RS0058278 – OGH Rechtssatz

…eine besonders strenge sein, so darf diese Sorgfaltspflicht dennoch nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden werden (RS0058425 [T3]; RS0058411 [T3]; RS0058278 [T5]). Wenn die Vorinstanzen im Licht dieser Rechtsprechung auf Beklagtenseite (bergauf mit 10 km/h bei aktiviertem Tempomat, bremsbereit, unverzügliche Bremsung, Stillstand innerhalb der…

…verlustig gehen lässt, ist nicht die normale Verkehrssorgfalt, sondern umfasst eine besonders weitgehende Sorgfalt, deren Beobachtung den Unfall als geradezu unvermeidbar erscheinen lässt (RIS Justiz RS0058278). Vergegenwärtigt man sich, dass im vorliegenden Fall - die beklagte Partei bei ihren weiterverwendeten alten schmäleren Wagentypen mit außen angebrachten fixen Trittstufen bei den baulich bereits…

…erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass von vornherein vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der Gefahr entstehen kann (RIS-Justiz RS0058411; RS0058278). 4.2.2. Ein Fahrzeuglenker, der bei Grünlicht in die Kreuzung einfuhr, in ihr aber aufgehalten wurde, darf zwar selbst dann, wenn für ihn bereits Rotlicht…

…führen könnte (2 Ob 44/06v ZVR 2006/177; 2 Ob 210/09k ZVR 2011/194; RIS-Justiz RS0058326, RS0058278, RS0058411). An diese Sorgfaltspflicht sind strengste Anforderungen zu stellen; sie darf andererseits aber auch nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden…

…Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380). Für die Sorgfaltspflicht des Betriebsunternehmers, die die Haftung nach § 9 EKHG ausschließt, gilt zwar ein strenger Maßstab (RS0058278; RS0058206). Dennoch betont die ständige Rechtsprechung, dass auch diese Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden werden (2 …

…Für die Urlaubsersatzleistung nach § 10 UrlG gilt das Ausfallsprinzip, weil die Ersatzleistung an die Stelle des ausständigen Urlaubsentgelts tritt (RIS Justiz RS0058278; Reissner aaO § 10 UrlG Rz 12 mwH). Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten, das er aus der Perspektive…

…ein, sondern verlangt, dass von vornherein vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der Gefahr entstehen kann (2 Ob 210/09k; RIS-Justiz RS0058411, RS0058278). 5.3.2 Das Gesetz stellt, wenn es „jede gebotene Sorgfalt“ verlangt, auf einen rein objektiven Maßstab ab (RIS-Justiz RS0107615; Schauer in Schwimann , ABGB…

…den Umständen des Falles mögliche und zumutbare Sorgfalt eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RIS Justiz RS0058278; Koziol, Haftpflichtrecht2 II 551; Apathy, EKHG, § 9 Rz 16; Schauer in Schwimann2 § 9 EKHG Rz 21…

…Umständen des Falls mögliche und zumutbare Sorgfalt eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RIS-Justiz RS0058326; RS0058278; RS0058411). An diese Sorgfaltspflicht sind strengste Anforderungen zu stellen; sie darf aber auch nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0058425 [T3]; RS0058326 [T1]; RS0058278 [T5]). Nach…

…Umständen des Falles mögliche und zumutbare Sorgfalt eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RIS-Justiz RS0058326, RS0058278, RS0058411; Koziol aaO 551 ff; Apathy aaO Rz 15 f; Schauer aaO Rz 21). An diese Sorgfaltspflicht sind strengste Anforderungen zu stellen; sie darf andererseits…

…Umständen des Falles mögliche und zumutbare Sorgfalt eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RIS Justiz RS0058326, RS0058278, RS0058411; Koziol, Haftpflichtrecht2 II 551 ff; Apathy Komm z EKHG § 9 Rz 15 f; Schauer in Schwimann, …

…Rechtsprechung nicht erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass von vornherein vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der Gefahr entstehen kann (RS0058411; RS0058278). Bleibt ungeklärt, ob ein im Rahmen des § 9 EKHG zu berücksichtigender Umstand für die Entstehung des Unfalls ursächlich war, so geht dies zu…

…Abs 3 Satz 3 ZPO). 3. Zu den Grundsätzen des Entlastungsbeweises nach § 9 Abs 2 EKHG besteht umfassende Judikatur (RS0058278; RS0058317; RS0058326; RS0058411; RS0058216). 3.1 Nach der Rechtsprechung zu öffentlichen Verkehrsmitteln ist dessen Lenker nicht gehalten, mit der Abfahrt so lange zuzuwarten, bis alle…

…gemäß § 9 EKHG vorliegt. Für die Sorgfaltspflicht des Betriebsunternehmers, die die Haftung nach § 9 EKHG ausschließt, gilt zwar ein strenger Maßstab (RS0058278; RS0058206). Dennoch betont die ständige Rechtsprechung, dass d iese Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden werden (RS0058278 [T5…

…eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (2 Ob 99/15w mwN; RIS Justiz RS0058326, RS0058278, RS0058411). An diese Sorgfaltspflicht sind strengste Anforderungen zu stellen; sie darf andererseits aber auch nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden…

…2 EKHG verlangten äußersten Sorgfalt ist nämlich zu bedenken, dass die Sorgfaltspflicht weder überspannt werden noch in eine Erfolgshaftung umschlagen soll (RIS-Justiz RS0058425 [T3]; RS0058278 [T5]; Apathy aaO Rz 18; Schauer aaO Rz 22). Aus diesen Erwägungen war die Revision als unzulässig zurückzuweisen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §…

…Arbeitnehmer hat grundsätzlich jenes Entgelt zu erhalten, das er aus der Perspektive des Urlaubsbeginns verdient hätte, wenn er in dieser Zeit gearbeitet hätte (RIS-Justiz RS0058278; Reissner aaO § 10 UrlG Rz 12 mwH). Die Ersatzleistung ist eine Art bereicherungsrechtlicher Ausgleich dafür, dass der Arbeitgeber insoweit Arbeitsleistungen des…

…2 Ob 44/06v ZVR 2006/177 mwN; 2 Ob 210/09k ZVR 2011/194, 330; RIS Justiz RS0058326, RS0058278, RS0058411). An diese Sorgfaltspflicht sind strengste Anforderungen zu stellen; sie darf andererseits aber auch nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden…

…wird, in eine Lage zu kommen, aus der Gefahr entstehen kann (2 Ob 149/07m = ZVR 2008/189; RIS Justiz RS0058411, RS0058278). Der Umfang der gemäß § 9 Abs 2 EKHG gebotenen Sorgfalt hängt von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher …

…Voraussetzung der Unabwendbarkeit. Verlangt wird nicht die Einhaltung der gewöhnlichen Verkehrssorgfalt, sondern die Beachtung der äußersten, nach den Umständen des Falles möglichen und zumutbaren Sorgfalt (RS0058278; Schauer in Schwimann/Kodek , ABGB-Praxiskommentar, Band 11 5 § 9 EKHG Rz 19ff). Dabei muss sich ein Kraftfahrzeughalter grundsätzlich die von seinem Fahrzeug ausgehende…