RS0077369 – OGH Rechtssatz

…2 UrhG ist dann zu ersetzen, wenn die Beeinträchtigung den mit jeder Zuwiderhandlung verbundenen Ärger übersteigt, es sich also um eine ganz empfindliche Kränkung handelt (RS0077369, etwa [T7]). „Kränkung“ ist in diesem Zusammenhang nicht allein das subjektive Empfinden des Verletzten, sondern maßgebend ist, ob und in welchem Ausmaß seine…

…nach § 87 Abs 2 UrhG gebührt nur bei einer empfindlichen Kränkung, die den mit jeder Zuwiderhandlung gegen das UrhG verbundenen Ärger übersteigt (RS0077369). „Kränkung" ist in diesem Zusammenhang nicht allein das subjektive Empfinden des Verletzten, sondern maßgebend ist, ob und in welchem Ausmaß seine Persönlichkeit im weitesten…

…eine Entschädigung nach § 87 Abs 2 UrhG nur bei einer ernsten Beeinträchtigung des Verletzten, die den mit jeder Zuwiderhandlung verbundenen natürlichen Ärger überschreitet (RS0077369). Der Geschädigte, der einen Anspruch nach § 87 Abs 2 UrhG geltend macht, muss demgemäß konkret vorbringen, welche besonderen Nachteile er durch die schuldhafte Rechtsverletzung…

…des Einzelfalls und begründet daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (4 Ob 175/08a = MR 2009, 81 [ Walter ] Fotostrecke; RIS-Justiz RS0077369 [T11]). Gleiches gilt für die im Einzelfall angemessene Höhe. Eine im Rahmen eines außerordentlichen Rechtsmittels aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt keinesfalls vor.…

…Entschädigung grundsätzlich nur bei einer ernsten Beeinträchtigung des Verletzten, die den mit jeder Zuwiderhandlung verbundenen natürlichen Ärger überschreitet, bzw bei einer schweren Kränkung (RIS Justiz RS0077369 [T7]; vgl RS0078172). Ob die Voraussetzungen für den Zuspruch von immateriellem Schadenersatz nach § 87 Abs 2 UrhG vorliegen, richtet sich regelmäßig nach…

…immateriellen Schadenersatzes vorliegen, richtet sich regelmäßig nach den Umständen des Einzelfalls und bildet – abgesehen vom Fall einer gravierenden Fehlbeurteilung – keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0077369 [T11] zu § 87 Abs 2 UrhG; RS0040378 [T1]; 4 Ob 106/22z). [13] Ein Zuspruch gemäß § 16 Abs…

…87 Abs 2 UrhG gebührt grundsätzlich nur bei einer ernsten Beeinträchtigung des Verletzten, die den mit jeder Zuwiderhandlung verbundenen natürlichen Ärger überschreitet (RIS Justiz RS0077369), bzw bei einer schweren Kränkung. In der Entscheidung 4 Ob 63/98p wurde solcher angenommen, weil der dort Beklagte nicht nur mehrere Bilder…

…§ 87 Abs 2 UrhG gebührt grundsätzlich nur bei einer ernsten Beeinträchtigung des Verletzten, die den mit jeder Zuwiderhandlung verbundenen natürlichen Ärger überschreitet (RS0077369). 3.2. Da keine Verletzung nach § 21 UrhG vorliegt, kommt als Anspruchsgrundlage nur der rechtskräftig festgestellte Verstoß gegen das Recht auf Urheberbezeichnung (§…

…Beeinträchtigung den mit jeder Urheberrechtsverletzung verbundenen Ärger des Urhebers übersteigen und es sich um eine ganz empfindliche, erhebliche und schwerwiegende Kränkung handeln muss (RIS-Justiz RS0077369; RS0078172; Nachweise auch bei Guggenbichler aaO 1249 in FN 32). Die einen immateriellen Schaden begründenden besonderen Umstände können auch in der Verletzungshandlung selbst, somit in…

…Umständen des Einzelfalles und bildet daher keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO; gleiches gilt für die im Einzelfall angemessene Höhe (RS0077369 [T11, T12]). Die ordentliche Revision war daher nicht zuzulassen. …

…nach § 87 Abs 2 UrhG gebührt nur bei einer empfindlichen Kränkung, die den mit jeder Zuwiderhandlung gegen das UrhG verbundenen Ärger übersteigt (RS0077369 [T7]). Dabei ist es zwar Sache des Klägers, darzulegen, woraus sich eine empfindliche Kränkung ergeben soll (RS0078172). Dafür kann aber schon das Vorbringen zu den…