RS0073173 – OGH Rechtssatz

…demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig erkennen hätte können (RIS Justiz RS0073173, RS0073429). Eine solcherart entstandene unklare Verkehrslage ist grundsätzlich in bedenklichem Sinn auszulegen (RIS Justiz RS0073513). Handelt es sich um Angehörige der vom Vertrauensgrundsatz ausgenommenen Personengruppen…

…der Vertrauensgrundsatz demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig hätte erkennen können (RS0073173; RS0073429). Der Vertrauensgrundsatz gilt zunächst nicht bei unklarer Verkehrslage ( Pürstl aaO E 57ff). Eine rechtzeitig erkennbare unklare Verkehrslage erfordert nicht nur besondere Vorsicht und…

…anderen bereits in einem Zeitpunkt erkennen kann, in dem für ihn noch eine zumutbare Reaktion möglich war, der eine solche Reaktionshandlung aber unterlässt (RIS Justiz RS0073173; vgl auch RS0073482 und RS0073429). Hier hatte die Beklagte ab dem Aussteigen aus ihrem PKW Sicht auf die entgegen der Fahrtrichtung der Einbahn herannahende Klägerin…

…demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig erkennen hätte können (RIS Justiz RS0073173, RS0073429). Eine solcherart entstandene unklare Verkehrslage ist grundsätzlich in bedenklichem Sinn auszulegen (RIS Justiz RS0073513). 5.5 Allerdings entbehrt die Annahme einer unklaren Verkehrssituation, die…

…dem für ihn noch eine zumutbare Reaktion möglich war, der eine solche Reaktionshandlung aber unterlässt (2 Ob 54/05p; 2 Ob 28/07t; RIS Justiz RS0073173). Die Klägerin hat zwar das objektiv unrichtige Verhalten der Beklagten erkannt, trotz der geringen Breite des Radwegs und der entgegenkommenden Radfahrerin aber ohne Abgabe eines…

…des anderen bereits in einem Zeitpunkt erkennen kann, in dem für ihn noch eine zumutbare Reaktion möglich war (vgl 2 Ob 54/05p; RIS-Justiz RS0073173). Die Klägerin ist zwar nach dem Warnruf stehen geblieben, hat aber ihren Weg nach 1,9 Sekunden ohne Beachtung des Radfahrers fortgesetzt. Bei dieser Sachlage lässt…

…Wagentür des abgestellten Fahrzeugs beeinträchtigt wird (RS0073299). Der Vertrauensgrundsatz kommt aber demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten eines anderen erkennen kann (RS0073173). Das war hier der Fall, weil sich der Kläger ohne erkennbaren Grund in den schmalen Zwischenraum zwischen dem Klags- und dem Beklagtenfahrzeug begab. Die Annahme…

…Vertrauen des Klägers auf die Einhaltung der Vorschrift des § 26 Abs 3 StVO durch den Lenker des Einsatzfahrzeuges bereits hinreichend erschüttert war (vgl RS0073173 ). [10] 3.2. Das Ausmaß eines Mitverschuldens des Geschädigten kann wegen seiner Einzelfallbezogenheit in aller Regel nicht als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs…