RS0056171 – OGH Rechtssatz

…Verschuldens im Sinn des § 49 EheG ist nämlich das Gesamtverhalten der Ehegatten im Zusammenhang maßgebend, ohne dass einzelne Eheverfehlungen einander gegenübergestellt werden müssten (RS0056171 [T6, T8]; RS0057303). Abzustellen ist nicht auf die Anzahl oder die Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858; RS0056171; RS0057223). Während…

…T1]; vgl auch RS0118125). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303; vgl auch RS0056171), wobei es nicht allein auf die Schwere der jeweiligen Verfehlung an sich, sondern auch darauf ankommt, in welchem Umfang sie zu der schließlich eingetretenen Zerrüttung…

…eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (Stabentheiner in Rummel ³ § 60 EheG Rz 3; RIS Justiz RS0057303, RS0056171). Bei der Abwägung des beiderseitigen Verschuldens ist vor allem zu berücksichtigen, wer mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang gemacht hat, wobei dieser Teil…

…in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Es ist nicht jeder einzelne als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten der Ehegatten zu beurteilen (RS0056171). Ein überwiegendes Verschulden ist (nur) dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821), also das Verschulden des einen Teils erheblich schwerer…

…Beziehung ist deshalb bei der Abwägung der Verschuldensanteile der Streitteile mitzuberücksichtigen. 4. Maßgeblich für diese Abwägung sind das Gesamtverhalten und die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wozu insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und ihr Beitrag zur Ehezerrüttung in die Beurteilung miteinzubeziehen sind (RS0057223 [T2]; RS0056751). Bei der Beurteilung…

…Ehe bereits unheilbar zerrüttet gewesen sei. Geht man von den getroffenen Feststellungen aus, ist die vom Erstgericht vorgenommene Gesamtbetrachtung des Verhaltens der Ehegatten (RIS-Justiz RS0056171) und die Abwägung der Verschuldenskomponenten lebensnah und durchaus richtig. Das Erstgericht stellte bei seiner Verschuldensabwägung in den Vordergrund, dass der von beiden Ehepartnern begangene Ehebruch…

…einer unheilbaren wurde (RS0057361). Es ist das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen. Es sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RS0056171; RS0057303; RS0057158). Eheverfehlungen nach unheilbarer Zerrüttung spielen mangels Kausalität für das Scheitern der Ehe grundsätzlich keine entscheidende Rolle (RS0056921; RS0056939; RS0057338). Eine noch tiefere Zerrüttung…

…Gewichtung des beiderseitigen Fehlverhaltens grundsätzlich einzelfallbezogen zu beurteilen und daher mangels der Voraussetzung des § 502 Abs 1 ZPO nicht revisibel (RIS Justiz RS0056171 [T11]). Auf Basis der erstgerichtlichen Feststellungen hat das Berufungsgericht hier aber den ihm zustehenden Beurteilungsspielraum in einem auch im Einzelfall aufzugreifenden Ausmaß überschritten. 2.1. …

…Justiz RS0057361). Es ist das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen, und sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0056171). Eheverfehlungen nach unheilbarer Zerrüttung spielen mangels Kausalität für das Scheitern der Ehe keine entscheidende Rolle (RIS Justiz RS0056921). 3. Seit dem EherechtsänderungsG 1999…

…es keine Rolle spielt, wenn einzelne Verfehlungen einmal verziehen wurden. Verfristete Eheverfehlungen sind bei der Verschuldensabwägung zu berücksichtigen, wenn dies der Billigkeit entspricht (RIS-Justiz RS0056171). Ob die Heranziehung verziehener oder verfristeter Eheverfehlungen der Billigkeit entspricht, ist ebenso wie die Gewichtung des beiderseitigen Fehlverhaltens eine Frage des Einzelfalles, die mangels der…

…unheilbaren wurde (RS0057361). Es kommt auf das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin Eheverfehlungen erblickt werden , an und nicht auf das zahlenmäßige Überwiegen einzelner Verfehlungen (vgl RS0056171; RS0057303 ua). [16] 3.2 Unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe…

…einer Verschuldensabwägung die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden müssen, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS…

…sondern auch darauf an, in welchem Umfang die Verfehlung zu der schließlich eingetretenen Zerrüttung der Ehe beigetragen hat (RS0057858). Zu beurteilen ist jeweils das Gesamtverhalten (RS0056171). 5.5. Die beiderseitigen Eheverfehlungen müssen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei es nicht nur auf den Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern…

…Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (10 Ob 94/01y, 3 Ob 146/03x, RIS Justiz RS0056171, RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (10…

…der Verschuldensabwägung die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden müssen, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303), ist unberechtigt. Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin ist für die Verschuldensabwägung insbesondere nicht nur entscheidend, wer mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten…

…ist auch teilweise berechtigt . 1.1. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303; RS0056171). Dabei soll nicht nur der Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten beurteilt werden, sondern auch wieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am…

…Für die Beurteilung des beiderseitigen Verschuldens können auch bereits verziehene und verfristete Eheverfehlungen berücksichtigt werden, wenn dies der Billigkeit entspricht (RIS Justiz RS0043434 [T2, T8]; RS0056171 [T9]). Auch für deren Gewichtung sind die Umstände des Einzelfalls ausschlaggebend (vgl RIS Justiz RS0056171 [T11]). Im vorliegenden Fall ging das Berufungsgericht davon aus, dass…

…die ersten Schritte zur Zerrüttung gesetzt hat. Die Revisionswerberin vermag jedoch nicht aufzuzeigen, dass die Auffassung des Berufungsgerichtes, welches im Rahmen seiner Gesamtbetrachtung (RIS-Justiz RS0056171) zur gleichteiligen Verschuldenslast gekommen ist, gegen die bisherige Rechtsprechung verstößt. Zusammenfassend entzieht sich daher die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes - wie immer, wenn keine gravierende Fehlbeurteilung…

…des beiderseitigen Fehlverhaltens grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls, die mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht revisibel ist (RIS Justiz RS0056171 [T11]). 2.1. Bei beiderseitigem Verschulden muss ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können…

…berechtigt (RS0056134; vgl auch 1 Ob 87/12v), wäre darin selbst für den Fall der Verzeihung eine – in der Regel schwerer wiegende (RS0056171 [T1]) – Eheverfehlung zu sehen. 2.1. Für die Erledigung der Beweisrüge gelten vergleichbare Maßstäbe. Das Berufungsgericht ist nicht verpflichtet, sich im Rahmen der Überprüfung…

…folgt das Berufungsgericht der Rechtsprechung, nach der es für die Verschuldensbeurteilung nicht auf Einzeltatbestände von Verfehlungen, sondern auf das Gesamtverhalten beider Ehegatten ankommt (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Der Revisionswerber vermag nicht aufzuzeigen, inwieweit von diesem Grundsatz abgewichen wurde. Ob durch das Verhalten eines Ehegatten noch eine weitere Vertiefung der Zerrüttung der…

…der Verschuldensabwägung müssen die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS…

… 49 EheG vorliegt, nicht jeder einzelne als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehepartners zu beurteilen (RIS Justiz RS0056171), sodass es keine Rolle spielt, wenn einzelne Verfehlungen einmal verziehen wurden. Verfristete Eheverfehlungen sind bei der Verschuldensabwägung zu berücksichtigen, wenn dies der Billigkeit entspricht (6…

…wegen künftigen ehewidrigen Verhaltens angenommen werden (vgl RIS Justiz RS0056134). Die Wiederholung gleichartiger Verfehlungen nach einer Verzeihung wiegt in der Regel sogar schwerer (RIS Justiz RS0056171 [T1]). Ob ein bestimmtes Verhalten eines Ehepartners eine Eheverfehlung darstellt, ist eine typische Frage des konkreten Einzelfalls, die auch im vorliegenden Fall keine Rechtsfrage im…

…1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0118125, RS0110837). Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass unter Berücksichtigung des Gesamtverhaltens der Streitteile und ihrer konkreten Lebensumstände (RIS Justiz RS0056171 [T5, T6, T7]) nach den übernommenen Feststellungen des Erstgerichts eine schwere Eheverfehlung der Beklagten nicht gegeben ist, ist jedenfalls vertretbar. Inwieweit die Ansicht des Berufungsgerichts…

…Klageführung; Südamerika-Aufenthalt ohne Zurücklassen entsprechender Barmittel trotz eines gerichtlichen Zahlungstitels) als weitere Eheverfehlungen gewertet. 6.) Bei der Würdigung des maßgeblichen Gesamtverhaltens (RIS Justiz RS0056171) ist für die Annahme eines überwiegenden Verschuldens ua entscheidend, aufgrund welcher Eheverfehlung die Zerrüttung der Ehe in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz…

…RS0119414; RS0118125). Dies gilt auch für die Frage, ob die Heranziehung verziehener oder verfristeter Eheverfehlungen der Billigkeit entspricht und für die Gewichtung des beiderseitigen Fehlverhaltens (RS0056171 [T11]). Bei beiderseitigem Verschulden muss nach der Rechtsprechung (RS0057057) ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils…

…erhebliche Rechtsfrage begründen (RS0119414), sofern keine krasse Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz vorliegt (RS0119414 [T1]). Maßgeblich ist das Gesamtverhalten und die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wobei insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und ihr Beitrag zur Ehezerrüttung in die Beurteilung miteinzubeziehen sind (RS0057223 [T2]; RS0056751). Bei der Beurteilung…

…wenn einzelne Verfehlungen einmal verziehen wurden (6 Ob 115/02h). Verfristete Eheverfehlungen sind bei der Verschuldensabwägung zu berücksichtigen, wenn dies der Billigkeit entspricht (RIS-Justiz RS0056171). Ob die Heranziehung verziehener oder verfristeter Eheverfehlungen der Billigkeit entspricht, ist ebenso wie die Gewichtung des beiderseitigen Fehlverhaltens eine Frage des Einzelfalls, die mangels der…

…Eheverfehlung geltend gemachter Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehegatten, soweit darin vom Kläger eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen (RIS-Justiz RS0056171). So kann eine schwere Eheverfehlung durch Wiederholen oder Andauern derselben Verfehlung, bewirkt werden; aber auch eine Mehrheit an sich nicht schwerer Eheverfehlungen kann in ihrer…

…Rechtsfrage begründen, sofern keine aufzugreifende Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz vorliegt (RS0118125; RS0119414 [T1]). Die Gewichtung einzelner Eheverfehlungen hängt nicht von einem zahlenmäßigen Überwiegen ab (RS0056171 [T8]). Maßgeblich sind vielmehr das Gesamtverhalten und die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wobei insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre zeitliche und kausale Abfolge…

…Justiz RS0057223 mzwN). Dabei entscheidend ist auch nicht jeder einzelne als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten der Ehegatten (RIS Justiz RS0056171). Im vorliegenden Verfahren zentral war das mangelhafte wechselseitige Kommunikationsverhalten der Ehepartner und der beiden Ehepartnern zuzurechnende Vorwurf, dass sie sich nicht bemühten, sich in den…

…64/03z uva). Die Bejahung des überwiegenden Verschuldens des Beklagten durch die Vorinstanzen stellt sich im Hinblick auf das maßgebliche Gesamtverhalten des Beklagten (RIS Justiz RS0056171), die bei der Verschuldensabwägung im Rahmen der Billigkeit zu berücksichtigenden verfristeten Eheverfehlungen (6 Ob 271/01y; 10 Ob 328/02m uva) und den Umstand, dass…

… 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0118125, RS0110837). Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass unter Berücksichtigung des Gesamtverhaltens der Streitteile und ihrer konkreten Lebensumstände (RIS Justiz RS0056171 [T5, T6, T7]) nach den übernommenen Feststellungen des Erstgerichts schon eine schwere Eheverfehlung des Klägers und Widerbeklagten nicht gegeben ist, ist vertretbar. Nach ständiger Rechtsprechung…

…Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehegatten, soweit darin vom Kläger eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen (RIS Justiz RS0056171; auch RS0056009). Eine Mehrheit an sich nicht schwerer Eheverfehlungen kann in ihrer Gesamtheit einen Scheidungsgrund bilden (RIS Justiz RS0056411), wobei nicht nur gleichartige Eheverfehlungen zusammenzufassen…

…Rechtsfrage begründen, sofern keine aufzugreifende Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz vorliegt (RS0118125; RS0119414 [T1]). Die Gewichtung einzelner Eheverfehlungen hängt nicht von einem zahlenmäßigen Überwiegen ab (RS0056171 [T8]). Maßgeblich sind vielmehr das Gesamtverhalten und die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wo bei insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre zeitliche und kausale…

…krasse Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz vorliegt (RIS-Justiz RS0119414 [T1]). Die Gewichtung einzelner Eheverfehlungen hängt nicht von ihrem rein zahlenmäßigen Überwiegen ab (RIS-Justiz RS0056171 [T8]). Maßgeblich ist vielmehr das Gesamtverhalten und die besonderen Umstände des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0056171 [T6]), wozu insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und…

…die Schwere und Tragweite der verjährten Eheverfehlungen der klagenden Partei, nach allgemeiner Auffassung gerecht ist, die Schuld nicht allein dem beklagten Ehegatten aufzuerlegen (RS0057535; allgemeiner RS0056171 [T9]). Auch für diese Gewichtung sind die Umstände des Einzelfalls ausschlaggebend (vgl RS0056171 [T11]). 2.1. Eine außerhalb der Bandbreite der Judikatur des Obersten Gerichtshofs…

…Kläger als Eheverfehlung geltend gemachte Tatbestand für sich allein, sondern das Gesamtverhalten des beklagten Ehegatten, soweit darin vom Kläger eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen (RS0056171). [17] 2.4. Das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens erlischt, wenn der Ehegatte nicht binnen sechs Monaten die Klage erhebt (§ 57 EheG). Aus…

…Eheverfehlung sind auch verfristete Verfehlungen bei der Beurteilung des Verschuldens zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0056907) und c) bei der Würdigung des maßgeblichen Gesamtverhaltens (RIS-Justiz RS0056171) ist für die Annahme eines überwiegenden Verschuldens ua entscheidend, aufgrund welcher Eheverfehlung die Zerrüttung der Ehe in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS-Justiz…