RS0010613 – OGH Rechtssatz

…Auch eine geringfügige Beeinträchtigung erlaubt die Abwehr des Eingriffs durch Ablagerung fester Körper, sofern nicht aus besonderen Gründen eine Duldungspflicht angenommen werden muss (RIS Justiz RS0010613 [T4]). Sind aber die eindringenden Stoffe äußerst gering, dann fallen sie unter § 364 Abs 2 Satz 1 ABGB. Deren Eindringen ist…

…eindringenden Stoffe maßgebend. Ist ihr Umfang äußerst gering (herabfallendes Laub oder Nadeln) fallen sie unter § 364 Abs 2 Satz 1 ABGB (RS0010613 [T7], RS0010624 [T2]). Das Eindringen solcher Stoffe ist hinzunehmen, solange das ortsübliche Maß nicht überschritten wird. Handelt es sich aber um – von den sonst…

… IV/1 § 502 Rz 77 mwN). 4.1. Die im Rechtsmittel angeführte Entscheidung 10 Ob 37/05x = RIS Justiz RS0010613 [T6] ist nicht einschlägig, weil dort mehrmals pro Woche, gelegentlich auch mehrmals täglich, Fußbälle vom Fußballplatz auf die Liegenschaft des Klägers geschossen wurden. 4.2. …

…Einwirkungen aufgrund des Nachbarrechts abzuwehren, soweit es sich um grob körperliche Immissionen handelt, was etwa für herabfallendes Gestein, Erdreich und größere Äste zutrifft (RIS Justiz RS0010613). Dass vor einigen Jahren ein großer Ast abgebrochen und auf die von der Klägerin genutzte Liegenschaft gefallen ist, wurde festgestellt. Weiters haben die Beklagten schon…

…44/22), die nach § 364 Abs 2 Satz 2 ABGB unabhängig von ihrer Ortsüblichkeit und Wesentlichkeit untersagt werden können (RIS-Justiz RS0010613); fallendes Laub ist keine grob körperliche Immission (5 Ob 23/71 = SZ 44/22). Die vom Kläger zitierten Ausführungen von Holzner (in…

…zurückzuweisen, hilfsweise ihr nicht Folge zu geben. Die Revision ist zulässig, sie ist auch berechtigt. Herabfallendes Laub und Nadeln sind keine grobkörnigen Immissionen (RIS Justiz RS0010613 [T7]), sodass sie nach § 364 Abs 2 ABGB zu beurteilen sind. Danach besteht das Untersagungsrecht nur dann, wenn die auf den betroffenen…

…und dass das Eindringen größerer fester Körper – wie etwa von Fußbällen – jedenfalls eine derartige Einwirkung darstellt, welche also ohne Einschränkung abgewehrt werden kann (RS0010613 [T6]). Die Art, wie der Verpflichtete dafür zu sorgen hat, dass seine Nachbarin nicht durch Immissionen beeinträchtigt wird, bleibt nach der ständigen Rechtsprechung diesem selbst…