RS0073533 – OGH Rechtssatz

…76 Abs 1 2. Satz StVO analog qualifiziert werden. [33] 4. Die vom Kläger zu plötzlichen Richtungsänderungen von überholten Fahrzeugen herangezogene Rechtsprechung ( RS0073533 ) ist für den Anlassfall nicht einschlägig, weil sich die entsprechenden Entscheidungen auf Normen beziehen (§ 11 Abs 2 StVO, § 15 Abs…

…Vermutung erweckt, dass der Lenker des überholten Fahrrads während des Überholmanövers in die Spur des überholenden Fahrzeugs gelangen könnte, muss mit diesem Kontakt hergestellt werden ( RS0073533 ). [12] 4.2 Es bedarf keiner Korrektur durch gegenteilige Sachentscheidung, wenn das Berufungsgericht wegen der näher beschriebenen Umständen (gewählter Seitenabstand, Hindernisse auf der Fahrbahn) davon…

…Senates nicht vor. 4.4. Bei der Zulässigkeit des Überholens ist auf den Beginn des Überholmanövers abzustellen (RS0073819). Mit plötzlichen Richtungsänderungen muss grundsätzlich nicht gerechnet werden (RS0073533). Der Lenker eines überholenden Fahrzeuges hat den bevorstehenden Überholvorgang durch Abgabe von Warnsignalen nicht ausnahmslos, sondern nur dann rechtzeitig anzuzeigen, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert…