§ 17 Sperre von Krankenanstalten
In Kraft seit 01. Juni 2011
Up-to-date
Eine Krankenanstalt ist durch die Bezirksverwaltungsbehörde zu sperren, wenn sie ohne die im § 12 bzw § 12g vorgeschriebene Betriebsbewilligung betrieben wird.
SKAG · Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000
§ 12 Betriebsbewilligung
…Träger der Krankenanstalt hat zum Nachweis der Voraussetzungen gemäß Abs 1 lit b der Behörde grundsätzlich elektronisch vorzulegen: 1. die Bauvollendungsanzeige (§ 17 des Baupolizeigesetzes 1997), falls eine solche für die konkrete Maßnahme in baurechtlichen Bestimmungen vorgesehen ist, die Beilagen jedoch nur auf Verlangen der Behörde, 2…
§ 78a Errichtung und Betrieb
…der Maßgabe, dass § 47 nicht anwendbar ist, sowie Abs 3 und 4, § 14 Abs 1 und 2, § 17, § 18, § 20 Abs 1 und 3, § 21 Abs 1 Z 1 bis 10, § 23…
§ 12g Betriebsbewilligung
…ist. (1a) Der Träger der Krankenanstalt hat zum Nachweis der Voraussetzungen gemäß Abs 1 lit b der Behörde die Anzeige gemäß § 17 des Baupolizeigesetzes 1997 samt aller Beilagen , eine Bestätigung des Technischen Sicherheitsbeauftragten über die vorschriftsmäßige Ausführung der technischen Einrichtungen und medizinischen Apparate sowie erforderlichenfalls auf Verlangen…
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