§ 15 Besondere Bestimmungen für Schülertransporte
In Kraft seit 01. Januar 2021
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Rückverweise
(1) Bei Schülertransporten im Sinne des § 106 Abs. 10 zweiter Satz KFG 1967 dürfen nur Personen im Fahrdienst tätig sein und verwendet werden, die entweder
1. einen Ausweis gemäß § 16 Abs. 1 nach dem Muster der Anlage 2 besitzen oder
2. eine Lenkberechtigung für die Klassen D1, D1E, D oder DE besitzen, den Code „95“ in ihrem Führerschein eingetragen haben und keine Eintragung gemäß § 16 Abs. 6 besteht.
(2) Die Dokumente gemäß Abs. 1 sind bei Schülertransporten mitzuführen und den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes oder der Straßenaufsicht auf Verlangen zur Überprüfung auszuhändigen.
BO 1994 · Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr
§ 15 Besondere Bestimmungen für Schülertransporte
(1) Bei Schülertransporten im Sinne des § 106 Abs. 10 zweiter Satz KFG 1967 dürfen nur Personen im Fahrdienst tätig sein und verwendet werden, die entweder 1. einen Ausweis gemäß § 16 Abs. 1 nach dem Muster der Anlage 2 besitzen oder 2. eine Lenkberechtigung für die Klassen D1, D1E, D oder DE besit…
§ 14
…mit besonderen Bedürfnissen mit gemäß § 33 KFG genehmigten rollstuhlgerechten Fahrzeugen im Sinne der Richtlinie 2007/46/EG durchführen sofern sie gemäß § 15 zum Lenken von Schülertransporten berechtigt sind.…
§ 16
…1) Auf Antrag hat die Behörde den in § 15 Abs. 1 Z 1 angeführten Ausweis auszustellen, wenn der Antragsteller 1. für mit Personenkraftwagen betriebene Schülertransporte eine Lenkberechtigung für die Klasse B seit…
BO 1994 · Besoldungsordnung 1994
§ 49v Vergleichsstichtag
…Maßgabe der Abs. 3 und 4 anzuwenden: 1. § 14 der Dienstordnung 1994 in der Fassung der 28. Novelle, LGBl. Nr. 42/2010, 2. § 15 der Dienstordnung 1994 in der Fassung der 20. Novelle, LGBl. Nr. 36/2005, 3. § 112 der Dienstordnung 1994 in der Stammfassung, LGBl. Nr. 56/1994, 4. §…
§ 40e Sonderbestimmungen für Beamte des Schemas II KAV
…die bei der Aufnahme in die Verwendungsgruppe A 3 einzureihen sind, werden nach Ermittlung der besoldungsrechtlichen Stellung und des Besoldungsdienstalters in der Verwendungsgruppe A (§ 15 Abs. 2 DO 1994) wie folgt übergeleitet: Verwendungsgruppe A Dienstklasse/Gehaltsstufe Verwendungsgruppe A 3 Gehaltsstufe Verwendungsgruppe A Dienstklasse/Gehaltsstufe Verwendungsgruppe A 3 Gehaltsstufe III/1 1 III/15 2…