RS0032927 – OGH Rechtssatz

…wenn der Geschädigte bereits eine rechtlich gesicherte Position (etwa aus Vertrag oder aus einer bestimmten, bindenden Offerte) hatte ( RS0111898 [T1]; RS0030082 [T5]). Nach der Rechtsprechung ( RS0032927 ; RS0030452 [T4]) müsste eine im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmende Gewinnchance zur Bejahung eines solchen positiven Schadens gegeben (gewesen) sein. In diesem Fall…

…etwa aus Vertrag oder begründeter Offerte) hatte (Karner in KBB, ABGB Rz 5 zu § 1293). Nach der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0032927, RS0030452; Karner aaO) müsste eine im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmende Gewinnchance zur Bejahung eines solchen positiven Schadens gegeben (gewesen) sein. Selbst wenn…

…Marktverhältnissen praktisch gewiss war und insofern schon als „sicher“ angesehen worden wäre (RIS Justiz RS0111898 [T1, T2]; RS0081773 [T2]; RS0030082 [T5]; RS0030452 [T9]; RS0032927 [T19]). Der Kläger hätte nach dem für den Obersten Gerichtshof bindenden Sachverhalt durch Abtrennung eines gesonderten Baugrundstücks in absehbarer Zeit einen Erlös von 89.800 …

…zu qualifizieren, wenn deren Realisierung nach den typischen Marktverhältnissen praktisch gewiss gewesen, der Gewinn „im Verkehr“ also schon als sicher angesehen worden wäre (RS0032927 [T19]). [45] Dass der Beklagte, hätte er im hier maßgeblichen Zeitraum die Arzneien nicht verbotenerweise bei einem Dritten bezogen, seinen Schweinen gar keine solchen Arzneien…

…Ausmaß begründet. 3. Entgegen der Ansicht des Erstbeklagten ist der vom Kläger ihm gegenüber begehrte Mietzinsentgang nicht entgangener Gewinn, sondern positiver Schaden (RIS Justiz RS0032927; RS0030425 [T9]) und steht dem Kläger als solcher grundsätzlich zu. 4. Weitere Ausführungen zum Anspruchsgrund der Verursachung der Nässeschäden durch Niederschlagswasser enthält die Revision…

…1293, 1323, 1324 ABGB, wenn das Bestehen der Gewinnmöglichkeit im Verkehr als selbständiger Wert angesehen wird. In diesem Fall liegt positiver Schaden vor (RIS Justiz RS0032927, vgl auch RIS-Justiz RS0030082; RIS Justiz RS0030452). So hat der Oberste Gerichtshof auch schon ausgesprochen, dass in einem Fall, bei dem ein trächtiges Haustier…

… 2004, 793), wenn somit eine objektiv gegebene Erwerbschance vorlag, die im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als solche angenommen wird (RIS Justiz RS0030452; RS0032927; RS0030447; vgl auch Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1333 ABGB Rz 30; Größ in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 1333…

…2002/88). Wäre demnach ein bestimmter Verdienst ohne das schädigende Ereignis mit hoher Wahrscheinlichkeit eingetreten, so bildet dessen Entgang einen positiven Schaden (RIS Justiz RS0081773, RS0032927). Für die Beurteilung des geltend gemachten Pachtzinsentgangs ist maßgebend, dass die Klägerin infolge des ab dem 7. 4. 1997 vereinbarten Pachtverhältnisses sogar schon über eine…

…Erwerbschance ein positiver Schaden ist, wenn eine rechtlich gesicherte Position besteht (RS0111898). Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein bindendes Vertragsanbot vorliegt (RS0030082 [T5]; RS0032927 [T19]; RS0111898 [T1]). Das trifft hier aber nicht zu. [7] 3 . Ein Anbot nach § 862 ABGB ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung (RS0014030). Die…

…Haftpflichtrecht I3 Rz 2/37 ff; EvBl 1983/72; SZ 52/187; SZ 68/189; SZ 68/191; 2 Ob 72/94; RIS-Justiz RS0030082, RS0032927). Richtig ist auch der Hinweis des Revisionswerbers, dass im Falle der Veräußerung einer Sache zu einem höheren Preis als dem gemeinen Wert und deren fahrlässiger…

…Wert angesehen wird, wenn somit eine objektiv gegebene Erwerbschance vorliegt, die im Verkehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als solche angenommen wird (RIS Justiz RS0030452; RS0032927; RS0030447). Als rechtlich gesicherte Position, den Gewinn zu erzielen, wird in der Rechtsprechung etwa die Möglichkeit angesehen, mit dem bei rechtzeitiger Erfüllung vertraglicher Pflichten zu…