und verweigert der Unternehmer ernsthaft die Verbesserung oder wurde…

…dass Vorteil und Aufwand in offensichtlichem Missverhältnis stehen und sich die Beseitigung daher nicht lohnt (6 Ob 58/74 = SZ 47/58 uva, RIS-Justiz RS0021717). Die Höhe der Behebungskosten ist dabei - wie bereits das Berufungsgericht zutreffend aufzeigt - nicht allein ausschlaggebend. Es ist vielmehr auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels…

…Kosten so gering ist, dass Vorteil und Aufwand in einem auffallenden Missverhältnis stehen und sich daher die Beseitigung des Mangels gar nicht lohnt (RIS-Justiz RS0021717). Die Höhe der Behebungskosten allein ist nicht ausschlaggebend, sondern es ist auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller Bedacht zu nehmen. Wenn…

…Behauptung, dass die geforderten Mängelbehebungskosten (im Vergleich zum seinerzeitigen Werklohn) „unverhältnismäßig" seien (zu den Beurteilungskriterien vgl SZ 2002/152; wobl 2003/166; RIS Justiz RS0021717), sind die Rekurswerber auf den Ergänzungsauftrag des Berufungsgerichtes zu verweisen. Da es der Lösung von erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht bedurfte…

…uva). Der Verbesserungsaufwand des Unternehmers darf nicht unverhältnismäßig sein. Der Vorteil des Bestellers und der Aufwand des Unternehmers dürfen nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis stehen (RS0021717). Bei der Frage nach der Unverhältnismäßigkeit des Verbesserungsaufwandes ist nicht allein die Höhe der Behebungskosten ausschlaggebend, sondern es ist vor allem auf die Wichtigkeit einer…

…die Verbesserung aufzuwenden sind (vgl 8 Ob 108/06z; 6 Ob 241/06v; 6 Ob 134/08m; RIS Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684; P. Bydlinski aaO § 932 Rz 18). Des Weiteren bezog es sich auf jene Judikatur, nach der bei beschädigten Liegenschaften…

…dem Besteller gewährt, gegen den für die Beseitigung erforderlichen Aufwand an Kosten und Arbeit so geringwertig ist, dass Vorteil und Aufwand in offensichtlichem Missverhältnis stehen (RS0021717). [57] 4.7. Die Beklagte wandte unter anderem gegen den Verbesserungsanspruch der Klägerin dessen U nmöglichkeit und Unverhältnismäßigkeit ein. Zwar steht die Möglichkeit der Ausstattung…

…Besteller aus der Beseitigung des Mangels erwachsende Vorteil im Vergleich zu dem dafür erforderlichen Aufwand so geringfügig ist, dass ein offensichtliches Missverhältnis besteht (RIS Justiz RS0021717). Unbeachtlich ist, ob der Verbesserungsaufwand den Sachwert übersteigt (RIS Justiz RS0022063). Auf der Seite des Erwerbers (Bestellers) kommt es vor allem darauf an, inwieweit der…

…gewährt, gegen den für die Beseitigung erforderlichen Aufwand an Kosten und Arbeit so geringwertig ist, dass Vorteil und Aufwand im offensichtlichen Missverhältnis stehen (RIS-Justiz RS0021717). Ob diese Voraussetzungen im Einzelfall vorliegen, hängt aber jeweils von den konkreten Umständen des zu beurteilenden Falles ab, denen keine über diesen hinausgehende Bedeutung zukommt…

…offensichtlichem Missverhältnis stehen und sich die Beseitigung daher nicht lohnt (6 Ob 58/74 = SZ 47/58 uva, zuletzt 8 Ob 97/00y; RIS-Justiz RS0021717). Die Höhe der Behebungskosten allein ist nicht ausschlaggebend, sondern es ist auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller Bedacht zu nehmen (7…

…kein ausreichend konkretisiertes Vorbringen erstattet, jedenfalls vertretbar. Insoweit enthält es nämlich im Wesentlichen nur Rechtsausführungen, welche die Rechtssätze der Judikatur wiedergeben (RIS Justiz RS0022044; RS0121684; RS0021717). Die einzige konkrete Tatsache, die dort (zur Bedeutung des Mangels für den Besteller) vorgebracht wurde, lautet, es habe keine Mängelbeschwerden seitens der Endkunden/Mieter gegeben…

…gewährt, gegen den für die Beseitigung erforderlichen Aufwand an Kosten und Arbeit so geringwertig ist, dass Vorteil und Aufwand im offensichtlichen Missverhältnis stehen (RIS Justiz RS0021717). Ob diese Voraussetzung im Einzelfall vorliegt, hängt aber jeweils von den konkreten Umständen des zu beurteilenden Falls ab, denen keine über diese hinausgehende Bedeutung zukommt…

…verbundenen Aufwand des Übergebers an (vgl 2 Ob 135/10g = SZ 2011/45 mwN; 2 Ob 123/12w; RIS Justiz RS0021717; RS0022044; RS0121684). Zwar erläuterte der Oberste Gerichtshof in der – wenn auch einen Werkvertrag betreffenden – Entscheidung zu 7 Ob 131/99m (ebenso…

…wesentlicher Beeinträchtigung des Übernehmers auch über dem Wert der Kaufsache liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sind (vgl 2 Ob 135/10g mwN; RIS-Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684; P. Bydlinski in KBB³ § 932 Rz 18). Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0022044 [T18]). Nach den Feststellungen der…

…ihre Höhe maßgeblich, vielmehr ist auf die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller Bedacht zu nehmen (6 Ob 72/00g; RIS-Justiz RS0022044; RS0021717). So können selbst "Schönheitsfehler", die die Funktionalität eines Werkes nicht beeinträchtigen und nur mit hohem Aufwand beseitigt werden können, unter bestimmten Voraussetzungen die Verbesserung nicht…

…unzumutbar sein, wenn der Ästhetik eine gewisse Werkfunktion zukommt, das Werk etwa gerade mit Rücksicht auf seine optische Qualität besonders kostspielig ist (vgl RIS-Justiz RS0021717 [T 4; T 6]). Das schließt - wie ganz allgemein - die Festlegung bestimmter Obergrenzen aus. Ist nämlich die Beeinträchtigung eines Bestellers als wesentlich anzusehen, werden sogar…

…Fertigstellung und Bezug auftrat. Wenn das Berufungsgericht bei dieser besonderen Sachlage den gesamten Schadenersatzanspruch bejahte, steht das in Einklang mit höchstgerichtlicher Rechtsprechung (vgl RIS-Justiz RS0021717 [insbes T4; T5; T6]). Insgesamt vermag die außerordentliche Revision somit keine Rechtsfragen von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. Das hatte zur…

…wesentlicher Beeinträchtigung des Übernehmers auch über dem Wert der Kaufsache liegende Kosten für die Verbesserung aufzuwenden sind (2 Ob 123/12w; RIS Justiz RS0021717, RS0022044, RS0121684). Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls (RIS Justiz RS0022044 [T18]). 8.4.2. Besteht die Verbesserung in der Heilbehandlung eines gekauften Tieres, ist bei…