§ 97 Anzeigepflicht für Unfälle und gefährliche Ereignisse

…VII. Hauptstück Ausübung der Bergbauberechtigungen I. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Anzeigepflicht für Unfälle und gefährliche Ereignisse § 97. Bergbauberechtigte, deren Betriebsleiter, Verantwortliche nach § 17 Abs. 1 Z 4, § 71 Abs. 1 und nach § 87…

§ 109 Sicherungspflicht des Bergbauberechtigten

…Verpflichtungen verantwortlich; eine Übertragung dieser Verantwortung ist nicht zulässig. Der Bergbauberechtigte hat ferner einen auf jeden Bergbau zugeschnittenen Notfallplan für Unfälle, gefährliche Ereignisse (§ 97) und vernünftigerweise vorhersehbare Natur- und Industriekatastrophen aufzustellen und regelmäßig zu aktualisieren sowie im Anlassfall die erforderlichen Veranlassungen zu treffen. Eine Einbindung von Feuerwehren und Katastrophenhilfsdiensten…

§ 47 

…in Grubenfeldern oder in nicht zu solchen gehörenden Grubenmaßen für die Dauer von zwei Jahren zu entbinden (Fristung), wenn 1. Ereignisse der im § 97 genannten Art, 2. mangelnde Abbauwürdigkeit (§ 25 Abs. 4) oder 3. Gesetze, Verordnungen, Urteile, Beschlüsse oder Bescheide dies bedingen. (2) Im Ansuchen sind…

§ 114 Abschlußbetriebsplan

…Stilllegung der Abfallentsorgungsanlage, die die Stabilität der Anlage beeinträchtigen könnten, sind der Behörde unter Anschluss aller erforderlichen Messergebnisse, Daten und Prüfberichte unverzüglich mitzuteilen. § 97 findet auf diese Ereignisse keine Anwendung. (3) Die Bergbauchronik hat stichwortartig die wichtigsten Ereignisse beim Bergbaubetrieb oder bei der selbständigen Betriebsabteilung von der Errichtung bis…

§ 4 Meldung von schweren Unfällen

…1) Unbeschadet der unverzüglichen Meldung eines schweren Unfalls nach § 97 MinroG hat der Betriebsinhaber der zuständigen Behörde unverzüglich nach einem schweren Unfall Folgendes zu melden: 1. Die Umstände des Unfalls, 2. die beteiligten gefährlichen Stoffe, 3…