RS0017884 – OGH Rechtssatz

…das nicht erkennen kann. Es gilt die Vertrauenstheorie, das heißt der Erklärende ist an seine Erklärung gebunden, wenn der Erklärungsempfänger berechtigterweise auf sie vertraut hat (RS0017884). Vor diesem rechtlichen Hintergrund ist der Beurteilung des Erstgerichts eindeutig zuzustimmen, dass der Kläger mit diesem Schreiben seine Zustimmung zu der in Rede stehenden Dienstzuteilung…

…Wortlaut der Klausel entgegen, womit sie jedoch weitere maßgebliche Auslegungskriterien übergeht (Vertrauenstheorie; objektive Beurteilung der Sachlage aus der Sicht eines redlichen Erklärungsempfängers, s RIS-Justiz RS0017884; RS0014160). Insbesondere zeigt sie zur Erwägung des Berufungsgerichts, dass es sonst auch bei jeder noch so geringen Zahlung zu einer Schuldbefreiung der Beklagten käme, keine…

… 560/90 ; 1 Ob 551/94 ; 5 Ob 110/13g ; RS0037212 ; RS0017778 ; RS0113932 ; RS0017781 [T8] ; RS0014199 [T1] ; aA noch RS0014199 ; RS0017884 [T3] ; RS0017440 ) und herrschender Lehre ( P. Bydlinski in KBB 7 § 938 ABGB Rz 1; Ertl in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3…

…einer Willenserklärung ist weder auf den Willen des Erklärenden noch auf die subjektive Auslegung des Erklärungsempfängers abzustellen. Nach der bei Verkehrsgeschäften geltenden Vertrauenstheorie (RIS Justiz RS0017884) ist die Auslegung am Empfängerhorizont zu messen. Die aus der Erklärung abzuleitenden Rechtsfolgen sind nicht danach zu beurteilen, was der Erklärende sagen wollte oder was…

…Auslegung ergründet werden (RS0013968). Dafür gilt die Vertrauenstheorie, das heißt der Erklärende ist an seine Erklärung gebunden, wenn der Gegner berechtigterweise auf sie vertraut hat (RS0017884). Es gilt also nicht das, was der Erklärende sagen wollte oder was der Erklärungsempfänger darunter verstanden hat; die aus einer Erklärung abzuleitenden Rechtsfolgen sind vielmehr…

…Justiz RS0013968). Dafür gilt die Vertrauenstheorie, das heißt der Erklärende ist an seine Erklärung gebunden, wenn der Gegner berechtigterweise auf sie vertraut hat (RIS-Justiz RS0017884). Es gilt also nicht das, was der Erklärende sagen wollte oder was der Erklärungsempfänger darunter verstanden hat; die aus einer Erklärung abzuleitenden Rechtsfolgen sind vielmehr…

…wäre, wenn nur der Grenzwert für den Standardtrittschallpegel nach der ÖNORM B 8115 2 eingehalten wird. 6.2 Nach der Vertrauenstheorie (RIS Justiz RS0017884) erfolgt die Auslegung nach dem Empfängerhorizont. Sie schützt das Vertrauen eines konkreten Erklärungsempfängers. Negativ bedeutet diese Auffassung beim Vertragsabschluss, dass ein „objektiver“ Vertragsinhalt…