RS0011670 – OGH Rechtssatz

…ABGB 3 § 530 Rz 2; Koch aaO; 3 Ob 63/05v). Eine Servitut kann reallastartige Elemente enthalten (vgl RIS Justiz RS0011670; 5 Ob 100/15i = RS0130340). Umgekehrt überwiegt beispielsweise beim Ausgedinge, das eine bäuerlichen Übergabsverträgen typische, der Versorgung des (Hof )Übergebers und naher Angehöriger…

…Leistung verpflichtet ist, enthält die Dienstbarkeit daher auch reallastartige Elemente, ohne dass deshalb der Bestand einer Reallast neben der Dienstbarkeit angenommen werden müsste (RIS Justiz RS0011670 [T4]). 2.3. Die Aufzählung der Grunddienstbarkeiten in den §§ 475 bis 477 ABGB ist zwar nicht erschöpfend (RIS Justiz RS0011558). Wesentlich ist…

…zu einer Leistung verpflichtet ist, enthält die Dienstbarkeit reallastartige Elemente, ohne dass deshalb der Bestand einer Reallast neben der Dienstbarkeit angenommen werden müsste (RIS Justiz RS0011670, RS0011573). Das Ausmaß der Dienstbarkeit, der Umfang der den Inhaber zustehenden Befugnisse, richten sich nach dem Inhalt des Titels, bei dessen Auslegung insbesondere der Zweck…

…5 § 530 Rz 1; vgl RS0012180; RS0012185; RS0116184), ist typischer Inhalt einer Servitut – wiewohl auch diese reallastartige Elemente enthalten kann (vgl RS0011670; RS0130340) – die Verpflichtung des Eigentümers der dienenden Sache zu einem Dulden oder Unterlassen (1 Ob 210/15m mwN; 5 Ob …

…ist, die der Grunddienstbarkeit dienen soll. § 482 ABGB lässt Ausnahmen zu, sodass eine Dienstbarkeit auch reallastartige Elemente enthalten kann (RIS Justiz RS0011573 [T3], RS0011670 [T2]). Die im Dienstbarkeitsvertrag vereinbarte, mit der Dienstbarkeit verbundene Verpflichtung der Klägerin zur Tragung von Kosten für die Überprüfung und Instandhaltung der Eisenbahnanlage rechtfertigt nicht…