RS0057361 – OGH Rechtssatz

…Maßgeblich ist daher vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RS0057361; vgl auch RS0057858). [41] 2.5. Auch verfristete oder verziehene Eheverfehlungen können zur Unterstützung anderer Eheverfehlungen (RS0056907) und ebenso für die Verschuldensabwägung herangezogen werden (RS0043434…

…Es ist zu berücksichtigen, wer mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang gemacht hat und wodurch die Zerrüttung zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz RS0057361; RS0056579). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Auch wenn der…

…Ob 94/01i, 7 Ob 4/00i, 3 Ob 146/03x, 9 Ob 33/03y, RIS Justiz RS0057367, RS0057361, RS0056597). Eheverfehlungen, die nach der Zerrüttung der Ehe gesetzt werden, haben bei der Verschuldensabwägung grundsätzlich kein entscheidendes Gewicht, es sei denn, dass der verletzte Ehegatte…

…ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz RS0057361). Es ist das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen. Es sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0056171). Eheverfehlungen…

…schuldhafte Verhalten eines Teils jenes des anderen nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des Ersten in der Regel größeres Gewicht beizumessen (RIS-Justiz RS0057223; RS0057361; RS0057367). Zutreffend weist die Beklagte in ihrer Rechtsmittelschrift darauf hin, dass nach den Feststellungen der Kläger die Einleitung der Zerrüttung der Ehe dadurch verursacht hat…

…das schuldhafte Verhalten eines Teils jenes des anderen nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des ersteren in der Regel größeres Gewicht beizumessen (RIS Justiz RS0057361; RS0057367). In die Verschuldensabwägung können auch bereits verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden, deretwegen eine Scheidungsklage wegen Ablauf der Frist des § 57 EheG nicht mehr…

…der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang macht (9 Ob 33/03y, 10 Ob 44/03y = EFSlg 104.870; RIS Justiz RS0057361). Es ist das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen, und sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0056171). Eheverfehlungen…

…bei der Verschuldensabwägung maßgebliche Frage, wer den Anlass zur Zerrüttung gegeben hat und wodurch die Zerrüttung in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz RS0057361; RS0056597), zu Lasten der Klägerin zu beantworten ist. 4. Unter Zugrundelegung der Feststellungen kann die Auffassung der Vorinstanzen, (auch) den Beklagten treffe ein erhebliches…

…wer mit der schuldhaften Zerrüttung der Ehe begonnen hat, sondern auch wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0057057, RS0057361, RS0057821). Die beiderseitigen Eheverfehlungen sind einander in ihrer Gesamtheit gegenüber zu stellen, wobei es nicht nur auf den Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt…

…RS0057464). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RS0057361). Es ist das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, zu beurteilen. Es sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RS0056171; RS0057303; RS0057158). Eheverfehlungen…

…Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858, RS0056171, RS0057223). Während Verfehlungen, die die Zerrüttung in Gang gesetzt oder vollendet haben, besonders schwer wiegen (RS0057361), spielen nach tiefgreifender Zerrüttung der Ehe begangene Eheverfehlungen keine entscheidende Rolle mehr (RS0056921). Die Entscheidungen der Vorinstanzen bewegen sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. 3.2. …

…RS0056751). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RS0057361). Es kommt auf das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin Eheverfehlungen erblickt werden , an und nicht auf das zahlenmäßige Überwiegen einzelner Verfehlungen (vgl RS0056171; RS0057303 ua…

…allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz RS0057367; RS0057361; RS0056597). Die Zulassungsbeschwerde des Klägers und Widerbeklagten erschöpft sich im Wesentlichen in der Rüge, die Vorinstanzen hätten auf Grund der erzielten Beweisergebnisse entsprechend dem klägerischen…

…bei der Verschuldensabwägung maßgebend ist, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS-Justiz RS0057361). Bei Zumessung der Verschuldensanteile muss schließlich berücksichtigt werden, dass spätere schwere Eheverfehlungen eines Ehegatten nur eine Folge der bereits durch Verschulden des anderen Teils eingetretenen…

…T1]; RS0057858 [T10]). 1.3. Besondere Bedeutung misst die Rechtsprechung der ersten Eheverfehlung zu, wenn diese die erste Ursache für die weiteren war (RS0057367; RS0056597; RS0057361; RS0057416; RS0057202; RS0057241). 2.1. Im vorliegenden Fall stehen einander vor allem die wechselseitigen Partner-App-Aktivitäten der Streitteile gegenüber. Diesbezüglich hat zwar der Beklagte…

…ist für die Annahme eines überwiegenden Verschuldens ua entscheidend, aufgrund welcher Eheverfehlung die Zerrüttung der Ehe in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS-Justiz RS0057361). Nach diesen Grundsätzen stellt die Bejahung eines überwiegenden Verschuldens des Beklagten an der Zerrüttung der Ehe der Streitteile jedenfalls keine über ein außerordentliches Rechtsmittel aufgreifbare…

…allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz RS0057367; RS0057361; RS0056597). Welchem Ehepartner Eheverfehlungen zur Last fallen und wen das überwiegende Verschulden an der Zerrüttung der Ehe trifft, ist eine Frage des konkreten Einzelfalles, die…

…für die Prüfung der jeweiligen Verschuldensanteile darauf ankommt, wer den entscheidenden Anlass zur unheilbaren Zerrüttung geleistet und mit der schuldhaften Ehezerrüttung begonnen hat (vgl RS0057057; RS0057361 [T2]; RS0057464 [T5]). Dass die wesentliche Ursache für die Zerrüttung hier in der Neigung des Beklagten zum übermäßigen Alkoholkonsum bestand und das Verhalten der Klägerin…

…Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858; RS0056171; RS0057223). Während Verfehlungen, die die Zerrüttung in Gang gesetzt oder vollendet haben, besonders schwer wiegen (RS0057361), spielen nach unheilbarer Zerrüttung der Ehe begangene Eheverfehlungen bei der Verschuldensabwägung grundsätzlich keine entscheidende Rolle mehr (RS0057338). [23] 5.2. An sich ist Ehebruch einer…

…ist für die Annahme eines überwiegenden Verschuldens ua entscheidend, aufgrund welcher Eheverfehlung die Zerrüttung der Ehe in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz RS0057361). Es kommt also nicht bloß auf die Schwere der Verfehlungen an sich, sondern auch darauf an, in welchem Umfang diese Verfehlungen zur unheilbaren Zerrüttung beigetragen…

…RS0056751). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RS0057361). Es sind nicht einzelne Eheverfehlungen zahlenmäßig gegenüberzustellen (RS0057158), sondern das Gesamtverhalten der Ehegatten, soweit darin eine Eheverfehlung erblickt wird, gegenüberzustellen (RS0057303). Eheverfehlungen nach unheilbarer Zerrüttung…

…RIS-Justiz RS0056597, zuletzt 9 Ob 324/98g). Auch die Frage, wodurch die Ehe in erster Linie unheilbar zerrüttet wurde, ist wesentlich (vgl RIS-Justiz RS0057361, zuletzt 9 Ob 71/98a, ebenso Gruber in Schwimann ABGB2 § 60 EheG Rz 8). Sobald die Zerrüttung eingetreten ist, haben Eheverfehlungen grundsätzlich bei der…