RS0022273 – OGH Rechtssatz

…wurde (s Punkt 1.1.3.3). 1.1.4.2 Auch unter dem Aspekt einer Warnpflichtverletzung ist die begehrte Ersatzfeststellung nicht relevant. Die Beweislast, gewarnt zu haben, obliegt dem Werkunternehmer (RS0022273). Läge daher tatsächlich ein Fall des § 1168a ABGB vor, fiele die getroffene Negativfeststellung ohnedies der Klägerin zur Last. Außerdem stellen sich keine Fragen…

…§ 408 Rz 7, RIS Justiz RS0104340; 3 Ob 263/00y, vgl allgemein auch zur Warnpflicht etwa bei Werkverträgen RIS Justiz RS0022273 mwN). Ein Vorbringen dazu, wann die Klägerin Kenntnis von den Gründen für die Beschlagnahme und den Verkauf sowie vom Verhalten der Beklagten in diesem Zusammenhang…

…1987, 120). Der Unternehmer hat zu beweisen, dass er den Besteller gewarnt hat oder dass eine Warnung im konkreten Fall nicht erforderlich war (RIS-Justiz RS0022273). Allerdings stellen sich hier keine Fragen der Beweislast, weil der Sachverhalt ohnehin ausreichend aufgeklärt wurde, um abschließend beurteilen zu können, ob der Beklagten eine Warnpflichtverletzung…

…im Sinne des § 1168a ABGB entsprochen hat oder eine solche Warnpflicht mangels Schutzbedürfnisses des Bestellers im konkreten Fall nicht erforderlich war (RIS-Justiz RS0017240; RS0022273). Es kann daher auch kein Zweifel daran bestehen, daß im Falle des Mißlingens des Werkes wegen einer behaupteten unrichtigen Anweisung des Bestellers den Werkunternehmer der…

…Warnpflicht zum Ausdruck (RS0022086). Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Der Unternehmer hat demnach zu beweisen, dass er den Besteller gewarnt hat (RS0022273). Dem Besteller bleibt es dann überlassen, von der Ausführung des Werkes abzusehen, seine Anweisungen abzuändern oder zurückzuziehen (RS0021741). Hier hat die Beklagte den Kläger wiederholt…

…Gesamtschadens bejaht. Einem Werkunternehmer steht grundsätzlich der Beweis offen, dass im konkreten Fall eine Warnung iSd § 1168a ABGB nicht erforderlich war (RIS Justiz RS0022273 insbesondere [T5] = SZ 2002/23). Wie festgestellt wurde, wies die Klägerin nach Eintritt des ersten Schneeschadens vom Winter 1994/1995 mit Schreiben…