RS0040598 – OGH Rechtssatz

…Auftreten der Beschwerden damit auch anders als durch die Impfung erklären. Ein Sachverständigengutachten kann nach ständiger Rechtsprechung nicht durch die Aussagen von Parteien entkräftet werden (RS0040598; RS0111146). Dem Gutachten widersprechende Beweisergebnisse führt die Berufung nicht an. Es gelingt der Klägerin auch in diesem Punkt nicht, Zweifel an der Beweiswürdigung des Erstgerichtes…

…zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks (RS0043404) liegt nicht vor. Im Übrigen entspricht die vom Kläger referierte Ansicht des Berufungsgerichts der ständigen Rechtsprechung ( RS0040598 [T1]). [52] 3. Der Kläger wendet sich naturgemäß nicht gegen die Beurteilung des Berufungsgerichts, den Vater hätten Instandhaltungspflichten gleich einem Fruchtgenussberechtigten getroffen. Ob diese…

…§ 351 ZPO [Stand 1.9.2018, rdb.at] E1/1, E4/1). Darüber hinaus ist eine Zeugenaussage per se nicht geeignet, ein Sachverständigengutachten zu widerlegen (RIS-Justiz RS0040598; Klauser/Kodek , JN – ZPO 18 § 362 ZPO [Stand 1.9.2018, rdb.at] E30 mzwN; auch nicht durch sachverständige Zeugen, zuletzt etwa 7 Ob …

…noch durch die Vernehmung eines Zeugen erschüttert werden (6 Ob 213/11k; 8 Ob 161/06v; 8 Ob 110/02p; RIS-Justiz RS0040598). Das Ziehen von Schlussfolgerungen aus bestimmten, dem gerichtlich bestellten Sachverständigen berichteten oder von ihm selbst erhobenen Tatsachen ist nämlich ausschließlich Aufgabe des gerichtlich bestellten Sachverständigen…

…nicht an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden kann (RIS Justiz RS0042963). Im Übrigen können nach ständiger Rechtsprechung Sachverständigengutachten durch Zeugen nicht entkräftet werden (RIS Justiz RS0040598). 4. Damit bringt die Revision aber keine Rechtsfragen der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung, sodass sie spruchgemäß zurückzuweisen…

…benützen und ist deshalb ebenfalls Zeuge und nicht Sachverständiger (vgl RIS-Justiz RS0040558 mwN). Das Sachverständigengutachten kann durch Zeugen nicht entkräftet werden (vgl RIS-Justiz RS0040598 mwN zum sachverständigen Zeugen 5 Ob 598/82). Die Frage der Erforderlichkeit weiterer Sachverständigengutachten stellt nach ständiger Rechtsprechung eine Frage der Beweiswürdigung dar, die im…

…Frage ausdrücklich Stellung genommen hat und daher nicht erkennbar ist, inwiefern eine (zusätzliche) Zeugenaussage das auf objektiven Befundgrundlagen aufbauende Sachverständigengutachten hätte widerlegen sollen (RIS Justiz RS0040598). Auch die Ansicht des Berufungsgerichts, dass weitere Beweise an dem festgestellten Sachverhalt nichts ändern können, gehört im Übrigen zur in dritter Instanz unanfechtbaren Beweiswürdigung (RIS…

…Kind gewesen und erstmals im Februar 1984 erkrankt sei. Zudem entspricht es ständiger Judikatur, dass ein Sachverständigengutachten niemals durch Zeugen entkräftet werden kann (RIS-Justiz RS0040598). Dieser Grundsatz gilt auch für die Parteienvernehmung (SVSlg 59.497). Das Berufungsgericht legt daher die erstgerichtlichen Feststellungen als richtig und vollständig seiner rechtlichen Beurteilung zugrunde. Damit…

…Übrigen wurde bereits in der Vorentscheidung zu 8 Ob 110/02p darauf hingewiesen, dass das Sachverständigengutachten durch Zeugen nicht entkräftet werden kann (vgl RIS-Justiz RS0040598 mwN zum sachverständigen Zeugen 5 Ob 598/82). Auch in der von der Klägerin herangezogenen Entscheidung zu 8 Ob 67/86 (RIS-Justiz RS0040570) ging…

…4] 3. Ein Sachverständigengutachten kann aber, worauf bereits das Erstgericht zutreffend hingewiesen hat, von vornherein nicht durch einen (auch sachverständigen) Zeugen entkräftet werden (vgl RS0040598 [T1]), sodass auch die rechtzeitige Namhaftmachung dieses Zeugen im wiederaufzunehmenden Verfahren nichts an dessen Ausgang ändern hätte können. [5] 4. Die schriftliche Stellungnahme dieses…

…steht die Rechtsauffassung des Rekursgerichtes in voller Übereinstimmung mit der Rechtsprechung, nach der ein Sachverständigengutachten selbst durch sachverständige Zeugen nicht entkräftet werden kann (RIS-Justiz RS0040598, insbes 5 Ob 598/82[T1], zuletzt 8 Ob 110/02p). Genau dies beabsichtigt aber der Verfahrenssachwalter nach seinem Revisionsrekursvorbringen. b) Zur Rechtsrüge: Die im…

…Privatgutachten (Beilage ./E und Beilage ./1) vorliegen. Nach stRsp kann ein Gutachten durch Zeugen nicht entkräftet werden, auch wenn es sich um sachverständige Zeugen handelt (RS0040598 [T1]). Beide Zeugen haben keine verfahrensrelevanten Wahrnehmungen. Der vom Zeugen G* wahrgenommene Zustand des Fahrzeugs bei Ausfolgung an die Klägerin ist nicht Gegenstand des vorliegenden…

…aktenmäßiger Grundlage nachvollziehbar verneint. Insbesondere hat es auf die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs verwiesen, dass Sachverständigengutachten durch einen solchen Zeugen nicht entkräftet werden können (RS0040598 [T1]). Der Grundsatz, dass ein verneinter Verfahrensmangel im Revisionsverfahren nicht mit Erfolg geltend gemacht werden kann, kann auch nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei…

…in ihrem Rechtsmittel auf die - auch vom Berufungsgericht zitierte - höchstgerichtliche Rechtsprechung, dass ein Sachverständigengutachten auch nicht durch sachverständige Zeugen entkräftet werden kann (RIS Justiz RS0040598[T1]). Das Berufungsgericht weicht von dieser - von ihm auch selbst zitierten - Rechtsprechung jedoch nicht ab: Im hier zu entscheidenden Fall geht es nämlich nicht um…

…der Zeugin R* sind als Grundlage für die von der Klägerin begehrte Feststellung nicht geeignet. Ein Sachverständigengutachten kann durch Zeugen nicht entkräftet werden (RIS-Justiz RS0040598). Bei ihr handelt es sich auch nicht um eine sachverständige Zeugin iSd § 350 ZPO. Selbst als solche wäre sie nicht berechtigt, eine sachverständige Bewertung…

…des Kindeswohls im konstanten Alkoholmissbrauch durch die Mutter, welcher durch Sachverständigengutachten belegt ist. Ein derartiges Gutachten kann aber durch Zeugen nicht entkräftet werden (RIS Justiz RS0040598), sodass die Einvernahme von Zeugen selbst dann nicht erforderlich sein konnte, wenn die Mutter diese Zeugen auch zum Beweise einer nicht vorhandenen Alkoholkrankheit geführt hätte…

…§ 57 Z 4 AußStrG). Abgesehen davon, dass die Einvernahme von Zeugen oder Parteien schon prinzipiell nicht geeignet ist, ein Sachverständigengutachten zu widerlegen (RS0040598; OLG Wien SVSlg 64.760; Klauser/Kodek , MGA JN.ZPO 18 § 365 ZPO E 30 mwN), hat Mag. * auch zweimal an Gesprächen…

…Zudem entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass private ärztliche Befunde und Gutachten grundsätzlich nicht geeignet sind, die Gutachten gerichtlich bestellter Sachverständiger zu widerlegen (RIS-Justiz RS0040598, RS0040570 [T1]; 10 ObS 77/14t), allerdings dürfen sie im Verfahren nicht übergangen werden, sondern der gerichtlich bestellte Sachverständige soll dazu überprüfbar Stellung nehmen…

…Beurteilung des Rekursgerichtes, dass die dem Vater vorgeworfenen Verfehlungen durch das eingeholte Gutachten widerlegt seien, steht vielmehr in voller Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0040598; 9 Ob 216/02h), nach der in Fachfragen ( - betreffend die Deutung des Verhaltens der Kinder geht es hier um eine solche -) ein Sachverständigengutachten selbst durch…

…notwendig erachtet wird, sind zwar (fachkundige) Zeugen zu vernehmen. Ein Sachverständigengutachten kann aber durch Zeugen nicht entkräftet werden, auch wenn diese sachverständig sind (RIS-Justiz RS0040598, insb [T1]). Bei der Beurteilung medizinischer Fragen darf sich das Gericht grundsätzlich auf die eingeholten Gutachten verlassen. Wenn der medizinische Sachverständige die Notwendigkeit weiterer Befundaufnahmen…

…medizinische und einen berufskundlichen Sachverständigen beauftragt. Da ein Sachverständigengutachten nach ständiger Rechtsprechung nicht durch die Aussagen von Parteien oder (selbst sachverständigen) Zeugen entkräftet werden kann (RS0040598; Neumayr in ZellKomm³ § 75 ASGG Rz 8, mwN), hatte das Erstgericht keine Veranlassung zu den beantragten Einvernahmen. Zudem hatte der Kläger…

…ein Sachverständigengutachten nicht durch Zeugen, auch nicht durch sachverständige Zeugen, entkräftet werden kann, weil diese nur über Wahrnehmungen von vergangenen Tatsachen und Zuständen berichten können (RS0040598). Dementsprechend bedingt auch das Unterlassen der Einvernahme von Zeugen wie zB des Ehegatten, der Mutter, des Sohns oder sonstiger Pflegekräfte in der mündlichen Verhandlung keine…

…zumal ein sachverständiger Zeuge im Prozess nur über Wahrnehmungen berichten, aber keine Bewertungen vornehmen darf, sodass durch seine Vernehmung ein Sachverständigengutachten nicht entkräftet werden kann (RS0040598). Kann der gerichtlich bestellte Sachverständige aufgrund der Beweisergebnisse schlüssig und nachvollziehbar ein Gutachten zu den tatsächlichen Verhältnissen erstatten, bedarf es sohin weder der Einvernahme behandelnder…

…von Privatgutachtern) noch entsprechende Fachliteratur ins Treffen. Bloßes Vorbringen bzw Aussagen einer (wenn auch fachkundigen) Partei können aber – genauso wenig wie Aussagen (sachverständiger) Zeugen (RS0040598 insbes [T1]) – gutachterliche Schlussfolgerungen nicht entkräften. Daran ändern auch die weiteren Ausführungen des Beklagten zum Bruxismus nichts (Berufung S 6 ff). Richtig…

…ASGG Rz 8 mwN). Auch durch die Vernehmung eines sachverständigen Zeugen kann ein Sachverständigengutachten nicht entkräftet werden (OLG Wien 10 Rs 158/02g = SVSlg 50.085; RS0040598). Allenfalls dann, wenn der beigezogene Sachverständige dies für notwendig erachtet, kann der behandelnde Arzt als Zeuge zur Verbreiterung der Entscheidungsgrundlage einvernommen werden (OLG Wien 10…

…ZPO hat seine Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für Tatsachen zu benützen, aber keine Bewertungen und Schlüsse vorzunehmen, weswegen er idR kein Sachverständigengutachten zu entkräften vermag ( RS0040598 ; Rechberger/Klick a in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 350 ZPO Rz 1). Die Einvernahme eines behandelnden Arztes kann dann erforderlich sein, wenn dadurch eine…