er bleibt Rechtsgrundlage des Wiederkaufsrechts. Die Rechtsstellung des Wiederkaufsverpflichteten ist nicht der eines auflösend bedingten oder zeitlich beschränkten Eigentümers gleichzuhalten. Die Anwendbarkeit des § 468 ABGB auf Belastungen, die nach Verbücherung des Wiederkaufsrechts erfolgten, scheidet aus.…

…Verfahrens 12 C 1306/14w des Bezirksgerichts Gänserndorf gelegen gewesen, eine Löschung des Pfandrechts zu erwirken. Grundlage des Löschungsbegehrens sei vielmehr § 468 ABGB und die im konkreten Fall gegebene zeitliche Beschränkung des Pfandgebers in Bezug auf die verpfändete Sache gewesen, damit habe sich das Rekursgericht nicht auseinandergesetzt. Höchstgerichtliche…

…Löschung des Fruchtgenußrechtes nicht erwirkt werden. Das diesbezügliche Begehren ist aber auch durch die nachgewiesene Löschung des fruchtgenußberechtigten Vereins im Vereinsregister nicht gedeckt. Gemäß § 468 ABGB erlischt zwar das Pfandrecht mit dem zeitlichen Recht des Pfandgebers auf die verpfändete Sache, sofern dieser Erlöschungsgrund dem Pfandgläubiger bekannt war oder aus den öffenntlichen…

…f) hat auch gezeigt, dass dieses Ergebnis in Einklang mit § 442 letzter Satz ABGB steht. Ergänzend verweist Kletečka (aaO 251) auf § 468 ABGB, der ausdrücklich anordnet, dass das Pfandrecht mit dem zeitlichen Recht des Pfandbestellers auf die verpfändete Sache erlischt. [13] 1.6. Diese Überlegungen müssen auch für die…

…Aber auch ein Pfandrecht der Beklagten nur für eine Regreßforderung in dieser Höhe der halben bezahlten Schuld bestunde bis zur Tilgung dieser Schuld fort (§ 468 ABGB) und würde die Beklagte zur Verweigerung der Herausgabe berechtigen. Zum wirklichen Erwerb des Pfandrechtes war jedoch nach § 451 Abs. 1 ABGB die körperliche Übergabe…

…des Erstgerichtes und sprach aus, daß der Wert des Streitgegenstandes 50 000 S übersteige. Die Möglichkeit der zeitlichen Begrenzung eines Pfandrechtes sei im Gesetz (§ 468 ABGB) ausdrücklich vorgesehen. Fragen der grundbücherlichen Durchführungen erlangten gegenüber dieser materiellrechtlichen Regelung in dem auf Einwilligung gerichteten Erkenntnisverfahren keine entscheidende Bedeutung. Richtig habe das Erstgericht erkannt…