RS0026529 – OGH Rechtssatz

…ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls, die von den jeweiligen Umständen abhängt und daher – abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen – nicht revisibel ist (vgl RS0026529, [insb T18, T31]). [6] Eine Aufklärung über Behandlungsalternativen ist erforderlich, wenn für den konkreten Behandlungsfall mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Behandlungsmethoden zur Verfügung stehen…

…nicht zuzulassen, weil keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu klären war. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls (RS0026529). …

…§ 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist stets eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0026529). Die Beklagte hat nach den Feststellungen der Vorinstanzen hinsichtlich der zweiten Operation den ihr obliegenden (RIS-Justiz RS0108185) Beweis dafür, dass die Klägerin auch bei…

…Einzelfalls und wirft abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS Justiz RS0026763 [T1, T2, T5]; RS0026529 [T18, T20, T21, T30, T31]). Eine auffällige Fehlbeurteilung kann dem Berufungsgericht noch nicht vorgeworfen werden, wenn es bei einer nicht dringlichen Operation die unterbliebene (bzw…

…die Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RIS Justiz RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529; RS0026763; RS0026328; 8 Ob 43/10x). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch das Berufungsgericht hält sich hier schon deshalb im Rahmen dieser…

…Frage des Einzelfalls dar (SZ 63/152; 1 Ob 2318/96f; 1 Ob 303/99m; 7 Ob 15/04p; 6 Ob 86/05y; RIS-Justiz RS0026529). Auch für den jeweils richtigen Zeitpunkt der Aufklärung kann nichts anderes gelten. Nach den Feststellungen wurde der Beklagte am 8. 1. 1998 wegen einer (im…

…Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht, die grundsätzlich anzunehmen ist, ist Frage des Einzelfalls. Der Arzt muss nicht auf alle nur denkbaren Folgen der Behandlung hinweisen (RS0026529). 2. Im Sinn dieser Rechtsprechung war der Beklagte verpflichtet, nach dem Studium des radiologischen Befunds den Kläger auf die indizierte weitere fachärztliche Abklärung durch…

… 165/05h mit Referat der Vorjudikatur). Wenngleich der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung bzw der Unterlassung hinweisen muss (RIS Justiz RS0026529 ua), so hat er bei der Vornahme der Aufklärung jedoch jene Sorgfalt zu vertreten, die von einem ordentlichen und pflichtgetreuen Durchschnittsarzt in der konkreten Situation…

…ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und daher grundsätzlich – von Fällen einer vom Obersten Gerichtshof aufzugreifenden Fehlbeurteilung abgesehen – nicht revisibel (RIS-Justiz RS0026529 [T18, T20, T21, T30, T31] ua). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach die Beklagte die Klägerin angesichts des bei ihr (nach damaligem Kenntnisstand) nur geringen Thromboserisikos…

…in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RS0026328 [T2]; RS0026529 [T18, T20]; RS0026763 [T5]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert…

…des Einzelfalls ab und stellt deshalb in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0026529 [insb T18 und T20]). Wiederholt hat der Oberste Gerichtshof auch schon klargelegt, dass die ärztliche Aufklärung so rechtzeitig zu erfolgen hat, dass dem Patienten eine…

…des Einzelfalls, die von den jeweiligen Umständen abhängt und daher regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO darstellt (RIS-Justiz RS0026529 ua). Entgegen der Auffassung des Revisionswerbers kommt es bezüglich der Beurteilung der Erheblichkeit der Rechtsfrage auch nicht darauf an, ob „in einem der größten…

…Justiz RS0038485). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und als solche abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen nicht revisibel (RIS-Justiz RS0026763 [T5]; RS0026529). Ein solche Fehlbeurteilung liegt jedoch nicht vor: Zutreffend hat das Berufungsgericht dargelegt, dass angesichts der nach diesen Grundsätzen umfassend vorzunehmenden ärztlichen Aufklärungspflicht kein Zweifel bestehen…

…Berufungsgericht bei der Beantwortung der von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängenden und daher grundsätzlich nicht revisiblen Frage des Umfangs der ärztlichen Aufklärungspflicht (RIS-Justiz RS0026529 [insb T3, T18, T20–T22, T30, T31]) von den Grundsätzen der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen wäre. 2. Die Verletzung der ärztlichen Dokumentations…

…verwirklicht habe, hafte die Beklagte. 1.2 Die Rechtsprechung zur ärztlichen Aufklärungspflicht, die nicht nur bei operativen Eingriffen, sondern auch bei medikamentöser Heilbehandlung gilt (RIS-Justiz RS0026529 [T7]; 1 Ob 84/08x), kann wie folgt zusammengefasst werden: 1.2.1 Der Arzt muss nicht auf alle nur denkbaren Folgen der Behandlung hinweisen (RS0026529). Eine…

…einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. [2] Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls ( RS0026529 ). Er wäre nur revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste…

…den Patienten aufklären muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten ist (RIS-Justiz RS0026529). Grundsätzlich muss der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung hinweisen (RIS-Justiz RS0026529). Die ärztliche Aufklärungspflicht ist aber beim Vorliegen sogenannter typischer…

…Ob 240/06x). Dabei wurde regelmäßig davon ausgegangen, dass der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht nicht alle nur denkbaren Folgen der Behandlung umfasst (vgl RIS-Justiz RS0026529 mwN etwa 9 Ob 76/06a) jedoch bei Vorliegen einer typischen Gefahr verschärft ist. Diese Typizität ergibt sich entgegen den Ausführungen der Beklagten nicht nur…

…1 ZPO angesprochen: 2.1 Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0026529). Sie soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RS0026413). Aufzuklären ist nicht nur über allfällige alternative Behandlungsmethoden, sondern vor…

…die vom Berufungsgericht auch herangezogen und zitiert wurde. Die Anwendung dieser Judikatur auf den jeweiligen Einzelfall bildet aber keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0026529). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch die Vorinstanz hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Dass eine unmittelbare Aufklärung des damals 13 jährigen minderjährigen Klägers…

…dieser die Tragweite seiner Erklärung, in die Operation einzuwilligen, überschauen kann und weiß, worin er einwilligt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0026529; RS0026763 [T1 und T2] uva). Daher ist diese Frage nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbeurteilung unterläuft, die aus Gründen der Rechtssicherheit korrigiert…

…Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht zeigen die Beklagten in ihrer Revision nicht auf: 1.2. Nach den Feststellungen…

…von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, wobei nicht auf alle denkbaren Folgen der Behandlung hinzuweisen ist, und bildet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0026529 [T18, T20, T21, T30]; RS0026763 [T5]). Im vorliegenden Fall wird dem Beklagten vorgeworfen, nicht darüber aufgeklärt zu haben, dass es auch bei fachgerechter Behandlung zu…

…3 Ob 225/11a [ErwGr 3.2.] zur einhelligen jüngeren Rechtsprechung), die auch bei medikamentöser Heilbehandlung besteht (1 Ob 84/08x; RS0026529 [T7]), richtig zitiert hat und diese auch zutreffend ist. Er vertritt aber den Standpunkt, für den vorliegenden Fall gehe es gar nicht um eine Verletzung…

…sondern nur nach den Gesichtspunkten gewissenhafter ärztlicher Übung und Erfahrung, den Umständen des Einzelfalls und den Besonderheiten des Krankheitsbildes Rechnung tragend, ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529 ua). Die an den Arzt gestellten Aufklärungsanforderungen dürfen nicht überspannt werden (10 Ob 286/99b ua). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine…

…Aufklärungspflicht hängt stets vom Einzelfall ab, weshalb die Entscheidung darüber typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO begründet ( RS0026529 [insb T18, T20]). Eine zur Wahrung der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt nicht vor: [2] Nach den Feststellungen wies der behandelnde Arzt den Kläger anhand des…

…sachgerechte Entscheidung des Patienten ist eine entsprechende Aufklärung durch den Arzt (RS0118355). Die Aufklärungspflicht gilt nicht nur bei operativen Eingriffen, sondern auch bei medikamentöser Heilbehandlung (RS0026529 [T7]). [13] Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung über die Möglichkeit schädlicher Folgen eines Eingriffs ist umso weitgehender, je weniger der Eingriff aus der Sicht…

…dem Vorwurf einer nicht ausreichenden Aufklärung über die Risiken der schließlich durchgeführten Operation der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0026529) setzt sich die Revisionswerberin konkret nur mit der schließlich aufgetretenen Komplikation des „Platzbauches“ auseinander. Dazu wurde aber auf Tatsachenebene vom Erstgericht festgestellt, sie…

…in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026529 [T18 und T20]; RS0026763 [T5]; RS0026328 [T2]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom…

…Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (2 Ob 213/11d mwN; 9 Ob 41/11m; RIS-Justiz RS0026529). 2. Die beklagte Zahnärztin zieht zu Recht nicht in Zweifel, dass diese Grundsätze auch bei Zahnbehandlungsverträgen maßgeblich sind (vgl etwa 8 Ob …

…Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht und dementsprechend die Beurteilung, ob eine Verletzung der Aufklärungspflicht vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0026529; 8 Ob 43/10x). Nach den Feststellungen lagen bei der Klägerin therapieresistente Beschwerden vor, sodass von einem Scheitern der konservativen Therapie auszugehen war…

…– von Fällen einer vom Obersten Gerichtshof aufzugreifenden Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS Justiz RS0026529; jüngst 7 Ob 70/17w und 1 Ob 38/17w jeweils mwN). Die Beurteilung der Vorinstanzen, der Beklagte habe den Patienten…

…darstellt (RIS-Justiz RS0026763, zuletzt etwa 7 Ob 233/02v und 6 Ob 47/03k), die nach den Umständen des Einzelfalles zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen, zuletzt etwa 6 Ob 125/03f) und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist (6 Ob 156/01m; 6 Ob 125/03f). Dass…

…muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage, die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist (RIS Justiz RS0026529 [T20]; RS0026763 [T5]). Es ist zwar grundsätzlich richtig, dass die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter reicht, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten…

…Kläger führten, ist nicht entscheidungswesentlich. Das Berufungsgericht ist bei der von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängenden Frage des Umfangs der ärztlichen Aufklärungspflicht (RIS-Justiz RS0026529) von den Grundsätzen der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht abgewichen. Steht dem Patienten bei der Aufnahme in ein Krankenhaus nicht das Recht zu, nur von…

…folgt, dass der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht grundsätzlich eine Frage des Einzelfalles ist (RdM 1996/25; JBl 1992, 391; SZ 59/18 ua; RIS-Justiz RS0026529). Das Berufungsgericht hat sich an diese von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze gehalten. Nach seinen Ausführungen sind für die zwar medizinisch notwendige, aber nicht besonders dringende…

…zunächst entgegen zu halten, dass es im Allgemeinen immer von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängt, ob bzw welche Aufklärungspflichten bestehen (vgl RIS-Justiz RS0026419; RS0026529). Im vorliegenden Fall ist die Frage, ob die Nebenintervenientin anlässlich der Vorsprache der Klägerin am Amtstag - zum Thema der Anfechtung des Verschuldensausspruchs im Scheidungsurteil erster…

…Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatsache, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529) und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist. Ebenfalls wurde bereits ausgesprochen, dass die dem Patienten nach entsprechender Aufklärung zur Verfügung zu stellende stehende Überlegungsfrist von…

…der erklärte Wille des Patienten maßgebend ist (vgl RS0026473 [insb T2]). [6] Der Umfang der Aufklärungspflicht im Einzelfall hängt stets von den konkreten Umständen ab (RS0026529 [T18, T21, T30, T31]; RS0026763 [T1, T2, T5]) und ist daher nur revisibel (RS0026763 [T5]), wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist , die aus Gründen…

…eine Rechtsfrage darstellt (RIS Justiz RS0026763, zuletzt etwa 6 Ob 47/03k), die nach den Umständen des Einzelfalles zu beantworten (RIS Justiz RS0026529 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen, zuletzt etwa 6 Ob 125/03f, 9 Ob 30/03g und 5 Ob 162…