Deszendenten haben sich auch die Vorempfänge ihrer Aszendenten anrechnen zu lassen (§ 790 ABGB per analogiam).…

Für eine ausdehnende Auslegung des § 790 ABGB, daß sich ein Noterbe auch das anrechnen lassen müsse, was er von der Gattin des Erblassers empfangen habe, fehlt jeder vernünftige Grund. Der Umstand, daß…

…Anrechnung von Schenkungen im Fall, dass die Verlassenschaft zur Deckung der Pflichtteile nicht ausreicht, vom Geschenknehmer die Zahlung des Fehlbetrags verlangen kann. Nach § 790 Abs 2 ABGB sind auf den Anspruch auf Zahlung des Fehlbetrags die §§ 766 bis 768 ABGB über die Stundung des Pflichtteils sinngemäß anzuwenden. [13] Eine…

…RS0012958 ). [8] 6. Die Zulässigkeit des Rechtsmittels kann auch nicht auf fehlende Rechtsprechung zur Frage gestützt werden, ob sich die Kriterien des § 790 ABGB idgF mit jenen des § 952 ABGB aF decken. Ungeachtet des Fehlens einer ausdrücklichen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu dieser Frage liegt keine…

…eines anderen Kindes eine Schenkung unter Lebenden – von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen – anrechnen lassen. Im Vergleich zur alten Rechtslage (§§ 790 ff ABGB aF) kam es durch das ErbRÄG 2015 zu einer Ausweitung der Anrechnung bei der gesetzlichen Erbfolge von Kindern, waren doch nach alter Rechtslage nur…

…Art. I Z 9 dieses Gesetzes am 1. Juli 1978 in Kraft getreten) sei auch auf den vorliegenden Fall anzuwenden. In analoger Anwendung des § 790 ABGB, der seinem Wortlaut nach zwar nur von der Anrechnung auf den Erbteil spreche, aber auch für die Anrechnung auf den Pflichtteil anzuwenden sei, hätten sich…

…1. Im Rekursverfahren war ausschließlich zu klären, ob § 766 ABGB eine Klags- oder Vollstreckungssperre bewirkt. Diese Bestimmung ist vorliegend anwendbar (§ 790 Abs 2 ABGB). [9] 2. Nach § 766 Abs 1 ABGB kann der letztwillig Verfügende die Stundung des Pflichtteilsanspruchs auf höchstens fünf Jahre nach seinem…

…und Passiven nach den Bestimmungen des Erbrechtes vorzunehmen sei. Zur Anrechnung des Heiratsguts der Tochter in der unstrittigen Höhe von 87.500 S sei von § 790 ABGB auszugehen. Die Anrechnungspflicht sei eine Beschränkung des quantitativen Inhalts des gesetzlichen Erbrechts. Am Anteil (der Quote) ändere sich aber nichts. Die Anrechnung von Vorempfängen sei…

…die Kläger einen Vorempfang des vorverstorbenen Vaters auf ihren Pflichtteil anrechnen lassen müßten und ob in Ermangelung einer ausdrücklichen diesbezüglichen Regelung die Bestimmung des § 790 ABGB mittels Analogie herangezogen werden könne, stelle sich sohin im vorliegenden Fall nicht und könne daher auf sich beruhen. Das Vorliegen eines - von der Beklagten gar…

…ob das vom Kläger auf § 765 Abs 2 ABGB gestützte Feststellungsinteresse überhaupt zu bejahen wäre (vgl § 789 iVm § 790 Abs 2 ABGB), muss unter diesen Umständen nicht mehr eingegangen werden.…

…Verlassenschaftsgericht begonnen und am 8. 11. 2008 geendet. Die Verjährung des Anrechnungsanspruchs eines Erben im Rahmen der gewillkürten oder gesetzlichen Erbfolge (§ 790 ABGB), der geltend zu machen ist ( Weiß in Klang ² III 940; Koziol/Welser , Bürgerliches Recht II 13 528), ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt. Ist…

…äußeren Anschein nach unbedenkliche, Unterlagen über die von der Erblasserin für den verstorbenen Vater der Noterbin geleisteten Zahlungen, die sich diese in Analogie zu § 790 ABGB anrechnen lassen muss (NZ 1988, 42), vorgelegt. Die Vertreterin der Noterbin hatte Gelegenheit Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äußern. Sie hat gegen die…