RS0133357 – OGH Rechtssatz

…sei mit den beiden zuletzt zitierten Entscheidungen (10 ObS 12/23x und 10 ObS 133/22i) von der Rechtsprechungslinie der Rechtssatzkette RIS Justiz RS0133357 (10 ObS 128/21b und 10 ObS 43/21b sowie 10 ObS 115/20i) abgegangen. Wie das Erstgericht schon darlegte und sich…

… 3 EStG) als mit der Familienbeihilfe funktionsgleicher Teil der Ausgleichszahlung ausgezahlt wird (10 ObS 115/20i; 10 ObS 43/21b; RS0133357). [22] 4.1. Die Beurteilung einer Fallgestaltung, in der der Kinderabsetzbetrag nicht bezogen wurde, musste vom Obersten Gerichtshof bisher nicht entschieden werden (vgl 10 …

…bzw bemisst und tatsächlich nur der österreichische Kinderabsetzbetrag (§ 33 Abs 3 EStG) als mit der Familienbeihilfe funktionsgleicher Teil der Ausgleichszahlung ausgezahlt wird (RS0133357 = 10 ObS 115/20i). [16] 4.1. Mit dieser Rechtsprechung stehen die Entscheidungen der Vorinstanzen in Einklang. [17] 4.2. Nicht zu den…