4Ob162/08i – OGH Entscheidung

f) die Beklagte ist schuldig, der Klägerin über das widerrechtlich hergestellte Werk Rechnung zu legen und die Richtigkeit der gelegten Rechnung durch einen allgemein gerichtlich beeideten Sachverständigen auf Kosten der Beklagten prüfen zu lassen.

Das von der Klägerin geschaffene Objekt sei Ergebnis einer schöpferischen geistigen Tätigkeit; es sei eigenartig, unterscheide sich von anderen Werken und reflektiere die Persönlichkeit seiner Schöpferin. Auch das Produzieren von gewöhnlichen Gegenständen aus einem ungewöhnlichen Stoff sei eine eigentümliche geistige Leistung, die urheberrechtlichen Schutz genieße. Die Klägerin habe mit ihrem aus Schokolade bestehenden Schuh ein Kunstwerk schaffen wollen, vergleichbar mit der Schokoladepuppe von Dieter Roth oder den „Readymades“ von Marcel Duchamp. Dadurch, dass die Beklagte ohne Zustimmung der Klägerin aus den ihr zur Verfügung gestellten Formen weitere Skulpturen gegossen, diese in geringfügig veränderter Fassung und minderer Qualität in ihrer Auslage und im Lokal ausgestellt und sogar verkauft habe, habe sie Urheberrechte der Klägerin verletzt.

Die Beklagte wendete ein, bei der von der Klägerin beanspruchten Form eines Damenschuhs handle es sich um einen ganz gewöhnlichen Gebrauchsgegenstand, der keine eigentümliche geistige Schöpfung und daher urheberrechtlich nicht schützbar sei. Der Darstellung eines Damenschuhs aus Schokolade fehle jeder besondere Gedanke und jede originelle Ausgestaltung. Im Geschäftsverkehr würden seit jeher Schuhe in vielen unterschiedlichen Formen aus Schokolade angeboten und vertrieben. Der Schokoladeschuh der Klägerin weiche in keinem einzigen Element vom Alltäglichen, Herkömmlichen ab; er weise keine persönliche, unverwechselbare Note auf und unterscheide sich in keiner Weise von einem gängigen Damenschuh. Auch der Idee, einen Schuh aus Schokolade zu gießen, fehle die Originalität. Die der Beklagten übergebene Gussform der Klägerin sei nach Erfüllung des Auftrags in Vergessenheit geraten und bloß irrtümlich verwendet worden. Unverzüglich nach Geltendmachung der Ansprüche der Klägerin habe die Beklagte die zu Dekorationszwecken in der Auslage ausgestellten Schuhe von dort entfernt, die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, der Klägerin mitgeteilt, dass ein Schuh aus Zucker zu einem Preis von 30 EUR und einer aus Schokolade um 80 EUR verkauft worden sei, und erklärt, 110 EUR an die Klägerin zu überweisen und ihr sämtliche noch bei der Beklagten befindlichen Formen auszufolgen.

Das Erstgericht gab mit Teilurteil dem Unterlassungs-, Beseitigungs-, Rechnungslegungs-, und Veröffentlichungsbegehren statt. Eine urheberrechtlich schützbare (eigentümliche) Schöpfung liege vor, wenn das Werk das Ergebnis schöpferischer Geistestätigkeit sei, das seine Eigenheit, die es von anderen Werken unterscheide, aus der Persönlichkeit seines Schöpfers empfangen habe. Die Persönlichkeit des Urhebers müsse im Werk so zum Ausdruck kommen, dass sie ihm den Stempel der Einmaligkeit und der Zugehörigkeit zu seinem Schöpfer aufpräge. Auf dem Gebiet der bildenden Künste müsse die Gestaltung mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein (Werkhöhe). Es müsse eine Gestalt gewordene Idee vorliegen, die den Stempel der persönlichen Eigenart des Schöpfers trage oder sich zumindest durch eine persönliche Note von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebe. Die Werkhöhe sei nach der maßgebenden Auffassung der mit künstlerischen Fragen befassten Verkehrskreise zu beurteilen. Da die Klägerin ausgebildete Künstlerin sei und ihr Werk in einer künstlerischen Ausstellung eines weltweit anerkannten Museums ausgestellt worden sei, müsse davon ausgegangen werden, dass das Video-Kunstwerk eine urheberrechtlich geschützte Leistung sei. Dies gelte auch für den Schuh als Teil dieses künstlerischen Werks. Der tragbare Schokoladeschuh der Klägerin genieße somit urheberrechtlichen Schutz, weshalb die Unterlassungs-, Beseitigungs- und Rechnungslegungsansprüche berechtigt seien. Die Urheberrechtsverletzungen der Beklagten seien einem unbestimmten Personenkreis bekannt geworden, dies rechtfertige auch die Urteilsveröffentlichung in einer Tageszeitung.

Das Berufungsgericht hob dieses Urteil auf und verwies die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurück; es sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 20.000 EUR übersteige und der Rekurs an den Obersten Gerichtshof zulässig sei, weil die Lösung der Frage nach dem Werkcharakter von Objekten moderner Kunst in ihrer Bedeutung über den Einzelfall hinausgehe. Der Schokoladeschuh der Klägerin sei Teil eines in einer Ausstellung gezeigten Video-Kunstwerks. Auch getrennt von diesem Umfeld weise das Objekt - besonders „durch die Kombination eines Alltagsgegenstands aus gebrauchsfremdem, sogar essbarem Material mit der Herstellung in (wenngleich wohl nur kurzfristig) tragbarer Schuhgröße“ - einen eigenen eigenständigen Reiz und damit individuellen Charakter auf. Durch diesen Kontext werde durch die Entscheidung der Schöpferin aus dem Gebrauchsgegenstand ein von anderen Gegenständen abgrenzbares eigenständiges Werk, das urheberrechtlichen Schutz genieße. Es handle sich nicht bloß um ein – gleich den ready-mades - unverändert ausgewähltes und auf eine neue Bedeutungsebene und damit zur Kunst emporgehobenes Objekt. Die Beklagte sei daher mangels Einräumung von Werknutzungsrechten nicht berechtigt, Werkstücke aus der Gussform der Klägerin herzustellen, zu verkaufen oder in ihrer Auslage auszustellen. Auf den Verwendungszweck der Schuhe komme es insofern ebensowenig an wie auf die Frage, ob es andere Schuhe aus Schokolade in welcher Größe auch immer gebe, habe doch die Beklagte gerade die von der Klägerin entworfene Schuhform verwendet. Die Sache sei aber trotz Bejahung des Werkcharakters wegen einiger Gründe noch nicht spruchreif.

1.4. Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist (s auch M. Walter aaO Rz105, 143 mN zur Rsp).

1.5. Der Nachweis des Werkcharakters kann im Allgemeinen schon durch die Vorlage des Werks erbracht werden, weil die Beurteilung, ob dadurch ein Werk iSd UrhG verkörpert wird, eine Rechtsfrage ist, die das Gericht zu lösen hat (4 Ob19/06g = MR 2006, 264 - Storyboard mwN; vgl RIS-Justiz RS0043530 [T5]).

2.1. Das aus dem Anhang ersichtliche Objekt des Klagebegehrens geht über die naturgetreue Nachformung eines so oder so ähnlich vielfach im Schuhhandel erhältlichen Damenschuhs mit hohem Absatz der Größe 39 1/2 aus purer Schokolade nicht hinaus. Der Schuh weist keinerlei individuelle Gestaltungselemente auf und hebt sich deshalb nicht von einer rein handwerklichen, routinemäßigen Leistung, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, ab.

Die Idee, Gegenstände des täglichen Lebens (zB Früchte, Autos, Glückssymbole, Münzen, auch Schuhe) naturgetreu oder in verkleinertem Maßstab aus Schokolade oder anderen essbaren Materialien herzustellen und zu verkaufen, hat sich im Süßwarenhandel seit langem durchgesetzt und zu einem nahezu unüberschaubaren Angebot entsprechender Produkte geführt, die einander innerhalb der nachgebildeten Warengattungen ähnlich sind. Da dem von der Klägerin entworfenen Objekt ein Mindestmaß an Eigentümlichkeit und damit formender Gestaltung im zuvor beschriebenen Sinn fehlt, die es von ähnlichen Objekten unterscheidbar machen könnte, fällt es nicht unter den urheberrechtlichen Schutz.

2.2. Dieser Beurteilung lässt sich nicht entgegenhalten, dass der Schokoladeschuh der Klägerin als wesentlicher Bestandteil eines künstlerischen Videofilms entworfen worden sei, der Werkqualität besitze. Wie der Senat erst jüngst erneut ausgeführt hat, ist ein einzelner Werkteil nur unter der Voraussetzung geschützt, dass der betreffende Teil für sich eine eigentümliche geistige Schöpfung iSd § 1 Abs 1 UrhG ist (4 Ob 111/08i; RIS-Justiz RS0076935; Kucsko in Kucsko aaO 100 mwN; M. Walter aaO Rz 159). Um den Schutz eines bloßen Werkteils - wie hier - zu beurteilen, ist es somit weder erforderlich, diesen in eine Relation zum Gesamtwerk zu stellen, noch den Werkcharakter des Gesamtwerks zu beurteilen.

2.3. Die Klägerin beruft sich in der Rekursbeantwortung auf die Aussage eines Museumsdirektors, wonach der Schokoladeschuh der Klägerin eine originelle und originäre künstlerische Schöpfung sei, weil er einerseits einen komplexen Ebenentausch vornehme und einen vermeintlichen Gebrauchsgegenstand in ein vermeintlich unmittelbar konsumierbares Schokoladenstück umwandle, andererseits auch den Fetischcharakter, der Damenschuhen mitunter zugeschrieben werde, auf das Beziehungsreichste anschaulich mache.

Diese Beurteilung bewertet den Gegenstand nicht - wie im Urheberrecht notwendig - objektiv für sich allein, sondern setzt ihn in Beziehung zum Videofilm und dem darin zum Ausdruck kommenden Konzept der Klägerin. Objektiv gesehen ist der Schuh allein aber tatsächlich - und nicht nur vermeintlich - ein unmittelbar konsumierbares Schokoladestück, das sich von vergleichbaren Süßigkeiten nicht signifikant unterscheidet.

2.4. Ob das Verhalten der Beklagten unter das lauterkeitsrechtliche Verbot der Produktimitation (§ 2 Abs 3 Z 1 UWG) fällt, haben die Vorinstanzen zutreffend nicht geprüft, weil die Klage allein auf urheberrechtliche Ansprüche gestützt worden ist.

3. Der Oberste Gerichtshof kann gemäß § 519 Abs 2 letzter Satz ZPO über einen Rekurs gegen einen Beschluss des Berufungsgerichts nach § 519 Abs 1 Z 2 ZPO durch Urteil in der Sache selbst erkennen, wenn die Sache zur Entscheidung reif ist. Solches ist hier der Fall, weil die auf das Urheberrecht gegründeten Ansprüche nicht berechtigt sind. Der angefochtene Beschluss ist somit aufzuheben und in der Sache selbst im Sinn der Abweisung des Klagebegehrens zu erkennen.

4. Die Kostenentscheidung ist in den §§ 41 Abs1, 50 Abs 1 ZPO begründet.