RS0013287 – OGH Rechtssatz

…alle in gleicher Weise wirkender Umstand sein kann, der die Teilung zwar nicht verhindert, aber zum gegebenen Zeitpunkt unzweckmäßig und für alle Teile schädigend macht (RS0013287). Die Beklagte spricht damit in der Sache das Teilungshindernis des Nachteils der Übrigen an, kraft dessen auch subjektiv zumindest einen Teil betreffende Umstände berücksichtigt werden…

…der die Teilung zwar nicht verhindert, aber zur gegebenen Zeit unzweckmäßig und für beide Teile schädigend macht, insbesondere, weil sich kein angemessener Preis erzielen lässt (RS0013287 [T2]). Der Nachteil der Übrigen bildet ein selbständiges Teilungshindernis, kraft dessen auch subjektiv einen Teilhaber betreffende Umstände berücksichtigt werden können. In beiden Fällen ist Voraussetzung…

…Teilungshindernis. Dauernde, nicht oder nicht auf absehbare Zeit behebbare Nachteile können hingegen einem Teilungsbegehren nie mit Erfolg entgegengesetzt werden (RIS-Justiz RS0013336 [T12], [T6], [T11]; RS0013287 [T13], [T18], [T19];; RS0013321 [T2]; RS0013279 [T2]; RS0013304 [T2]; RS0013294 [T9]). Der Beklagte wäre aber auch dann als unterlegen anzusehen, wenn die von ihm eingewandten…

…Aufschub gefallen lassen muss, nicht aber, dass er auf die Teilung überhaupt verzichten müsste (2 Ob 534/84 = SZ 57/54 mwN; RIS Justiz RS0013287, RS0013321). Daher kommen als Teilungshindernisse nur vorübergehende Umstände in Betracht, die in Bälde wegfallen oder beseitigt werden können (2 Ob 53/97a = EvBl 1998/165…

…2.3.2. Wie die Vorinstanzen völlig richtig erkannten, kommen als Teilungshindernisse nur vorübergehende Umstände in Betracht, die bald wegfallen oder beseitigt werden können (RIS Justiz RS0013287 [T13]), während dauernde oder nicht zu beseitigende Nachteile, die durch die Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft unter allen Umständen eintreten müssen, somit nicht durch vorübergehende Umstände bedingt…

…MietSlg 50.053; RIS Justiz RS0013246). Als solche Teilungshindernisse kommen nur vorübergehende Umstände in Betracht, die in Bälde wegfallen oder beseitigt werden können (RIS Justiz RS0013287 [T13]). Die Behauptungs und Beweislast hiefür trifft den Beklagten, der sich darauf beruft (RIS Justiz RS0013247). 4.) Auch ein Nachteil, der zumindest für einen…

…der Übrigen konkretisiert (RS0013246). Der Teilungswillige muss sich einen nach den Umständen des Einzelfalls angemessenen Aufschub gefallen lassen, nicht aber auf die Teilung überhaupt verzichten (RS0013287; RS0013321). Als Teilungshindernis kommen daher nur vorübergehende Umstände in Betracht, die bald wegfallen oder beseitigt werden können (RS0013287 [T13]). Der Beklagte beruft sich auf Unzeit…

…Gemeinschaft verbunden sind, können nicht mit Erfolg eingewendet werden ( Sailer in KBB² § 830 ABGB Rz 6 mwN; RIS Justiz RS0013287; RS0013321; RS0013336). Der Einwand der drohenden Obdachlosigkeit hat somit bei der Beurteilung der Frage, ob die Aufhebung der Gemeinschaft zur Unzeit oder zum Nachteil der…

…deshalb als jedenfalls vertretbar, weil nach ständiger Judikatur nur vorübergehende Ausnahmezustände, die in absehbarer Zeit aufhören oder beseitigt werden können, einen Hinderungsgrund darstellen (RIS-Justiz RS0013287 [T1]; RS0013321; Sailer in KBB² § 830 ABGB Rz 6), was die teilungsunwillige Beklagte konkret zu behaupten gehabt hätte (RIS-Justiz RS0013279…

…dieses Teilungshindernis dient ja allein dem Schutz der Interessen der Teilhaber (vgl DREvBl 1941, 312; JBl 1973, 465; MietSlg 35.060 uva Entscheidung zu RIS-Justiz RS0013287). Im vorliegenden Fall müßte - gerade im diametralen Gegensatz zur Auffassung der Revisionswerberin - zu erwarten sein, daß ein Prozeß das Nichtbestehen ihres Mietvertrages ergäbe. Davon kann…

…anderen Teil auf einige Zeit hingenommen werden müssen (3 Ob 537/95). Unzeit liegt insbesondere vor, wenn sich kein angemessener Preis erzielen lässt (RIS-Justiz RS0013287). Nach den Feststellungen des Erstgerichtes wirkt sich zwar der Fortbestand der Höfeeigenschaft auf den Verkehrswert der Liegenschaft (und somit für alle Teilhaber) dadurch aus, dass…

…Beteiligten in gleicher Weise wirkender Umstand, der die Teilung zwar nicht verhindert, aber zur gegebenen Zeit unzweckmäßig und für beide Teile schädigend macht (RIS Justiz RS0013287 [T9, T12]). Der Nachteil der Übrigen bildet hingegen ein selbständiges Teilungshindernis, kraft dessen auch subjektiv einen Teilhaber betreffende Umstände berücksichtigt werden können (RIS Justiz RS0013324…

…absehbar ist, weil er entweder entfällt oder beseitigt werden kann ( Gamerith aaO Rz 6; 1 Ob 521/96 = SZ 69/169 vgl RIS Justiz RS0013287; RS0013280). 2. Dass das aus dem gesetzlichen Vorausvermächtnis erfließende Recht des erblasserischen Ehegatten, die Ehewohnung im bisherigen Umfang weiterbenützen zu dürfen, nach den Umständen des…

…Teilungshindernisse nur vorübergehende Umstände in Betracht kommen, die in Bälde wegfallen oder beseitigt werden können, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS Justiz RS0013287 [T13, T18]; RS0013321) und der herrschenden Lehre ( Sailer in KBB 4 § 830 Rz 6; Gamerith in Rummel 3 § 830 Rz 6; Gruber/Sprohar…

…für alle Beteiligten in gleicher Weise wirkender Umstand, der die Teilung zwar nicht verhindert, aber zur gegebenen Zeit unzweckmäßig und für beide Teile schädigend macht (RS0013287 [T9, T12]). Der Nachteil der Übrigen bildet hingegen ein selbstständiges Teilungshindernis, kraft dessen auch subjektiv einen Teilhaber betreffende Umstände berücksichtigt werden können (RS0013324). In beiden…

… 57, 111). In diesen Einzelfällen kommt dem Grundsatz, dass als Teilungshindernis nur vorübergehende Umstände in Betracht kommen, die bald wegfallen oder beseitigt werden können (RS0013287), während dauernde oder nicht zu beseitigende Nachteile, die durch die Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft unter allen Umständen eintreten müssen, dem Teilungsbegehren nicht mit Erfolg entgegengesetzt werden…

… 197/13a; RIS Justiz RS0013246). Als Teilungshindernisse kommen dabei nur vorübergehende Umstände in Betracht, die in Bälde wegfallen oder beseitigt werden können (RIS Justiz RS0013287 [T13]). Sie führen dazu, dass sich der Teilungswillige zwar einen angemessenen unvermeidlichen Aufschub gefallen lassen muss (§ 830 Satz 2 ABGB), gehen aber…

…Preis erzielen lässt. Es muss sich um einen vorübergehenden Zustand handeln, von dem zu erwarten ist, dass er in naher Zeit wegfallen wird (RIS Justiz RS0013287; RS0013321). Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen von Teilungshindernissen trifft den Beklagten, der insbesondere auch alle Umstände zu behaupten hat, die zur Beurteilung erforderlich…

…MietSlg 63.076; RIS Justiz RS0013246). Als Teilungshindernisse kommen dabei nur vorübergehende Umstände in Betracht, die in Bälde wegfallen oder beseitigt werden können (RIS Justiz RS0013287 [T13]). Sie führen dazu, dass sich der Teilungswillige zwar einen angemessenen unvermeidlichen Aufschub gefallen lassen muss (§ 830 Satz 2 ABGB), gehen aber…

…für alle Beteiligten in gleicher Weise wirkender Umstand, der die Teilung zwar nicht verhindert, aber zur gegebenen Zeit unzweckmäßig und für beide Teile schädigend macht (RS0013287 [T9, T12]). Der Nachteil der Übrigen bildet hingegen ein selbständiges Teilungshindernis, kraft dessen auch subjektiv einen Teilhaber betreffende Umstände berücksichtigt werden können (RS0013324). [28] In…

…RIS Justiz RS0013279 [T2]). Die Beklagte konkretisiert selbst in ihrer Revision nicht, ob überhaupt, wie und gegebenenfalls für welchen nur vorübergehenden Zeitraum (RIS Justiz RS0013287 [T1]) sich die derzeitige Wirtschaftslage nachteilig auf den Verkauf der Liegenschaft auswirken könnte. 3. Bei der Realteilung hat jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd gleicher…

…um vorübergehende Umstände handeln muss, von denen zu erwarten ist, dass sie in naher Zeit wegfallen werden und dem Teilungsanspruch nicht dauerhaft entgegenstehen (RIS Justiz RS0013287; RS0013321; 7 Ob 72/08a). Für das Vorliegen von Teilungshindernissen trifft den Teilungsbeklagten die Behauptungs- und Beweislast (RIS Justiz RS0013249 [T2]; zuletzt 8…