12Ns73/13a – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 12. November 2013 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Schroll als Vorsitzenden sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. T. Solé und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Michel als weitere Richter in der Strafsache gegen Amra K***** wegen des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB AZ 12 Hv 143/11a des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über die Anzeige der Ausgeschlossenheit des Hofrats des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl gemäß § 60 Abs 1 OGH-Geo. 2005 den

Beschluss

gefasst:

Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl ist von der Entscheidung über den Antrag der Amra K***** auf Erneuerung des Strafverfahrens ausgeschlossen.

An seine Stelle tritt Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek.

Gründe:

Der Oberste Gerichtshof hat zu AZ 11 Os 120/13a über einen Erneuerungsantrag der Verurteilten Amra K***** betreffend das Verfahren AZ 12 Hv 143/11a des Landesgerichts für Strafsachen Wien zu entscheiden. Hofrat Mag. Lendl ist Mitglied des zuständigen Senats 11.

Er hat allerdings bereits an der im Verfahren gefassten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 27. Juni 2012, AZ 15 Os 46/12x (ON 133), mitgewirkt und ist daher gemäß § 43 Abs 4 StPO von der Entscheidung über den Antrag ausgeschlossen.

Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Marek tritt aufgrund der laufenden Vertretungsregelung der Geschäftsverteilung des Obersten Gerichtshofs an seine Stelle (§ 45 Abs 2 StPO).