§ 2 

…2006 wie folgt zu erhöhen: Beträgt die Pension nicht mehr als 1 875 Euro monatlich (das ist das Fünfzehnfache der Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG), so ist sie mit dem Anpassungsfaktor nach § 1 zu vervielfachen, sonst beträgt die Erhöhung 46,88 Euro.…

einem Kalenderjahr im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Abweisung eines Antrags des BVwG auf Aufhebung des §70a ASVG idF BGBl I 100/2018. Gemäß §45 Abs2 ASVG ist, wenn ein Pflichtversicherter gleichzeitig mehrere die Versicherungspflicht begründende Beschäftigungen ausübt, bei der Bemessung der Beiträge in jedem einzelnen Beschäftigungsverhältnis die Höchstbeitragsgrundlage zu berücksichtigen. Das…

§ 2 

…wie folgt zu erhöhen: Beträgt die Pension nicht mehr als 2 412 € monatlich (das sind 60 % der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG), so ist sie mit dem Faktor 1,034 zu vervielfachen, sonst beträgt die Erhöhung 82,01 €.…

§ 2 

…2007 wie folgt zu erhöhen: Beträgt die Pension nicht mehr als 1 920 € monatlich (das ist das Fünfzehnfache der Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG), so ist sie mit dem Anpassungsfaktor nach § 1 zu vervielfachen, sonst beträgt die Erhöhung 30,72 €.…

…VfGH im Erk. VfSlg. 4801/1964 unter anderem jedoch folgendes entgegen: "Übt der Pflichtversicherte gleichzeitig mehrere die Versicherungspflicht begründende Beschäftigungen aus, so sind gemäß §45 Abs2 ASVG bei der Bemessung der Beiträge in jedem einzelnen Beschäftigungsverhältnis die Höchstbeitragsgrundlagen zu berücksichtigen. Wie der VfGH mit dem Erk. vom 26. März 1960, Slg. 3721…

…mit der vorliegenden Regelung erreicht werden kann. Denn das vorliegende Regelungssystem bewirkt, daß die Bemessungsgrundlagen mehr denn je auseinanderklaffen (vgl. die §§44 und 45 Abs3 ASVG) und daß insgesamt auch die Administration der der Pflichtversicherung unterliegenden Vertragsverhältnissse durch eine unsachliche, bundesgesetzliche Erstreckung auf bislang nicht der Pflichtversicherung unterliegende Rechtsverhältnisse und Sachverhalte…

Auch hinsichtlich der Sonderzahlungen sind nur jene Höchstbeitragsgrundlagen zu berücksichtigen, die im Sinne des § 45 Abs 1 ASVG und des § 108b (nunmehr § 108 Abs 1 und 3) ASVG für den jeweiligen Zeitraum festgesetzt sind.…

Art. 8a § 49m Anwendung des APG

…des APG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Beitragsgrundlagensumme die Bemessungsgrundlage für den Pensionsbeitrag bis zur monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG tritt.…

Art. 2 § 12 

…Jahr 2004 maßgeblichen Beitragssatzes von 22,79% anstelle des im Jahr 2004 maßgeblichen Beitragssatzes von 25,79% für Bezugsteile bis zur monatlichen Höchstbeitrags-grundlage nach § 45 ASVG für Bezugsteile über der monatlichen Höchstbeitrags-grundlage nach § 45 ASVG für Bezugsteile bis zur monatlichen Höchstbeitrags-grundlage nach § 45 ASVG für…

Art. 6 § 44n 

…Sonderzahlungen um jeweils 11,7 Prozentpunkte, c) beträgt für die Teile der wiederkehrenden Leistung, die das Zweifache der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigen bis zu jenem Betrag, der dem Dreifachen der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG entspricht, sowie für die diesen Teilen entsprechenden…

Art. 2 § 27 Altersteilzeitgeld

…40 bis 60 vH verringert haben, 3. auf Grund eines Kollektivvertrages, einer Betriebsvereinbarung oder einer vertraglichen Vereinbarung a) bis zur Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG einen Lohnausgleich in der Höhe von mindestens 50 vH des Unterschiedsbetrages zwischen dem in den letzten zwölf vollen Kalendermonaten (bei kürzerer Beschäftigungszeit in einem…

…Auffassung zum Problem der Mehrfachversicherung behielt der Gerichtshof in der Folge stets bei. So hat er im Erkenntnis VfSlg. 4801/1964 den Grundsatz des §45 Abs2 ASVG, daß bei gleichzeitiger Ausübung mehrerer die Versicherungspflicht begründender Beschäftigungen in jedem einzelnen Beschäftigungsverhältnis die Höchstbeitragsgrundlage zu berücksichtigen sei, mit dem Hinweis auf die Möglichkeit, die…

…so weit zu vermindern ist, dass die Summe aus eigenem Einkommen der Witwe/des Witwers und der Witwen/Witwerpension das Sechzigfache der Höchstbeitragsgrundlage iSd §45 ASVG (auf das Monat bezogen sind das gegenwärtig EUR 6.720,-) nicht überschreitet. Der solcher Art ermittelte Hundertsatz ist nach unten hin mit Null begrenzt. Im Einzelnen…

§ 49b § 49b*)Altersteilzeit

…der Beendigung der Altersteilzeit sowie deren Unwirksamkeit im Fall des vorzeitigen Endes der Altersteilzeit. (3) Der Entgeltausgleich gebührt, bis zur monatlichen Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG, in der Höhe von 50 v.H. des Unterschiedsbetrages zwischen dem in den letzten zwölf vollen Kalendermonaten vor dem Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich gebührenden Entgelt…

…10a §27a. (1) Die monatliche Beitragsgrundlage für Selbstversicherte nach §10a beläuft sich auf das Dreißigfache der Höchstbeitragsgrundlage in der Pensionsversicherung nach §45 Abs1 ASVG des Kalenderjahres, für das die Beiträge entrichtet werden. Werden die Beiträge erst nach Ablauf jenes Kalenderjahres entrichtet, für das sie gelten sollen, so sind sie…

§ 2 Aufgaben der Gesellschaft

…Von Ruhe- und Versorgungsgenüssen aus direkten Leistungszusagen der Gesellschaft und des ERP Fonds, soweit diese die Höhe der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage (§ 45 ASVG) überschreiten, ist von der Gesellschaft bzw. vom ERP Fonds, für jene Anteile, welchen den aus dem ASVG stammenden Teil übersteigen, ein Pensionssicherungsbeitrag nach Maßgabe folgender…

§ 2 Arbeitslosenversicherungsbeitrag

…Beitragsgrundlage für Pflichtversicherte entspricht der nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, geltenden allgemeinen Beitragsgrundlage bis zur Höhe der gemäß § 45 ASVG festgelegten Höchstbeitragsgrundlage. Beitragsgrundlage für gemäß § 3 Abs. 1 AlVG versicherte Personen ist nach Wahl der versicherten Person ein Viertel, die Hälfte oder…

…1. Jänner 2006 wie folgt zu erhöhen: Beträgt die Pension nicht mehr als 1 875 Euro monatlich (das ist das Fünfzehnfache der Höchstbeitragsgrundlage nach §45 ASVG), so ist sie mit dem Anpassungsfaktor nach §1 zu vervielfachen, sonst beträgt die Erhöhung 46,88 Euro." 2.1.2.3. Die Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit…

§ 59a Altersteilzeit

…10 ist nicht anzuwenden. (6) Der bzw. dem Bediensteten, mit der bzw. dem eine Altersteilzeit vereinbart wurde, gebührt bis zur monatlichen Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG ein Lohnausgleich in der Höhe von 50 % des Unterschiedsbetrages zwischen dem in den letzten zwölf Monaten vor dem Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich gebührenden Entgelt…

§ 128 Folgebeschäftigung

…der bzw. des Bediensteten unbillig erschwert wird, 2. das für den letzten Monat des Dienstverhältnisses gebührende Entgelt das Zwanzigfache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG nicht überschritten hat, 3. die Dienstgeberin oder eine ihrer Vertreterinnen bzw. einer ihrer Vertreter durch schuldhaftes Verhalten der bzw. dem Bediensteten begründeten Anlass zur vorzeitigen…

aus dem eigenen Einkommen der Witwe(des Witwers) und der Witwen(Witwer)pension - mit Ausnahme des besonderen Steigerungsbetrages - das 60-fache der Höchstbeitragsgrundlage iSd §45 ASVG - das sind auf das Monat bezogen gegenwärtig € 6.720,- - überschreitet, der Hundertsatz der Witwen(Witwer)pension entsprechend zu vermindern ist. Eine derartige Regelung liegt - ausgehend…

§ 4 Sonderregelung für den Übertritt aus einer Erwerbstätigkeit, die dem NVG 2020 unterliegt, in ein Dienstverhältnis bei den Europäischen Gemeinschaften

…allerdings vom 30fachen der für das jeweilige Jahr, für das die Beiträge zu entrichten waren, in Geltung gestandenen Höchstbeitragsgrundlage in der Pensionsversicherung nach § 45 Abs. 1 ASVG, verzinst mit einem jährlichen Zinssatz von 3,9% für jeden vollendeten Kalendermonat nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, bis zur Leistung dieses Betrages zu leisten. Dieser Betrag…

…So regelt § 44 ASVG die allgemeine Beitragsgrundlage („Beitragszeitraum ist der Kalendermonat, der einheitlich mit 30 Tagen anzunehmen ist“), § 45 ASVG normiert, dass dann, wenn der Beitragszeitraum einen Kalendermonat umfasst und für den ganzen Kalendermonat Beitragspflicht bestanden hat, bei Anwendung der Höchstbeitragsgrundlage der Kalendermonat mit 30…

…Gerichtshof unbeachtlich (RIS-Justiz RS0043579). Im Revisionsverfahren ist in der Hauptsache nur die Frage der Bemessungsgrundlage strittig. Die Meinung der Klägerin, die Höchstbemessungsgrundlage nach § 45 ASVG habe auf die "Bemessungsgrundlage bei der Ermittlung der Versehrtenrente keinen Einfluss und der Gesetzgeber habe diesbezüglich keine Beschränkung vorgesehen", steht im Widerspruch zum Gesetz (§…

Art. 1 § 36 Konkurrenzklausel.

…sie im Rahmen eines Dienstverhältnisses getroffen wird, bei dem das für den letzten Monat des Dienstverhältnisses gebührende Entgelt das Zwanzigfache der Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG nicht übersteigt. Allfällige Sonderzahlungen sind bei der Ermittlung des Entgelts im Sinne des ersten Satzes außer Acht zu lassen.…

§ 20 Anwendung des APG

…1 APG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle der dort genannten Beitragsgrundlagensumme die Bemessungsgrundlage für den Pensionsbeitrag bis zur monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG zu erfassen ist. Die Zuordnung einer Bemessungsgrundlage zu einem Kalendermonat richtet sich danach, für welchen Zeitraum die ihr zugrunde liegende Geldleistung gebührt. 2. § …

§ 10 Pensionsbeitrag

…von 13,82% für Bezugsteile Der Beitrags-satz beträgt für Bundes-theaterbe-dienstete der Geburts-jahrgänge bis zur monatli-chen Höchst-beitrags-grundlage nach § 45 ASVG über der monatli-chen Höchst-beitrags-grundlage nach § 45 ASVG bis zur monatli-chen Höchst-beitrags-grundlage nach § 45 ASVG über…

…1. August 1954 erfolgte bzw. bei späterem Ausscheiden höchstens vom 30-fachen der im Zeitpunkt des Ausscheidens in Geltung gestandenen Höchstbeitragsgrundlage in der Pensionsversicherung (§45 Abs1 litb ASVG). Bestand kein Anspruch auf Entgelt, so galt als Entgelt ein Betrag in der Höhe des in der betreffenden Zeit üblichen Arbeitsentgeltes eines körperlich und geistig…

§ 67 Anwendung des APG

…1 APG ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle der dort genannten Beitragsgrundlagensumme die Bemessungsgrundlage für den Pensionsbeitrag bis zur monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG zu erfassen ist. Die Zuordnung einer Bemessungsgrundlage zu einem Kalendermonat richtet sich danach, für welchen Zeitraum die ihr zugrunde liegende Geldleistung gebührt. 2. § …

§ 14c Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

…14 Abs. 4) des überlebenden Ehegatten oder der überlebenden Ehegattin das Zweifache der für das Jahr 2012 geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG, so ist – solange diese Voraussetzung zutrifft – der Versorgungsbezug so weit zu vermindern, dass dieser Betrag nicht überschritten wird. Der Prozentsatz des so ermittelten…

…Abs 4 dieser Bestimmung übersteigen. § 1 Abs 4 IESG legt dann den Grenzbetrag mit dem zweifachen der Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 ASVG fest. Grundlage für diese Begrenzung liegt in Übereinstimmung mit der Insolvenzrichtlinie 80/987/EWG (vgl Art 4 Abs 3) darin, die Zahlung von…

Übt der Pflichtversicherte gleichzeitig mehrere die Versicherungspflicht begründende Beschäftigungen aus, so sind gemäß {Allgemeines Sozialversicherungsgesetz § 45, § 45 Abs. 2 ASVG} bei der Bemessung der Beiträge in jedem einzelnen Beschäftigungsverhältnis die Höchstbeitragsgrundlagen zu berücksichtigen. Wie der VfGH mit dem Erk. Slg. 3721/1960 ausgesprochen hat, bilden…

§ 15c Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

…15 Abs. 4) des überlebenden Ehegatten oder der überlebenden Ehegattin das Zweifache der für das Jahr 2012 geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG, so ist – solange diese Voraussetzung zutrifft – der Versorgungsbezug so weit zu vermindern, dass dieser Betrag nicht überschritten wird. Der Prozentsatz des so ermittelten…

§ 100 Anwendung des APG

…§ 56 geleistet wurde oder zu leisten war, entspricht der Bemessungsgrundlage dieses besonderen Pensionsbeitrages, höchstens jedoch der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG. 4. § 11 Z 3 APG ist auf Zeiten, für die kein Überweisungsbetrag nach § 308 ASVG geleistet wurde, nicht anzuwenden. (5…

§ 13a 

…nach Abs. 1, die in dem in der linken Spalte der folgenden Tabelle genannten Prozentbereich der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage (HBGL) nach § 45 ASVG liegen, anstelle des Beitrags nach den Abs. 2 und 2a in Verbindung mit § 91 Abs. 5 ein Beitrag in Höhe des…

§ 57 Allgemeine Pflichten

…Abs. 5 ist nur anzuwenden, wenn der für den letzten Monat des aktiven Dienstverhältnisses gebührende Monatsbezug das Zwanzigfache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG überschritten hat.…

§ 100 Auflösung des Dienstverhältnisses

…Richterin oder des Richters unbillig erschwert wird, 2. der für den letzten Monat des Dienstverhältnisses gebührende Monatsbezug das Zwanzigfache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG nicht übersteigt, 3. der Dienstgeber oder einer seiner Vertreterinnen oder Vertreter durch schuldhaftes Verhalten der Richterin oder dem Richter begründeten Anlass zum Austritt gegeben hat…

…die Außendienstzulage gebühren während der Gesamtdauer des Modells in dem der verkürzten Regelarbeitszeit entsprechenden Ausmaß, wobei bis zur jeweils geltenden Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG ein Lohnausgleich von 50 % des Unterschiedsbetrages zwischen dem Gesamtbetrag dieser Dienstbezüge vor der Herabsetzung der Regelarbeitszeit und dem der verringerten Arbeitszeit entsprechenden Betrag hinzukommt…

…1 Abs 3 Z 4 und Abs 4 IESG; als Grenzbetrag gemäß § 1 Abs 4 IESG gelte der zweifache Betrag der Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 lit b ASVG. Dieser habe sich im Jahr 1987 auf S 52.800,-- belaufen. Durch die Zahlungen der Dienstgeberin in Höhe von S 242.828,15 seien drei Monatsbezüge inklusive Sonderzahlungen…

…der DO.A verpflichtet, besondere Pensionsbeiträge zu entrichten. Gemäß § 101 Abs 2 Z 1 DO.A betrug dieser zuletzt bei Bezügen bis zur Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG 0,5 %. Für die diese Höchstbeitragsgrundlage bis zum Zweifachen übersteigenden Bezüge betrug der Pensionsbeitrag gemäß § 101 Abs 2 Z 2 DO.A im Jahr 2000 9…

§ 11 Inkrafttreten

…entsprechende Alterssicherungssysteme ergänzende Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgungsleistungen gehabt haben, wobei die Obergrenze für diese Personen das Dreieinhalbfache der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG beträgt. § 10 Abs. 5 Z 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 gilt nicht für…

§ 10 Sonstige Regelungen

…Bezüge oder Leistungen beziehen. (5) Ein Sicherungsbeitrag gemäß Abs. 4 Z 2 von Leistungen, die die jeweils geltende monatliche Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigen, darf höchstens 1. 10% für jenen Teil, der 100% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage übersteigt, 2. 20% für jenen Teil, der 200% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage übersteigt…

§ 98 § 98

…entsprechend der Jahresnorm herabgesetzten Teil des Monatsentgelts zuzüglich allfälliger Dienstzulagen, einer allfälligen Kinderzulage, den sonstigen entgeltlichen Leistungen und dem Entgeltausgleich die Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG, so ist der Entgeltausgleich so zu kürzen, dass die Summe die Höchstbeitragsgrundlage nicht übersteigt. (4) Soweit in diesem Gesetz Ansprüche nach dem Monatsentgelt einschließlich der…

§ 81 § 81

…das Fortkommen der Lehrperson unbillig erschwert wird, b) das für den letzten Monat des Dienstverhältnisses gebührende Entgelt das Siebzehnfache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG nicht übersteigt, c) der Dienstgeber oder einer seiner Vertreter durch schuldhaftes Verhalten der Lehrperson begründeten Anlass zur vorzeitigen Auflösung oder zur Kündigung des Dienstverhältnisses gegeben…

…der Bemessungsgrundlage die gemäß § 101 Abs 2a DO.A jeweils beitragspflichtig gewesenen Bezüge bis zu der in der Bemessungszeit jeweils geltenden Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 ASVG heranzuziehen. Daraus folge, dass trotz der Bezugskürzung während des Freijahres der Pensionsbeitrag für die DO.A Pension vom (fiktiven) vollen Monatsbezug zu entrichten sei und auch…

Die im § 1 Abs 4 IESG genannte Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 ASVG für einen Kalendermonat im Ausmaß des 30-fachen täglichen Betrages erfasst nur das laufende Entgelt unter Ausschluß der Sonderzahlungen; für diese gilt gemäß § 54…

…geworden und sohin nicht verjährt. Sie sei allerdings der Höhe nach gemäß § 1 Abs. 3 Z 4 IESG mit der zweifachen Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs. 1 lit. b ASVG - entsprechend einem Betrag von monatlich S 52.800 netto - zu begrenzen. Gegen dieses Urteil richten sich die Revisionen beider Parteien aus dem Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen…

§ 3 Aufgaben der Gesellschaft

…besondere Beachtung zu schenken. (5) Von Ruhe- und Versorgungsgenüssen aus direkten Leistungszusagen der Gesellschaft, soweit diese die Höhe der jeweils geltenden monatlichen Höchstbeitragsgrundlage (§ 45 ASVG) überschreiten, ist von der Gesellschaft, für jene Anteile, welchen den aus dem ASVG stammenden Teil übersteigen, ein Pensionssicherungsbeitrag nach Maßgabe folgender Bestimmungen einzubehalten: 1. 5…

…fällig geworden und nicht verjährt. Sie sei allerdings der Höhe nach gemäß § 1 Abs 3 Z 4 IESG mit der zweifachen Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 lit b ASVG - entsprechend einem Betrag von monatlich 52.800 S netto - zu begrenzen. Gegen dieses Urteil richten sich die Revisionen beider Parteien aus dem Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen…

auf das Kalenderjahr entfallenden, nach der Vereinbarung am Ende desselben abzurechnenden Provisionsansprüchen ist jedoch derart zu bilden, daß der zweifache Betrag der Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 ASVG gemäß § 1 Abs 4 IESG mit der Anzahl der Tage des jeweiligen Kalenderjahres zu vervielfachen ist, in dem der Anspruch abzurechnen gewesen wäre.…