RS0080134 – OGH Rechtssatz

…im Allgemeinen dann nicht aus, wenn die Erklärung unter dem Druck des drohenden Prozesses abgegeben wurde oder der Beklagte im Prozess ein zwiespältiges Verhalten zeigt (RS0080134; 4 Ob 5/19t). [17] 1.3 Diese Grundsätze zeigen, dass für den Wegfall der Wiederholungsgefahr zwischen einem vollstreckbaren Unterlassungsvergleich und einer Unterlassungserklärung ein…

…es in Hinkunft keine Störungen mehr gibt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und hat in der Regel keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS-Justiz RS0080134 ua). Entgegen der Zulassung des Rekurses durch das Berufungsgericht ist keine allgemeingültige Aussage darüber möglich, unter welchen Voraussetzungen während des Prozesses vom Störer gegen die…

…die Erklärung unter dem Druck des drohenden Prozesses abgegeben wurde (4 Ob 24/05s) oder der Beklagte im Prozess ein zwiespältiges Verhalten zeigt (RS0080134; 4 Ob 113/13s). 5.3 Das Berufungsgericht ist von diesen Grundsätzen nicht abgewichen. Die Beurteilung, dass die Wiederholungsgefahr nicht weggefallen sei, weil die…

…der Rechtsprechung insbesondere dann nicht aus, wenn der Beklagte ein zwiespältiges Verhalten zeigt ( 4 Ob 13/20w; 4 Ob 156/20z; RS0080134 ). [15] 4.4 Das Verhalten der Beklagten ist deshalb als zwiespältig zu qualifizieren, weil sie trotz der in Aussicht gestellten Unterlassungserklärung den Rechtsstandpunkt der Gegenseite…

…Allgemeinen nicht aus, zumal wenn diese Erklärung unter dem Druck des drohenden Prozesses abgegeben wurde oder der Beklagte im Prozess ein zwiespältiges Verhalten zeigt (vgl RS0080134; vgl 4 Ob 156/20z, 4 Ob 5/19t). [52] Ob im Einzelfall Wiederholungsgefahr besteht, wirft – abgesehen von einer aufzugreifenden…

…sie ernstlich gewillt sind, von künftigen Störungen Abstand zu nehmen (RIS-Justiz RS0012087). Das ist bei einem zwiespältigen Verhalten im Prozess nicht anzunehmen (RIS-Justiz RS0080134). Ein solches liegt hier schon deshalb vor, weil die Beklagten im Verfahren bestritten, für die weitere Zugänglichkeit der Website verantwortlich zu sein, und der Zweitbeklagte…