RS0028925 – OGH Rechtssatz

…1315 ABGB ist iS des habituellen Zustandes zu verstehen (RIS-Justiz RS0028885); einmaliges Versagen einer sonst tüchtigen Person begründet noch nicht deren Untüchtigkeit (RIS-Justiz RS0028925). Die Beklagte erwarb 1991 Eigentum an der Liegenschaft mit dem sich darauf befindlichen Gebäude Pfarrplatz 21 und beauftragte die *****Immobilien GmbH mit der Hausverwaltung. Seit…

…Umständen auf einen habituellen Hang zur Nachlässigkeit geschlossen werden kann; selbst grob fahrlässiges Verhalten lässt allein noch nicht immer auf Untüchtigkeit schließen (vgl RIS Justiz RS0028925 [T1]; RS0028824 [T4, T8]; 2 Ob 107/98v). So sah der Oberste Gerichtshof etwa bei grob fahrlässiger Berufspflichtverletzung, Unkenntnis betriebswichtiger Vorschriften oder bei…

…einer deliktischen Haftung wegen habitueller Untüchtigkeit der beauftragten Unternehmen iSd § 1315 ABGB kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0028925 [T14]). Hervorzuheben ist, dass sich aus einem Verhalten des Besorgungsgehilfen dann seine habituelle Untüchtigkeit ergibt, wenn es ihm an den für seine Tätigkeit notwendigen Kenntnissen…

…diesem Fall läge ein schwerwiegendes Fehlverhalten des Gehilfen vor, das bereits eine habituelle Untüchtigkeit iSd § 1315 ABGB indizieren könnte (RIS Justiz RS0028885 [T2], RS0028925 [T1, T4]). Um dies verlässlich beurteilen zu können, bedarf es aber einer Ergänzung des Sachverhalts. Diese wäre nur dann entbehrlich, wenn sich die beklagte Partei…

…die Ausübung seines Berufs nicht geeignet ist (RIS Justiz RS0028885, RS0107261). Ein einmaliges Versagen einer sonst tüchtigen Person begründet noch nicht deren Untüchtigkeit (RIS Justiz RS0028925; RS0028824). Selbst grob fahrlässiges Verhalten reicht hiezu für sich allein noch nicht aus (4 Ob 553/92, 2 Ob 107/98v…

…Frage einer deliktischen Haftung wegen habitueller Untüchtigkeit beauftragter Unternehmen gemäß § 1315 ABGB stets nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0107261 [T3]; RS0028925 [T12, T14]), sodass dem Berufungsgericht bei der Beurteilung der Frage, ob das behauptete einmalige Verhalten des Baumeisters bereits zu dessen Beurteilung als habituell untüchtig führen…

…Untüchtigkeit des Gehilfen iSv § 1315 ABGB angenommen werden, wenn aus den Umständen auf einen habituellen Hang zur Nachlässigkeit geschlossen werden kann (RIS Justiz RS0028925 [T1]; RS0028824 [T4, T8]; zuletzt etwa 4 Ob 4/15i mwN). Ob das zutrifft, hängt jedoch immer von den Umständen des Einzelfalls ab…