RS0044958 – OGH Rechtssatz

…des Exekutionstitels, sondern an den Ablauf der Leistungsfrist anschließt (RIS Justiz RS0044978), somit erst zu laufen beginnt, wenn die Vollstreckung möglich geworden ist (RIS Justiz RS0044958), von Amts wegen wahrzunehmen ist, sobald sich dies aus dem Titel oder dem Akteninhalt ergibt (RIS Justiz RS0044959; Weixelbraun in Fasching/Konecny2 § …

…§ 575 Abs 2 ZPO (RIS-Justiz RS0123438) beginnt nach herrschender Auffassung erst zu laufen, wenn die Vollstreckung möglich geworden ist (RIS Justiz RS0044958; RIS-Justiz RS0044978 [T4] = RS0044959 [T3]); sie ist von Amts wegen wahrzunehmen, sobald sie sich aus dem Titel oder Akteninhalt ergibt (3 Ob …

…noch während aufrechten Bestandverhältnisses erteilt wurde - keinesfalls vollstreckbar. Daher war vor diesem Zeitpunkt die Vollstreckung keinesfalls iS der Rsp (EvBl 1957/411 ua, RIS-Justiz RS0044958; zustimmend Sprung/Mayr, Die Befristung bestandrechtlicher Exekutionstitel [§ 575 ZPO], wobl 1990, 4 [8]; Weixelbraun in Fasching/Konecny² § 575 ZPO Rz 8; Frauenberger…

…Exekutionstitels, sondern an den Ablauf der Leistungsfrist an (RIS Justiz RS0044978). Sie beginnt somit erst zu laufen, wenn die Vollstreckung möglich geworden ist (RIS Justiz RS0044958) und ist von Amts wegen wahrzunehmen ( Weixelbraun in Fasching/Konecny IV/1² § 575 Rz 16; RIS Justiz RS0044959). 3. Jene Rechtsprechungslinie…