RS0036933 – OGH Rechtssatz

…im Raum steht . [12] 5. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]). Feststellungen sind „überschießend“, wenn sie nicht durch ein entsprechendes Prozessvorbingen gedeckt sind (vgl RS0037972). Sie dürfen bei der rechtlichen Beurteilung…

…wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagegrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318, RS0037972 [T1 und 9], RS0037964 [T1 und 2], RS0036933 [T2 und 6]). Die im Einzelfall vorzunehmende Beurteilung, ob dies zutrifft, reicht in ihrer Bedeutung über den konkreten Rechtsstreit nicht hinaus und begründet in der…

…dürfen nur dann berücksichtigt werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0037972; RS0037964 [T1, T2]; RS0036933 [T6]). Die Frage, ob eine Feststellung als überschießend unbeachtlich ist, ist eine solche der rechtlichen Beurteilung (vgl RIS-Justiz RS0037972 [T11]; RS0040318 [T2]; RS0112213 [T1…

…Abs 3 ZPO): 1. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RIS-Justiz RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]; 7 Ob 74/17i mwN). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichts, die Feststellung des Erstgerichts zur…

…Unternehmens K. erbracht habe. Die Feststellung ist daher überschießend und auch ohne Verfahrensrüge nicht zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0037972 [T1, T13, T15]; RS0037964 [T1, T2]; RS0036933 [T6]; RS0112212 [T1]). Ob die Klägerin bei entsprechender Behauptung der Beklagten entgegen dem Grundsatz „negativa non sunt probanda“ die Beweislast getroffen hätte, braucht…

…zum hypothetischen Unfallverlauf [29] 2.1. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]). Gleiches hat auch im umgekehrten Fall zu gelten, wenn vom Parteienvorbringen gedeckte Feststellungen unzutreffend als überschießend qualifiziert…

…verstieße (RS0042828 [T11, T15]). 3.3. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]). Das Gericht darf grundsätzlich die bei einer Beweisaufnahme hervorgekommenen Umstände nur soweit berücksichtigen, als sie im Parteivorbringen…

…seiner Entscheidung dennoch zugrunde gelegt, wird damit nicht gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, sondern kann dies allenfalls zu einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache führen (RIS Justiz RS0036933; RS0037972). Die unzutreffende rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichts, dass die vom Erstgericht getroffene überschießende Feststellung beachtlich sei, ist aufgrund der infolge der gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge gegebenen…

…der rechtlichen Beurteilung voraus, dass diese im Parteienvorbringen Deckung finden, sich also im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS Justiz RS0036933 [T2, T5]; RS0037964 [T1 und T2]; RS0037972 [T1, T6, T7 und T9] und RS0040318 [vgl zum vorliegenden Fall insb T7]; zuletzt: 5 Ob …

…diesen Umstand nicht explizit behauptete. Nach (nunmehr) ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]) . Sachverhaltsannahmen sind dann „überschießend“, wenn sie nicht durch ein entsprechendes Prozessvorbingen gedeckt sind (vgl RS0037972) . Sie dürfen allerdings bei der…

…496 MGA 15 ZPO; 7 Ob 2400/96k; 8 Ob 529/82 in 5 R 74/82 OLG Innsbruck; RIS-Justiz RS0036933; vgl RIS-Justiz RS0053317, RS0043325, RS0017844; OLG Innsbruck zB 3 R 117/10w, 15 Ra 43/09z; LG Innsbruck zB 1…

…überschießende Feststellungen nur dann berücksichtigt werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagegrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318, RS0037972, RS0037964, RS0036933). Die im Einzelfall vorzunehmende Beurteilung, ob dies zutrifft, reicht in ihrer Bedeutung über den konkreten Rechtsstreit nicht hinaus und begründet in der Regel keine erhebliche…

…rechtlichen Beurteilung voraus, dass diese im Parteienvorbringen Deckung finden, sich also im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes und der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318; RS0036933; RS0037964; 2 Ob 179/06x; Rechberger in Fasching² Vor § 266 ZPO Rz 79). Sogenannte „überschießende Feststellungen", die in den Prozessbehauptungen der Parteien…

…nicht ersetzen (RIS Justiz RS0043157). Das Berufungsgericht, das aus diesen (unzulässigen) überschießenden Feststellungen rechtliche Schlüsse zog, hat insofern die Sache rechtlich unrichtig beurteilt (RIS Justiz RS0036933 [T10, T12]; RS0037972 [T11]; RS0040318 [T2]; RS0112213 [T1, T4]). 8. Zum Einwand der Beklagten, das Mahnwesen habe nicht wie vereinbart funktioniert, ging das Berufungsgericht…

…die Interessentin von der Kaufgelegenheit über die Klägerin erfahren hatte. Überschießend ist diese Feststellung nicht, weil sie in den Rahmen des geltend gemachten Klagegrundes fiel (RS0036933 [T6]). Dass die Vermittlungstätigkeit der Klägerin auch kausal für den exakt zum ursprünglich angebotenen Kaufpreis abgeschlossenen Kaufvertrag gewesen war, ziehen die Beklagten in ihrer Revision…

…rechtlichen Beurteilung voraus, dass diese im Parteienvorbringen Deckung finden, sich also im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318; RS0036933 [T2, T5]; RS0037964 [T1 und T2]; RS0037972 [T1, T6, T7 und T9]; Rechberger in Fasching Komm² Vor § 266 ZPO Rz 79). Sogenannte „…

…zuwidergehandelt wird (RS0037660). [17] 3.1. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]). Feststellungen sind „überschießend“, wenn sie nicht durch ein entsprechendes Prozessvorbingen gedeckt sind (vgl RS0037972). Sie dürfen allerdings bei der rechtlichen…

…die Sache unrichtig rechtlich beurteilt, was auch ohne Verfahrensrüge wahrzunehmen ist (4 Ob 102/02g = SZ 2002/72 mwN; 4 Ob 238/96v = RIS Justiz RS0036933 [T9] = RS0037972 [T11]; vgl RIS Justiz RS0112213). Ob in diesem Sinn „überschießende" Feststellungen zu berücksichtigen sind, stellt zwar eine Frage des Einzelfalls dar (RIS…

…Versicherungsfalls treffe. 2.2 Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RIS Justiz RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]). Das Gericht darf grundsätzlich die bei einer Beweisaufnahme hervorgekommenen Umstände nur soweit berücksichtigen, als sie im Parteivorbringen…

…daher dann berücksichtigt werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318, RS0037972, RS0037964 [T1, T2], RS0036933 [T6]). Werden der Entscheidung (unzulässige) überschießende Feststellungen zugrunde gelegt, so wird damit nicht gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, sondern die Sache wird rechtlich unrichtig beurteilt (RIS Justiz…

…werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (2 Ob 173/19h; RS0037972; RS0037964 [T1, T2]; RS0036933 [T6]). [38] (b) Hier hat sich die Beklagte in erster Instanz nicht darauf gestützt, dass auch das Verhalten des Klägers im Streit mit der…

… 3 ZPO). [9] 2. Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]). Feststellungen sind „überschießend“, wenn sie nicht durch ein entsprechendes Prozessvorbingen gedeckt sind (vgl RS0037972). Sie dürfen allerdings bei der rechtlichen…

…ständiger Rechtsprechung nur solche „überschießende" Feststellungen, die in den Prozessbehauptungen der Parteien keinerlei Deckung finden, bedeutungslos und unbeachtlich sind (RIS-Justiz RS0037972, RS 0040318, RS0036933 und RS0037964; zuletzt etwa 2 Ob 179/06x). Rechtsbesitz erwirbt der Bestandnehmer aber nur durch den (gewollten) Abschluss eines Bestandvertrages und die tatsächliche Übergabe des…

…überschießenden Feststellungen rechtliche Schlüsse auf das Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsrechts der Beklagten zog, hat insofern die Sache nach überwiegender Rechtsprechung rechtlich unrichtig beurteilt (RIS Justiz RS0036933 [T10, T12]; RS0037972 [T11]; RS0040318 [T2]; RS0112213 [T1, T4]). 1.3. Selbst unter der Annahme, dass der in § 7 der Anleihebedingungen vereinbarte gänzliche…

…„überschießende“ Feststellungen dürfen nur dann berücksichtigt werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RS0037972 [T9]; RS0036933 [T7]). [50] Da die Klägerin selbst aber ihre Legitimation aus einer Abtretung von Ansprüchen ableitet, bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen die Berücksichtigung der entsprechenden Feststellung…

…502 ZPO auf. [7] 1.1 Nach ständiger Rechtsprechung wird eine Rechtssache unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]). Ob sogenannte „überschießende“ Feststellungen in den Rahmen des geltend gemachten Rechtsgrundes oder der Einwendungen fallen…

…hält sich damit im Rahmen de r von der Erstbeklagten geltend gemachten Verjährungseinrede. Sie kann daher der rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt werden (vgl RS0037972 [T9]; RS0036933 [T6]). [29] 6 . Die Klägerin wirft nur der Zweitbeklagten ein sittenwidriges bzw unlauteres (§ 2 UWG) Verhalten vor, nicht aber der Erstb eklagten…

…wird damit nicht gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, sondern kann dies allenfalls zu einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache führen (SZ 2002/72 mwN; RIS Justiz RS0036933; RS0037972). Zutreffend zeigt die Revision der klagenden Partei aber das Vorliegen rechtlicher Feststellungsmängel auf. Ob nämlich der Zahlungsverzug sowie das Nichteinhalten der vereinbarten „voraussichtlichen…

…nur dann berücksichtigt werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS-Justiz RS0040318, RS0037972, RS0037964 [T1, T2], RS0036933 [T6]). 4.2. Der Kläger macht unter Verweis auf den Erwerb eines gebrauchten Traktors von der Beklagten unter gleichzeitiger Inzahlunggabe eines Traktors Ansprüche gegen die…

…wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS Justiz RS0040318, RS0037972, RS0037964, RS0036933). Dieser Rahmen darf aber nicht zu eng gesehen werden; ganz präzises Vorbringen ist insoweit nicht zu fordern. Im…

…haben als überschießend wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung der Sache unberücksichtigt zu bleiben (zuletzt 2 Ob 123/06m mwN; RIS Justiz RS0040318 [T2], RS0037972 [T11], RS0036933 [T10]). 1.2. Wichtige Gründe für eine vorzeitige Vertragsaufhebung hat derjenige zu behaupten und zu beweisen, der die Auflösung erklärt (RIS Justiz RS0027780 [T21]), hier also…

…„überschießender“ Feststellungen ist also unzulässig, wenn sie sich nicht im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (RIS Justiz RS0040318; RS0036933 [T6]; RS0037972 [T9, T13, T14]). Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts finden Feststellungen zur Tatsachenfrage des Zugangs des mit 5. 9. 2008 datierten Schreibens des…

…nicht zugrunde gelegt. Nach der Rechtsprechung wird die Rechtssache rechtlich unrichtig beurteilt, wenn der Entscheidung unzulässige überschießende Feststellungen zugrunde gelegt werden (RIS Justiz RS0040318 [T2]; RS0036933 [T10, T11, T12]; RS0037972 [T11]; RS0112213 [T1, T4]). Gleiches hat auch im umgekehrten Fall zu gelten, wenn Feststellungen als „überschießend“ qualifiziert und daher…

…Feststellungen zugrundegelegt, liegt kein Verstoß gegen Verfahrensvorschriften, sondern eine unrichtige rechtliche Beurteilung der Sache vor (2 Ob 179/06x; RIS Justiz RS0040318 [T2]; RS0036933 [T11]). Ob im Hinblick auf den Inhalt einer Prozessbehauptung eine bestimmte Tatsache als vorgebracht anzusehen ist, stellt dabei regelmäßig eine Frage des Einzelfalls dar (RIS…

…werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagsgrundes oder der erhobenen Einwendungen halten (2 Ob 159/16w; RS0037972; RS0037964 [T1, T2]; RS0036933 [T6]). Die Frage, ob eine Feststellung als überschießend unbeachtlich ist, ist eine solche der rechtlichen Beurteilung (vgl RS0037972 [T11]; RS0040318 [T2]). [20] 1.2 Der…

…für die schlüssige Vereinbarung des angeführten Vertragszwecks, daß beide Parteien einverständlich hievon ausgegangen sind. In einer Vielzahl von Entscheidungen seit SZ 21/123 (RIS-Justiz RS0036933) hat der Oberste Gerichtshof ausgesprochen, daß dadurch, daß Vorinstanzen von Parteivorbringen nicht gedeckte Feststellungen getroffen haben, keinesfalls der Revisionsgrund des § 503 Z 2 ZPO…

…schon deshalb getroffen und berücksichtigt werden, weil sie in den Rahmen des geltend gemachten Klagegrundes und auch der Einwendungen der beklagten Partei fiel (ständige Rechtsprechung: RS0036933, 0037972, 0040318). Beide Parteien haben sich - zur Stützung (Klägerin) bzw Widerlegung (Beklagte) ihres jeweiligen Prozeßstandpunktes, nämlich der wahren rechtlichen Qualifikation des besagten Übergabsvertrages (Schenkungsvertrag [auf…

…sondern eine unrichtige rechtliche Beurteilung der Sache vor (6 Ob 64/22p Rn 29; RIS Justiz RS0112213 [T1, T4]; RS0040318 [T2]; RS0037972 [T11]; RS0036933 [T10, T12]). Gleiches hat auch im umgekehrten Fall zu gelten, wenn Feststellungen (notwendigerweise von der zweiten Instanz) als „überschießend“ qualifiziert und daher nicht…

…des geltend gemachten Klagegrundes fällt (Fucik in Rechberger ZPO² § 178 Rz 2; 1 Ob 214/99y; RIS Justiz RS0036933 und RS0037964). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO). Die Revision der Klägerin wird mangels Vorliegens erheblicher Rechtsfragen…

…nur insoweit berücksichtigen, als sie im Parteivorbringen Deckung finden. Gerichte sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, auch über das Parteivorbringen hinausgehende Beweisergebnisse zu beachten (RIS-Justiz RS0036933). Solche sogenannten „überschießenden” Feststellungen dürfen nur dann getroffen werden, wenn sie sich im Rahmen des geltend gemachten Klagegrunds oder der erhobenen Einwendungen halten…