RS0076841 – OGH Rechtssatz

…Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (4 Ob 162/08i = SZ 2008/147 = ÖBl 2009, 202 [ Büchele ] - Schokoladeschuh mwN; vgl RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). Ein besonderes Maß an Originalität („Werkhöhe“) ist dabei nicht erforderlich. Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk und…

…2.1 Die Beurteilung als Werk im Sinn des UrhG erfordert eine individuelle eigentümliche Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (RIS Justiz RS0076397; RS0076841). Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge – insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und die gedankliche Bearbeitung – zur Geltung kommen (4 Ob…

…30). Die Beurteilung als Werk im Sinn des UrhG erfordert eine individuelle eigentümliche Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (RIS-Justiz RS0076397; RS0076841); sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung zur Geltung kommen (4 Ob 136/90…

…Ergebnis einer schöpferischen geistigen Tätigkeit zu verstehen, das seine Eigenheit, die es von anderen Werken unterscheidet, aus der Persönlichkeit seines Schöpfers empfangen hat (RIS Justiz RS0076841). Der künstlerische Wert einer Schöpfung ist für die Frage ihrer urheberrechtlichen Schutzfähigkeit ohne Bedeutung (RIS Justiz RS0076252), die „statistische Einmaligkeit“ (mithin die bloße…

…die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko , urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). 1.3.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität bedarf…

…– zur Geltung kommen. Dem Allerweltserzeugnis, der rein handwerklichen Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (vgl RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). [15] Im vorliegenden Fall hatten die visuell dominanten Elemente der Kalender der Jahre 2017 bis 2020 (Gemeindewappen und Lichtbilder auf dem…

…Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko, urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12]; RS0076435, RS0076367, RS0076913). 2.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität bedarf…

…Baupläne) und ob eine eigentümliche Leistung vorliegt, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (4 Ob 127/00f = MR 2000, 316 - Baupläne; RIS-Justiz RS0076841). Ob eine Schöpfung urheberrechtlichen Schutz genießt, ist eine vom Gericht zu lösende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043530). 5. Nach Auffassung des Berufungsgerichts zeigt die Ostansicht des…

…sondern nur eine individuelle und eigentümliche geistige Leistung, die ihre Eigenart aus der Persönlichkeit des Schöpfers empfangen hat (RIS Justiz RS0115496; RS0076397; RS0076367 [T22]; RS0076435; RS0076841; zuletzt 4 Ob 142/15h, Bettis Hand ). Darauf, wie umfangreich oder bedeutend der Beitrag ist, kommt es hingegen nicht an; auch ein geringfügiger…