Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Klinger, Dr.Angst, Dr.Graf und Dr.Schiemer als weitere Richter in der Exekutionssache der betreibenden Partei Dr.Ferdinand Weber, Rechtsanwalt, Ringstraße 30, 3500 Krems an der Donau, als Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen des Ing.Erhard P*****, wider die verpflichtete Partei Ing.Erhard P*****, vertreten durch Dr.Karl Katary und Dr.Reinhard Langner, Rechtsanwälte in Wien, wegen Versteigerung nach § 119 KO, infolge außerordentlichen Rekurses der verpflichteten Partei gegen den Beschluß des Landesgerichtes Krems a.d. Donau als Rekursgericht vom 11.Mai 1993, GZ 1 R 26/93-15, den
Beschluß
gefaßt:
Der außerordentliche Rekurs der verpflichteten Partei wird gemäß § 119 Abs 2 KO und § 78 EO iVm § 526 Abs 2 Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 528a iVm § 510 Abs 3 ZPO).
Begründung:
Die Rechtsmittelbeschränkung nach dem § 239 Abs 1 Z 3 EO, wonach ein Rekurs gegen den Beschluß nicht stattfindet, durch welchen zufolge § 142 EO bestimmt wird, daß eine neuerliche Beschreibung und Schätzung nicht stattzufinden habe, kommt zum Tragen und verhindert die Prüfung selbst einer unterlaufenen Nichtigkeit (EvBl 1983/107; zur vergleichbaren Lage nach § 261 Abs 6 ZPO: RZ 1981/2 uva).
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