RS0011573 – OGH Rechtssatz

…einer Leistung verpflichtet ist, enthält die Dienstbarkeit reallastartige Elemente, ohne dass deshalb der Bestand einer Reallast neben der Dienstbarkeit angenommen werden müsste (RIS Justiz RS0011670, RS0011573). Das Ausmaß der Dienstbarkeit, der Umfang der den Inhaber zustehenden Befugnisse, richten sich nach dem Inhalt des Titels, bei dessen Auslegung insbesondere der Zweck der…

…auch zu einer Leistung verpflichtet ist, sind möglich. Maßgeblich ist dabei aber, dass die Verbindlichkeit zu positiver Leistung nur der Grunddienstbarkeit dienen soll (RIS Justiz RS0011573 [T3]). Die Pflicht zu positiven Leistungen darf also nur Mittel zum Zweck, aber nicht Hauptinhalt sein (RIS Justiz RS0105768, RS0130340). Wo der Eigentümer der belasteten…

…Leistung verpflichtet ist, die der Grunddienstbarkeit dienen soll. § 482 ABGB lässt Ausnahmen zu, sodass eine Dienstbarkeit auch reallastartige Elemente enthalten kann (RIS Justiz RS0011573 [T3], RS0011670 [T2]). Die im Dienstbarkeitsvertrag vereinbarte, mit der Dienstbarkeit verbundene Verpflichtung der Klägerin zur Tragung von Kosten für die Überprüfung und Instandhaltung der Eisenbahnanlage…