RS0027312 – OGH Rechtssatz

…der Klägerin, der zu einer gegenüber der Vorrangverletzung des Zweitbeklagten auch ins Gewicht fallenden (vgl 1 Ob 154/11w mwN; RIS Justiz RS0026775; RS0027312; RS0058756 [T8]) verspäteten Reaktion führte, ist aus den erwähnten Feststellungen daher nicht mit Sicherheit ableitbar. Diese Unklarheit geht zu Lasten der für das behauptete Mitverschulden…

…dies unterließ, ist ihr daher als Verschulden anzulasten. Angesichts der Grundregel, dass Vorrangverletzungen bei der Verschuldensgewichtung grundsätzlich besonders schwerwiegend beurteilt werden (RIS-Justiz RS0026775, RS0027259, RS0027312, RS0027276), ist daher auch hinsichtlich der vom Berufungsgericht vorgenommenen Verschuldensteilung keine Rechtsfrage mit dem Gewicht des § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten. Ob eine…

…RS0027389) sowie der Grad der Fahrlässigkeit (RS0027466). Hingegen kommt es auf eine bloß zahlenmäßige Gegenüberstellung einzelner Verstöße der an einem Unfall beteiligten Personen nicht an (RS0027312). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien wirft die Annahme gleichteiligen Verschuldens durch das Berufungsgericht unabhängig davon, ob der Klägerin ein Verstoß gegen § 76 Abs …

…Berufungsgericht hat auf die ständige Rechtsprechung verwiesen, wonach eine rein zahlenmäßige Gegenüberstellung einzelner Verstöße gegen Verkehrsvorschriften für die Verschuldensabwägung keine brauchbare Grundlage bildet (RIS Justiz RS0027312).…

…Kläger eine Vorrangverletzung anzulasten ist. Ein Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Vorrang wiegt nach ständiger Rechtsprechung schwerer als andere Verkehrswidrigkeiten (RS0026775; vgl auch RS0027312). Eine Missachtung des Vorranges ist so schwerwiegend, dass ihr gegenüber geringfügige Fehler der anderen Seite außer Betracht zu bleiben haben (RS0058796). Insbesondere ist in diesem…

…T6]; RS0023292 [T1]; vgl OLG Innsbruck 1 R 65/24d). Die Rechtsprechung, dass eine Reaktionsverspätung von einer Sekunde (und mehr) nicht vernachlässigt werden kann (RS0027312 [T6]; RS0027729 [T3]), ist hier – wie bereits ausgeführt – aufgrund des geringeren Verzugs von 0,8 Sekunden nicht einschlägig. Zusammengefasst ist daher das Urteil in…