RS0133712 – OGH Rechtssatz

…vgl auch ders , Hinzu und Anrechnung 2 310, 325) ist insofern zwar anders gelagert, als in diesem Fall ohnehin noch keine wirklich gemachte Schenkung vorliegt ( RS0133712 ). Allerdings spricht diese Gleichstellung dafür, dass nach Kralik und Umlauft auch ein Rückgängigmachen der Schenkung aufgrund einer späteren Vereinbarung zum Wegfall der Hinzu- und Anrechnung…

…Vorbehalt eines Fruchtgenussrechts „im Zeitpunkt des Übergangs des Eigentumsrechts“ als „wirklich gemacht“ iSd § 788 ABGB anzusehen ist (vgl auch RS0133712). Dass die Beklagte und die Feststellungen der Vorinstanzen auf den Zeitpunkt des Vollzugs des Grundbuchsgesuchs (16. 9. 1992) abstellen, schadet im vorliegenden Fall…

…Zeitpunkts ist nicht der Abschluss eines der Zuwendung zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts maßgeblich, sondern dessen tatsächliche Erfüllung im Sinne eines endgültigen und unwiderruflichen Übergangs der Rechtszuständigkeit (RS0133712). Maßgeblicher Zeitpunkt für den Eigentumserwerb und damit der „wirklich gemachten“ Schenkung ist demnach – spätere Bewilligung und Vollzug vorausgesetzt – jener des Einlangens…