RS0030272 – OGH Rechtssatz

…groß sein, dass es ohne Weiters nahe liegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich g eübte in Betracht zu ziehen (vgl RS0030272; RS0031127; 7 Ob 17/11t). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verschuldens dem Täter dieses auch subjektiv…

…fahrlässiges Verhalten des Erstbeklagten wäre dann anzunehmen, wenn ihm ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen (RS0030272) und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar wäre (vgl RS0030644; RS0030477). 3.1. Die Überschreitung der (absolut oder relativ) zulässigen…

…so groß sein, dass es ohne weiteres naheliegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht zu ziehen (RIS Justiz RS0030272 und RS0031127). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Kläger dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss…

…jedermann hätte einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerwiegender Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030644, RS0085373, RS0030272). [4] 1.4 Dass die Vorinstanzen bei der Anwendung der zum groben Verschulden entwickelten Grundsätze auf den vorliegenden Fall den von der Judikatur gezogenen Ermessensspielraum überschritten…

…so groß sein, dass es ohne weiteres naheliegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht zu ziehen (RIS Justiz RS0030272; RS0031127). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Täter dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss (7…

…groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit und vom vorsätzlichen Handeln liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555 ua). Für die Beurteilung der Schwere des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auch auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS Justiz RS0022698). Der Schadenseintritt…

…Justiz RS0038120). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272; RS0031127). Keine grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn auf Hindernisse nicht aufmerksam gemacht wird, die bei Einhaltung der Verkehrsvorschriften nicht zum Unfall führen, oder wenn ein…

…Vielmehr kommt es auch hier darauf an, ob ein objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RIS-Justiz RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RIS-Justiz RS0030359, RS0030477). Das kann bei einer bloßen Unachtsamkeit – hier einem unterlassenen Blick…

…geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030477). Darüber hinaus verlangt die Judikatur, dass der objektiv schwere Verstoß auch subjektiv schwer vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Die Beurteilung des Verschuldensgrades unter Anwendung der richtig dargestellten Grundsätze (hier: als grob fahrlässig im Sinne des § 2 DHG), ohne dass ein wesentlicher…

…Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Kläger dies auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss (RIS Justiz RS0030272). Als brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im Einzelnen abhängen kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanspannung führen sollte, der Wert der…

…Justiz RS0085332). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272). Grobe Fahrlässigkeit wird vor allem bejaht, wenn der Schädiger ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat, die von ihm nach seinen besonderen Verhältnissen erwartet…

…einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030644, RS0085373, RS0030272). 3.1 Die Parteien des Frachtvertrags können nicht nur eine Vereinbarung dahin treffen, dass der Frachtführer zur Verladung und Verstauung des Frachtguts, sondern auch zur…

…ist nur dann zu bejahen, wenn ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). 2. Der für Kundenbetreuung zuständige Mitarbeiter der beklagten…

…korrigiert werden müsste (RS0087606 [T8]). Es kommt darauf an, ob ein objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RS0030359, RS0030477). [2] 2. Im konkreten Fall ist der Unfall auf einen Aufmerksamkeitsfehler der…

…Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Kläger dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss (RIS Justiz RS0030272 [T17, T31]). Als brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im Einzelnen abhängen kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der…

…Sowohl zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555). Dass die Vorinstanzen bei der Anwendung der dazu entwickelten Grundsätze auf den vorliegenden Fall den von der Judikatur gezogenen Ermessensspielraum überschritten hätten, vermag die…

…Sie ist dann gegeben, wenn ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0031127; RS0030272; RS0030644; vgl auch RS0085332 und RS0085373). Im vorliegenden Fall ist unstrittig, dass der Beklagte als Staplerfahrer für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Staplers verantwortlich war. Er…

…geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS-Justiz RS0030477). Darüber hinaus verlangt die Judikatur, dass der objektiv schwere Verstoß auch subjektiv schwer vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272). Die Anwendung dieser Rechtslage auf den konkreten Einzelfall ist - von Fällen unvertretbarer Fehlbeurteilungen abgesehen - keine iSd § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Rechtsfrage. Im Hinblick…

…iSd § 1299 ABGB anzusehenden Professionisten dar, das auch subjektiv schwersten vorzuwerfen ist und somit die Qualifikation als grob fahrlässig rechtfertigt (vgl RIS-Justiz RS0030272 [T17] uva). Jene Argumente, die die Beklagte in der Revision dagegen vorträgt, vermögen hingegen nicht zu überzeugen. Die von ihr hervorgehobene „Beherrschbarkeit“ der…

…im Rahmen des § 1319a ABGB erfüllt, bzw jedenfalls grobe - also im Sinne der ständigen Rechtsprechung unter Würdigung aller Umstände schwerstens vorwerfbare (RIS Justiz RS0030272) - Fahrlässigkeit nicht zu vertreten, nicht erblickt werden. Die vom Berufungsgericht als erheblich erachtete Rechtsfrage erfüllt daher nicht die Voraussetzungen des § 502 …

…als grob fahrlässig erfordert ferner, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272; RS0031127 [T28]). Wenn das Berufungsgericht in Anwendung dieser Grundsätze selbst unter Zugrundelegung der von der Klägerin aufgezählten Sorgfaltsverstöße (Stichworte: Koordinations-gespräch, Verlegeplan, Ausgleichsmaterial, Dehnfugen und…

…Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist. Dabei muss der Schaden als wahrscheinlich vorhersehbar gewesen sein (RIS Justiz RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272 ua). Diese Voraussetzungen sind im Einzelfall mit Bedachtnahme auf die persönlichen Verhältnisse des betreffenden Kunden und die allgemeinen Lebensgewohnheiten der Zahlungsdienstnutzer zu beurteilen ( Haghofer in…

…Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts (RS0085332). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030272). In diesem Sinn ist für das Versicherungsvertragsrecht anerkannt, dass grobe Fahrlässigkeit dann gegeben ist, wenn schon einfachste, naheliegende Überlegungen nicht angestellt und Maßnahmen nicht ergriffen…

…als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar ist (RIS-Justiz RS0030644, RS0030477). Der Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv in besonderer Weise vorwerfbar sein (RIS-Justiz RS0030272, RS0031127). Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit müssen auch im Transportrecht grundsätzlich vom Geschädigten behauptet und bewiesen werden. Die besondere frachtrechtliche Situation kann jedoch dazu führen, dass…

…groß sein, dass es ohne weiteres nahe liegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht zu ziehen (RIS Justiz RS0030272 und RS0031127). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Täter dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss…

…RS0031083). Richtig ist, dass grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030272). Im konkreten Fall hat es der Beklagte zugelassen, dass Personen, die für ihn Arbeiten verrichten, einen Lastenaufzug für die eigene Beförderung verwenden. Dieser Aufzug war…

…Justiz RS0085332). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). 3.2 Die Übertretung von Unfallverhütungs-vorschriften und Dienstnehmerschutzbestimmungen muss an sich noch kein grobes Verschulden begründen (vgl RIS Justiz RS0026555, RS0052197). Andererseits kann aber…

…Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar ist (Arb 9702, SZ 53/36, RIS-Justiz RS0030272 ua). Mit seinen Ausführungen, dass „eine einheitliche Rechtsprechung zu dem „konkreten Sachverhalt" nicht vorliege, zeigt der Revisionswerber keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung auf…

…ist nur dann zu bejahen, wenn ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). 3. Im konkreten Fall hat der wirtschaftliche Eigentümer…

…T3]). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Kläger dieser auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272 [T17, T31]). Als brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im Einzelnen abhängen kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der…

…anzulasten ist. Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Grobe Fahrlässigkeit ist im Bereich des Versicherungsvertragsrechts dann gegeben, wenn schon einfachste, naheliegende Überlegungen nicht angestellt und Maßnahmen nicht ergriffen werden, die jedermann einleuchten müssen…

…Justiz RS0080371). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falls und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0080387, RS0030309). 4.3 …

…ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht zu ziehen (ZVR 1993/153; 7 Ob 289/98w; 7 Ob 74/02m ua; RIS-Justiz RS0030272; RS0031127). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Täter dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss (ZVR…

… 5. 2003 grobe Fahrlässigkeit iSd § 334 Abs 1 ASVG vorzuwerfen ist. Die dafür maßgebende Rechtslage (vgl nur RIS Justiz RS0030644; RS0030272 ua) hat das Berufungsgericht zutreffend wiedergegeben. Die Anwendung dieser Rechtslage auf den zu entscheidenden Sachverhalt ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls, die von Fällen…

…nicht ergriffen werden, die jedermann einleuchten müssen, wenn jedenfalls völlige Gleichgültigkeit gegen das vorliegt, was offenbar unter den gegebenen Umständen hätte geschehen müssen (RIS Justiz RS0030272, RS0080371). Das Belassen eines Fensters in Kippstellung bei Verlassen der Räumlichkeiten stellt einen groben Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten dar, wenn das Fenster leicht erreichbar und…

…Fahrlässigkeit ist demnach dann gegeben, wenn ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272, RS0030644, RS0031127 ua). Nicht jede Übertretung einer Unfallverhütungsvorschrift bedeutet bereits grobe Fahrlässigkeit (10 ObS 156/93; RIS Justiz RS0026555, RS0052197 ua). Grobe…

…zu. (a) Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn ein objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwerstens vorwerfbar ist (RIS-Justiz RS0030272, RS0031127). Für die Beurteilung der Schwere des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS Justiz RS0022698). Der Schadenseintritt muss zudem als…

…aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (2 Ob 154/06w = ZVR 2007/101; RIS Justiz RS0030272). Sie setzt eine Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraus, die sich über die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich heraushebt, wobei der Schaden als…

…verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; vgl auch RS0030359, RS0030644, RS0030477, RS0030272, RS0038120, RS0031127). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade…

…korrigiert werden müsste (RS0087606 [T8]). Es kommt darauf an, ob ein objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RS0030359, RS0030477). 2. Da das Vorliegen grober Fahrlässigkeit aufgrund des konkreten Sachverhalts beurteilt werden…