…kommenden Personen dauernd nur klein sein kann. 2.2. Gemeinnützigkeit Gemeinnützig sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Die gesetzlich normierten Gemeinwohlzwecke ( § 35 BAO ) sind jedenfalls im öffentlichen Interesse gelegen und somit grundsätzlich gemeinnützig (vgl auch Musil in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO 266 § 52 Anm 60). Bestehen Vorbehalte…

…höchstens vier Tagen im Jahr bestehen. Die Veranstaltungen mussten ferner nach außen hin erkennbar zur materiellen Förderung eines bestimmten Zwecks im Sinne der §§35, 37 und 38 BAO abgehalten werden und die Erträge aus der jeweiligen Veranstaltung mussten nachweislich für diesen Zweck verwendet werden. Mit diesen Veranstaltungen durften schließlich höchstens an drei Tagen…

…Pflegeanstalten sowie Sanatorien vorliegen. Zur weiteren Darstellung des Begriffes 'private Krankenanstalten' wird auf die vorstehenden Ausführungen [unter Punkt 3.1.] verwiesen. Da die Heranziehung von §35 BAO durch die Berufungswerberin zur Auslegung des Wortes 'privat' ohne nähere Begründung erfolgt, ist diese willkürlich und nicht nachvollziehbar. Im Übrigen lautet die gegenständliche Berechtigung unbestritten…

§ 34 8. Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke.

…ihren Sitz noch ihre Geschäftsleitung (§ 27) haben, nachzuweisen, daß sie die Voraussetzungen des ersten Satzes erfüllen. (2) Die in den §§ 35 bis 47 für Körperschaften getroffenen Anordnungen gelten auch für Personenvereinigungen, Vermögensmassen und für Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechtes.…

…zur Grundlagenforschung erkennen lasse und die Evaluationsforschung sich lediglich mittelbar auf die Adressaten der Entwicklungszusammenarbeit auswirke, sei kein gemeinnütziger Zweck im Sinne des § 35 BAO ersichtlich. 7 Unabhängig davon scheitere die Zuerkennung der Gemeinnützigkeit gemäß § 17 ASG daran, dass die Revisionswerberin den Zweck ihrer Tätigkeit neben der…